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Unterkunft auf Zeit geht in die Verlängerung

Sozialministerin Carola Reimann: Es ist richtig und konsequent, dass wir das Angebot mit gemeinsamen Kräften verlängern. Ich freue mich, dass wir den Menschen in dieser besonderen Zeit weiterhin einen geschützten Raum anbieten

Gute Nachrichten für wohnungslose Menschen in Hannover: Das gemeinsam vom Land sowie der Stadt und Region Hannover realisierte Projekt „Unterkunft auf Zeit" in der Jugendherberge Hannover wird bis zum 15. Juli verlängert. Darauf haben sich die Projektbeteiligten jetzt gemeinsam mit den Betreibern von Caritas und Diakonie geeinigt. „Es ist richtig und konsequent, dass wir das Angebot mit gemeinsamen Kräften verlängern", betont Sozialministerin Carola Reimann. „Ich freue mich, dass wir den Menschen in dieser besonderen Zeit weiterhin einen geschützten Raum anbieten. Mein Dank gilt insbesondere der Caritas und Diakonie, die vor Ort als Betreiber mit viel Einsatz dabei sind, sowie der Stadt und der Region für die gute Zusammenarbeit. Es ist gut zu sehen, dass die Menschen die geschaffenen Möglichkeiten auch so gut in Anspruch nehmen."

Rund hundert wohnungslose Menschen haben sich seit dem Start am 15. April für diese Alternative zur Straße entschieden. Die Kosten für Anmietung, Versorgung und Warmverpflegung werden weiterhin gedrittelt. Das Projekt sollte ursprünglich bis zum 15. Juni laufen. Jetzt haben sich die Beteiligten vorzeitig auf die Verlängerung geeinigt.

Die Jugendherberge wurde als temporäre Unterbringung mit Verpflegung für Menschen, die „auf der Straße" leben und keine bekannte Covid-19-Erkrankung aufweisen, angemietet. Ziel ist es, einen Rückzugsort anzubieten, aber auch das Risiko der Verbreitung des Corona-Virus durch Gruppenbildung auf der Straße zu reduzieren.



POL-HM: Gewässerverunreinigung in Coppenbrügge - giftige Abwässer im Gelbbach

Am Mittwoch (27.05.2020) ist am Nachmittag durch eine Anwohnerin des Coppenbrügger Ortsteils Bäntorf eine mutmaßliche Gewässerverunreinigung des Gelbbachs gemeldet worden. Der 32-Jährigen waren zuvor einige tote Fische und ein starker Abwassergeruch des Bachs aufgefallen.

Die alarmierten Beamten des Polizeikommissariats Bad Münder konnten diese Feststellungen vor Ort bestätigen. Weiterhin konnte eine Schaumbildung auf dem Bach und ein Absterben des Bachlebens, insbesondere beim Fischbestand, festgestellt werden.

Die Ermittlungen der Polizei ergaben, dass es vermutlich bereits zu Beginn der Woche im Rahmen einer Entschlammung durch eine externe Firma in der Kläranlage Coppenbrügge zu einer Fahrlässigkeit im Betriebsablauf gekommen ist und dadurch die giftigen Abwässer in den Coppenbrügger Bach gelangt sind.

Von hier aus flossen die giftigen Abwässer weiter bis in den Gelbbach.

Noch am Mittwochabend wurde ein Spezialist der Unteren Wasserbehörde hinzugezogen, der Gewässerproben nahm und Fischkadaver zur Analyse einsammelte.

Durch den zuständigen Ermittler der Polizei Bad Münder wurde bei einer heutigen Begehung festgestellt, dass der Gelbbach augenscheinlich im Bereich ab Woltmühle bis nach Hachmühlen von der Vergiftung betroffen ist. In diesem Bereich findet sich in dem Gewässer kein Leben mehr. In beiden Bächen leben neben Bachforellen und Koppen auch gefährdete Fische wie Elritzen. Die Tiere verendeten aufgrund der Chemikalien.

Es wird zurzeit dringend davon abgeraten, mit dem Wasser des Gelbbaches bzw. des Coppenbrügger Baches ab der Kläranlage Tiere zu tränken. Erst bei größeren Regenfällen ist mit einer Selbstreinigung des Gewässers zu rechnen. Bis dahin sollte der Kontakt mit dem Wasser in diesem Bereich durch Mensch und Tier gemieden werden.

Gegen zwei Mitarbeiter des Klärwerks sowie zwei Mitarbeiter der Spezialfirma wurden Strafverfahren wegen besonders schwerer Gewässerverunreinigung eingeleitet. Die Ermittlungen zur genauen Ursache dauern an.



POL-HI: Täter erbeuten Schmuck und Bargeld Zeugenaufruf

HILDESHEIM SARSTEDT-(kri)-Am gestrigen Tag, 27.05.2020, erlangten unbekannte Täter aus drei Wohnungen von älteren Damen aus Stadt und Landkreis Hildesheim Schmuck und Bargeld, in dem sie sich als Gärtner und Wasserwerker ausgaben.

Nach bisherigen Erkenntnissen suchte ein Mann gegen 10:15 Uhr die Wohnung einer 84-jährigen Frau in der Goslarschen Straße in Hildesheim auf und gab sich als Gärtner aus. Der Unbekannte teilte ihr in einem Gespräch an der Wohnungstür mit, dass er die Bäume vor dem Balkon der Seniorin schneiden muss und dafür Strom benötigt. Sie gingen anschließend auf den Balkon und danach wollte er nur mal kurz das Kabel holen. Der Täter kam jedoch nicht wieder. Die Mieterin stellte erst dann den Verlust ihrer Geldbörse mit Bargeld fest. Diese hatte sie im Flur in einer Tasche neben der Wohnungstür aufbewahrt. Den Täter konnte sie wie folgt beschreiben:    - männlich    - ca. 1,80m groß,    - schlank,    - ca. 40 bis 50 Jahre alt,    - blonde kurze Haare,

Er trug eine grüne Hose mit Beintaschen und ein helles Cap.

Fast zeitgleich ereignete sich eine ähnliche Tat in der Haydnstraße in Hildesheim. Ein unbekannter Täter sprach eine 87-jährige Frau, die gerade vor dem Mehrfamilienhaus Unkraut entfernt hatte, an und fragte sie, ob sie an Blumenerde Interesse hat. Dies verneinte die Seniorin. Daraufhin fragte der Mann nach Biomüll, den er zur Herstellung von Erde benötigt. Sie gingen anschließend zusammen in den Garten und durch weitere Gespräche erschlich sich der Täter das Vertrauen der Frau. Deswegen war sie auch nicht verwundert, dass der Mann einfach alleine in die dortige Waschküche ging. Nach kurzer Zeit verschwand der Mann ohne den Biomüll.

Die Hildesheimerin stellte danach den Diebstahl der Geldbörse, die sich in der Waschküche befand, fest. Zu dem Täter gab sie an, dass er ca. 180 cm groß, 50-60 Jahre alt war und einen Mundschutz trug.

In der Voss-Straße in Sarstedt klingelten am gestrigen Tag zwei Männer gegen 09:45 Uhr an der Wohnungstür einer 74-jährigen Frau und gaben sich in ihrer blauen Arbeitskleidung als Handwerker aus. Sie teilten der Frau mit, dass es in dem Keller des Mehrfamilienhauses zu einem Wasserrohrbruch gekommen ist und sie in der Wohnung der Seniorin nach Schäden schauen müssen. Die Frau ließ die Männer in die Wohnung, die sich dann in unterschiedlichen Räumen kurzzeitig aufhielten. Nach nur wenigen Minuten gingen die Männer wieder.

Im Anschluss bemerkte die Sarstedterin offenstehende Schränke und den Diebstahl von Bargeld und Schmuck. Nach Angaben der Seniorin war ein Täter groß, schlank und hatte einen Oberlippenbart. Der andere war klein und kräftig.



Webinare gegen Extremismus

Justizministerium bietet digitale Formate in der Präventionsarbeit an

Ungewöhnliche Zeiten erfordern neue Ideen, auch in der Extremismusprävention: Im Landesprogramm für Demokratie und Menschenrechte wird seit Mai erstmals eine kostenlose Webinar-Reihe angeboten. Diese umfasst aktuelle Themen der Prävention wie Rechtsextremismus, Diskriminierung, Antisemitismus sowie Jugendarbeit zu Hass im Netz. Die Webinare sind erforderlich, weil zahlreiche Symposien, Tagungen und Dienstreisen in den vergangenen Wochen abgesagt wurden und soziale und pädagogische Arbeit noch nicht uneingeschränkt möglich ist.

Justizministerin Barbara Havliza: „Gerade in der Krise müssen wir die Grundwerte unserer Demokratie besonders schützen. Die furchtbaren Anschläge von Halle und Hanau sind nicht vergessen, die Arbeit im landesweiten Netzwerk für Demokratie und Prävention darf nicht zum Stillstand kommen. Gefährliche Verschwörungstheorien, platte Vorurteile und extremistisches Denken haben in den sozialen Medien in den vergangenen Wochen regen Zulauf erhalten. Vor allem junge Menschen verbringen derzeit noch mehr Zeit im Internet und sind für extremistische Propaganda besonders gut zu erreichen."

Die Webinare sind für je 25 Teilnehmende ausgelegt und richten sich an Fachkräfte aus unterschiedlichen Bereichen, zum Beispiel aus der kommunalen Jugend- und Sozialarbeit, der politischen Bildung und der Extremismusprävention. Das Angebot wird sehr gut angenommen, vor allem im Bereich Antisemitismus. Alle bestehenden Termine sind bereits ausgebucht, im Justizministerium werden Wartelisten geführt.  

Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Webinare nicht nur in der Pandemie-Zeit zum Einsatz kommen werden. Künftig sollen digitale Konferenzen im Landesprogramm sowohl für Fortbildungen als auch für die Arbeit von Fachgruppen genutzt werden. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen erleichtern Webinare und Videokonferenzen die fachliche Arbeit; zeit- und kostenintensive Reisen können auf das Wesentliche reduziert werden und die Teilnehmenden können von der Ems bis in den Harz, von Osnabrück bis Lüneburg ihr Wissen und ihre Kontakte erweitern, praktische Erfahrungen austauschen und gemeinsam Demokratieprojekte entwickeln.



 

Geschwindigkeitskontrollen im Kreisgebiet Mobile Messungen in der 23. Kalenderwoche 2020

Northeim (lpd). Zusätzlich zu den bereits veröffentlichten Standorten von Alice, wird der Landkreis in der kommenden Woche auch Geschwindigkeitskontrollen mit mobilen Messanlagen durchführen. In der 23. Kalenderwoche ist daher auch mit Geschwindigkeitsmessungen in folgenden Bereichen zu rechnen:

 

Dienstag, 2. Juni: Raum Northeim

Mittwoch, 3. Juni: Raum Nörten-Hardenberg

Donnerstag, 4. Juni: Raum Kalefeld

Freitag, 5. Juni: Raum Uslar

 

Im gesamten Kreisgebiet muss darüber hinaus mit weiteren Kontrollen (durch fest installierte Messanlagen und auch die Polizei) gerechnet werden. Zu hohe Geschwindigkeiten sind nach wie vor die häufigste Todesursache im Straßenverkehr, bitte bleiben Sie achtsam.



Coronavirus - Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Northeim

Aktuelle Fallzahlen vom 28. Mai

Northeim (lpd). Aktuell gibt es 122 bestätigte Infektionen im Landkreis Northeim.

Im Vergleich zu Mittwoch ist damit kein neuer bestätigter Corona-Fall bekannt geworden. 114 Personen – zwei mehr als am Mittwoch – gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte.

Die Zahl der Verstorbenen liegt unverändert bei vier Personen.



POL-NOM: Geschlagen und getreten

Einbeck (pap) Ein 37 Jahre alter Einbecker wurde am Donnerstag, 28.05.2020, gegen 03.00 Uhr Opfer einer Körperverletzung. Der Mann befand sich auf dem Nachhauseweg von einer Bekannten, als er am Hullerser Tor in Höhe der Berufsbildenden Schulen auf einen ihm bekannten 24 jährigen Mann, der ebenfalls aus Einbeck stammt, traf. Nach einer kurzen Unterhaltung, zu der sich noch eine Frau (34) gesellte, gab es Unstimmigkeiten und der jüngere der Männer versetzte seinem Gegenüber unvermittelt einen Faustschlag ins Gesicht. Das Opfer fiel zu boden und wurde dort vom Angreifer mit Fußtritten weiter attackiert. Anschließend hat der Täter mit der Frau die Örtlichkeit verlassen. Für den verletzten Mann wurde ein Rettungswagen gerufen. Gegen den Täter wurde ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet.



Ausdehnung des Präsenzunterrichts führt zu zunehmendem Schülerverkehr – Bei fehlendem Mindestabstand ist Mund-Nasen-Schutz besonders wichtig

Landkreis Hildesheim (lps/II). Mit der begonnenen stufenweisen Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an den allgemein bildenden Schulen wurde auch die Schülerbeförderung wieder aktiviert. Am 25. Mai ist mit der Rückkehr der 11. Klassen die dritte Phase des Präsenzunterrichts angelaufen. Ab 1. Juni folgen dann die Schüler der siebten und achten Klassen und die zweiten Klassen sowie schließlich ab 15. Juni diejenigen der fünften, sechsten und ersten Klassen. Diese Rückkehr stellt nicht nur die Schulen, sondern auch die Schülerbeförderung, deren Aufgabenträger der Landkreis Hildesheim ist, vor Herausforderungen.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im gesamten Personenverkehr verpflichtend – und das gilt auch für die im Rahmen der Schülerbeförderung eingesetzten Busse im so genannten Freistellungsverkehr. Gerade dieser Schutzmaßnahme kommt mit dem nun zunehmenden Schülerverkehr noch einmal eine ganz besonders große Bedeutung zu, denn aufgrund der Platzverhältnisse in den Bussen ist es absehbar, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen nicht durchgängig eingehalten werden kann. Dieser Umstand ist auch dem Land Niedersachsen bewusst, weshalb in der betreffenden Corona-Verordnung die Einhaltung des Mindestanstands nur „soweit möglich“ vorgeschrieben wird. Die vom Land Niedersachsen verursachte Diskrepanz zwischen steigendem Schülerverkehr und Abstandsgebot kann der RVHI nicht lösen. Seit die ersten Jahrgänge wieder in die Schule gehen, ist die reguläre Schülerbeförderung wieder aufgenommen worden. „Viele unserer Fahrgäste haben das starke und nachvollziehbare Bedürfnis, die Abstandsregelung auch in unseren Bussen einzuhalten. Entsprechend setzen wir seit dem 18. Mai sämtliche RVHI-Busse ein, obwohl zu diesem Zeitpunkt bei weitem noch nicht alle Schüler wieder in den Unterricht zurückgekehrt waren. Somit sind unsere Kapazitäten allerdings auch ausgeschöpft und mit den steigenden Fahrgastzahlen wird die Umsetzung 1,5 Meter Abstand zu halten immer schwerer“, betont Kai Henning Schmidt, Geschäftsführer des RVHI. Umso wichtiger ist es, dass der Mund-Nasen-Schutz konsequent getragen wird: „Wir appellieren deshalb an die Eltern, ihre Kinder nochmals zu sensibilisieren und die Bedeutung der Maskenpflicht zu erklären. Der Mund-Nasen-Schutz ist zentral für die
Minimierung des Infektionsrisikos – und das nicht nur im Bus, sondern bereits an der Haltestelle. Gegenseitige Rücksichtnahme und ein verantwortungsvolles Verhalten sind hier essentiell“, unterstreicht Evelin Wißmann, Erste Kreisrätin und Aufsichtsratsvorsitzende des RVHI. Dem Landkreis sei klar, dass die Situation im Schülerverkehr auch für die Eltern schwierig sei. „Wir können sehr gut verstehen, wenn die Umstände, die wir leider nicht ändern können, als belastend empfunden werden. Deshalb sollten Eltern überlegen, ob ihre Kinder nach Möglichkeit den Schulweg per Fahrrad oder zu Fuß zurücklegen können“, so Evelin Wißmann.



Neuer Anbau für die Staatsanwaltschaft Aurich

Justizministerin Havliza setzt ersten Spatenstich / 8,4 Mio. Euro Baukosten

Am heutigen Donnerstag hat Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza den ersten Spatenstich für den Erweiterungsbau der Staatsanwaltschaft Aurich gesetzt. Havliza freute sich, dass das Vorhaben nun vorangeht: „Ich bin ich froh, dass alle Hürden genommen sind und es jetzt endlich losgehen kann. Vor allem freue ich mich für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Aurich, dass durch die Bauarbeiten nun die Aussicht auf einen modernen Anbau konkrete Gestalt annimmt." 

Entstehen soll ein dreigeschossiger, vollunterkellerter Neubau, der direkt an das bestehende Gebäude angebunden wird. Insgesamt entstehen in dem Massivbau fast 1.500 Quadratmeter neue Nutzfläche; die Baukosten belaufen sich auf rd. 8,4 Mio. Euro.

„Mit dem Neubau setzen wir in Aurich ein markantes, architektonisches Zeichen", sagt Cristina v. Pozniak-Bierschenk, Leiterin der Staatlichen Baumanagements Osnabrück-Emsland. „Zwölf Firmen konnten wir nach internationaler Ausschreibung bislang beauftragen, davon stammen einige aus der Region."

Auch der Behördenleiter, Oberstaatsanwalt Florian Eiser, freute sich über den Baubeginn: „Ein einheitliches und modernes Dienstgebäude für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der langgehegte Wunsch der Staatsanwaltschaft Aurich."

Zuletzt waren dem Bau noch archäologische Ausgrabungen vorangegangen. Das Richtfest soll - nach aktueller Planung - im Sommer 2021 stattfinden, mit einer Fertigstellung wird im Sommer 2022 gerechnet.



POL-NOM: Mit Motorroller aus Kurve getragen - ein Schwerverletzter

Dassel (pap) Ein 54 Jahre alter Mann aus Dassel befuhr am Mittwoch, 27.05.2020, gegen 15.20 Uhr mit seinem 125er Motorroller die Landesstraße 548 von Relliehausen in Richtung Uslar. In einer langezogenen Rechtskurve wurde er aus bislang unbekannten Gründen in den Gegenverkehr getragen. Die Fahrerin (51) eines entgegenkommenden Pkws aus Uslar konnte geistesgegenwärtig ihr Fahrzeug nach links lenken. Der Motorroller touchierte sie dennoch an ihrer Beifahrerseite und stürzte dadurch in den linken Straßengraben. Der Mann wurde schwerverletzt mit dem Rettungshubschrauber dem Krankenhaus zugeführt. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 7000,- Euro. Die Landesstraße musste bis 18.30 Uhr gesperrt werden.



POL-GOE: Explosion einer Fliegerbombe am 1. Juni 2010 in Göttingen Niedersachsen gedenkt den drei getöteten Mitarbeitern des Kampfmittelbeseitigungsdiensts (KBD)

In den Abendstunden des 1. Juni 2010 erschütterte ein dumpfer Knall die Göttinger Innenstadt. Infolge der Explosion eines Blindgängers aus dem 2. Weltkrieg verloren drei Angehörige des KBD ihr Leben, sechs weitere wurden verletzt - teils schwer. Dieses Ereignis machte plötzlich auf schreckliche Art und Weise deutlich, welche Gefahren nach wie vor von den Hinterlassenschaften der zurückliegenden Weltkriege ausgehen.

Der KBD hatte bereits erste Vorkehrungen für die vorgesehene Entschärfung der Fliegerbombe getroffen. Auch die in dem Zuge notwendige Evakuierung der im Umfeld wohnenden Bevölkerung war bereits angelaufen. Was dann folgte, ist im Bewusstsein des KBD, der Polizei Niedersachsen, der Feuerwehr und Rettungskräfte sowie vieler Menschen weit über Göttingen hinaus immer noch sehr präsent.

Aus Anlass des 10. Jahrestages beabsichtigen Vertreter des Landesamts für Geoinformation und Landvermessung Niedersachsen, des KBD, der Polizeidirektion Göttingen sowie der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen vor Ort ihrer getöteten Kollegen zu gedenken und einen Kranz niederzulegen.

Die kurze Gedenkveranstaltung findet am

Pfingstmontag, 1. Juni 2020 um 13.00 Uhr in der Sparkassen-Arena, Schützenplatz 1 in 37081 Göttingen

statt. Interessierte Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.



POL-HI: ALFELD (ric) Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort mit Personenschaden - Zeugenaufruf -

Donnerstag, 28.05.2020, 10:30 Uhr, 31061 Alfeld, Perkwall

Unbekannter PKW-Führer verlässt den Parkplatz auf dem Perkwall in Höhe des Wurst Basars in Richtung der Burgfreiheit und übersieht dabei den Kleinkraftradfahrer, welcher den Perkwall in Richtung der Ravenstraße befährt. Beim Brems-, bzw. Ausweichversuch kommt der Rollerfahrer zu Fall und verletzt sich leicht. Der verursachende Fahrzeugführer bleibt zunächst stehen und entfernt sich daraufhin unerlaubt vom Unfallort.

Zeugen dieses Verkehrsunfalls bzw. der Führer des verursachenden PKWs  werden gebeten sich mit der Polizei Alfeld ( Tel. 05181/9116-0 ) in Verbindung zu setzen.



Fahrbahnvollsperrung der L 469 „Sackwaldstr.“ In Sack – Sackgassenregelung

Im Zeitraum vom 04.6.- 05.06.2020 wird die „Sackwaldstr.“ Auf Höhe der Grundstücke Sackwaldstr. 50 bis 52 für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Im Vorfeld wird eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h angeordnet. Grund der Maßnahme eine Fahrbahninstandsetzung.
Es handelt sich um Arbeiten im Auftrag der Straßenmeisterei Gronau. Eine Anliegerinfo erfolgt noch in dieser Woche durch die ausführende Baufirma.

Die Busse der RVHI können die Arbeitsstelle nicht passieren und werden in Richtung Adenstedt über die L 485 umgeleitet. Die Haltstellen bis auf „Wehmegrund“ werden wie gewohnt angefahren. 
Bitte die dort angebrachten Aushänge der RVHI beachten.

Die Baumaßnahme ist nach Auskunft der Straßenmeisterei als dringend eingestuft. Terminbedingt war es leider nicht möglich, die Arbeiten unter der letzten Vollsperrung auszuführen.



Zivilverhandlung am 08.06.2020 - Werklohn auch ohne Gegenleistung?

Am Montag, 08.06.2020, 11:00 Uhr, Saal 2 L 2 verhandelt die 18. Zivilkammer über eine Klage auf Rückzahlung der teilweise im Voraus entrichteten Vergütung für eine Badezimmersanierung, die unstreitig nicht stattgefunden hat. 

Der Ehemann der Klägerin hatte den Beklagten im Jahr 2015 mit der umfangreichen Sanierung eines Badezimmers in seinem Wohnhaus in Ronnenberg beauftragt. Als Vergütung wurde ein Gesamtbetrag von rund 46.000,00 Euro vereinbart. Auf eine erste Abschlagsrechnung hin zahlte der Ehemann der Klägerin dem Beklagten einen Vorschuss von rund 14.000,00 Euro. Wenige Monate danach verstarb der Ehemann infolge schwerer Krankheit. Die beauftragten Sanierungsarbeiten wurden nicht durchgeführt. Mit ihrer Klage verlangt die Ehefrau als Erbin des Auftraggebers die Rückzahlung des Vorschusses, weil keine Gegenleistung erbracht worden sei. 

Der Beklagte wendet ein, der Ehemann der Klägerin habe den Auftrag noch zu Lebzeiten unter Hinweis auf seine schwere Erkrankung gekündigt; er selbst habe den Auftraggeber sodann darauf hingewiesen, dass er ihm auch in diesem Falle für Materialkosten und seinen Aufwand einen Betrag von 32.000,00 Euro schulde; hiermit habe sich der Ehemann der Klägerin einverstanden erklärt, weshalb ihm jedenfalls der gezahlte Vorschuss zustehe. Darüber hinaus beruft sich der Beklagte darauf, die Rückzahlungsforderung sei verjährt. Die Klägerin bestreitet eine Kündigung und beruft sich darauf, dass der Beklagte gar keine Materialien erworben habe. 

Die Kammer hat die Parteien persönlich zur mündlichen Verhandlung geladen, um den Sachverhalt aufzuklären und eine vergleichsweise Einigung zu erörtern. Weiterhin hat die Kammer darauf hingewiesen, dass einem Unternehmer nach der Vorschrift des § 648 S. 3 BGB nach einer Kündigung des Bestellers grundsätzlich nur 5 Prozent der vereinbarten Vergütung zustehen.



Verbraucherpreise im Mai 2020 um 0,5% höher als im Mai 2019

Landesamt für Statistik Niedersachsen, Pressemitteilung Nr. 055 vom 28.05.2020

HANNOVER. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, erhöhten sich die Verbraucherpreise in Niedersachsen im Mai 2020 um 0,5% im Vergleich zum Vorjahresmonat. Zuletzt gab es eine Inflationsrate von 0,5% zum Vorjahresmonat im September 2016. Im April 2020 lag die Inflationsrate bei 0,8%. 

Die deutlichsten Preisanstiege gab es im Mai 2020 im Vergleich zum Mai 2019 in den Abteilungen „Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke" (+3,8%), „Andere Waren und Dienstleistungen" (+2,8%) sowie „Alkoholische Getränke und Tabakwaren" (+2,7%). In der Abteilung „Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke" mussten die Verbraucherinnen und Verbraucher unter anderem für Obst (+10,9%) sowie für Fleisch und Fleischwaren (+8,4%) mehr bezahlen. Ursächlich für den Preisanstieg in der Abteilung „Alkoholische Getränke und Tabakwaren" waren unter anderem die Preisentwicklungen bei Tabakwaren (+4,4%) und Spirituosen (+1,5%). Zu der Abteilung „Andere Waren und Dienstleistungen" gehören unter anderem die Friseurdienstleistungen, deren Preise sich im Vergleich zum Vorjahresmonat um 6,2% erhöhten.

Im Mai 2020 gab es gegenüber dem Mai 2019 deutliche Preisrückgänge in der Abteilung „Verkehr" (-4,4%). In diesem Bereich wurden insbesondere die Preise für Kraft- und Schmierstoffe für Fahrzeuge günstiger (-19,2%; darunter Benzin: -20,0%, Dieselkraftstoff: -18,2%). Zudem sanken die Preise von Heizöl (-27,3%) in der Abteilung „Wohnung, Wasser, Strom, Gas und andere Brennstoffe". Die Inflationsrate im Mai 2020 hätte ohne die Berücksichtigung der Preise von Kraftstoffen und Heizöl bei 1,5% gelegen. 

Der Einfluss der Coronakrise zeigte sich vor allem an den gestiegenen Preisen für Obst infolge von Ernte- als auch von Logistikproblemen. Es ist davon auszugehen, dass die Preisanstiege in der Friseurbranche auf die neuen Hygienevorschriften zurückzuführen sind. Gleichzeitig sorgte die Coronakrise weiterhin für eine deutlich gesunkene Nachfrage nach Kraftstoffen. Daraus resultierten sinkende Preise in diesem Bereich.

Insgesamt gingen die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vormonat April 2020 um -0,1% zurück.
Tabellen und Abbildungen zum VPI stehen im Internetangebot des LSN bereit


Methodischer Hinweis:
Der Verbraucherpreisindex (VPI) misst die durchschnittliche Preisentwicklung aller Waren und Dienstleistungen, die private Haushalte für Konsumzwecke kaufen. Darunter fallen zum Beispiel Nahrungsmittel, Bekleidung und Kraftfahrzeuge ebenso wie Mieten, Reinigungsdienstleistungen oder Reparaturen. Die prozentuale Veränderung des Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahresmonat beziehungsweise dem Vorjahr wird umgangssprachlich auch als Inflationsrate bezeichnet.

Erscheint bis zum 4. Juni 2020 keine Korrektur, sind die veröffentlichten Ergebnisse als endgültig anzusehen.



Corona: Kreisverwaltung ab 02. Juni wieder ohne Einschränkungen geöffnet

Landkreis Hildesheim (lps/I). Auch die Hildesheimer Kreisverwaltung hatte in den letzten Wochen viele Beschäftigte ins Home-Office geschickt und in den Büros jeweils nur einen Arbeitsplatz besetzt gehalten. Besuche im Kreishaus und den Nebenstellen waren nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich; die meisten Anliegen konnten telefonisch oder per Email geklärt werden.
Ab Juni geht der Normalbetrieb wieder los. Die Bürgerinnen und Bürger werden allerdings weiterhin gebeten zu prüfen, ob ihre Angelegenheiten nicht auch telefonisch oder schriftlich erledigt werden können. Um längere Wartezeiten zu vermeiden, sollten auch weiterhin vorab telefonisch Termine vereinbart werden. Besonders ältere und gesundheitlich beeinträchtige Personen werden gebeten, davon Gebrauch zu machen.
Beim Besuch in der Kreisverwaltung ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für die Bürgerinnen und Bürger verpflichtend.
Im Straßenverkehrsamt kann, um die Mindestabstandsregel einzuhalten, nur eine begrenzte Anzahl von Personen gleichzeitig das Gebäude betreten. Insofern ist hier mit Wartezeiten, auch außerhalb des Gebäudes, zu rechnen. Sofern möglich sollten daher vorab Termine vereinbart oder die Möglichkeit der Online-Zulassung bzw. –Abmeldung genutzt werden.
Auch für den Bereich der Ausländerbehörde (Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten) wird mit einem erhöhten Besucheraufkommen gerechnet; deshalb werden sich hier Wartezeiten nicht vermeiden lassen.
Für den Bereich der allgemeinen Ausländerangelegenheiten (Aufenthaltsangelegenheiten für Studenten und Erwerbstätige, Verpflichtungserklärungen u.a.) wird darum gebeten, Termine zu vereinbaren OE913Ausl@landkreishildesheim.de oder Telefon 05121 -309 3661 oder 3662.



POL-NOM: Verdacht auf Drogenbeeinflussung

Einbeck, Steinweg, Mittwoch, 27.05.2020, 17.50 Uhr KREIENSEN (schw) - Am Mittwoch, 27.05.20, gegen 17.50 Uhr kontrollierten Beamte der Polizei Bad Gandersheim einen 23-jährigen Einbecker mit seinem Pkw VW Up in Kreiensen, im Steinweg. Im Rahmen der Kontrolle fielen den Beamten drogentypische Auffallerscheinungen auf. Daraufhin wurde durch die Beamten eine Blutprobe angeordnet und die Weiterfahrt untersagt. Es wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Führen eines Kraftfahrzeugs unter dem Einfluss berauschender Mittel eingeleitet.



POL-NOM: Sachbeschädigung an zwei Kfz

Einbeck(la) In der Nacht von Montag auf Dienstag, den 25./26. Mai 2020, wurde von zwei in der Carl-Orff-Straße geparkten Pkw der Lack mutwillig zerkratzt. Die Pkw waren in einer Parkbucht in Nähe der dortigen Tiefgarage abgestellt. Der Schaden an beiden Kfz beläuft sich auf geschätzt 1000,- Euro. Zeugen die Hinweise auf den/die Verursacher geben können, melden sich bitte bei der Polizei Einbeck.



Kultusminister Tonne in Cuxhaven: 29 Schulen aus Landkreis und Stadt erhalten Fördergelder aus DigitalPakt Schule

Einen dicken Stapel an Bewilligungsbescheiden aus dem DigitalPakt Schule hatte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne bei seinem Besuch am (heutigen) Mittwoch in Cuxhaven im Gepäck: Für insgesamt 29 Schulen erhielten der Landkreis und die Stadt Cuxhaven als Schulträger die Zusagen für Fördermittel aus dem Programm zur Verbesserung der IT-Schulinfrastruktur. Landrat Kai-Uwe Bielefeld nahm 23 Bescheide im Umfang von zusammengerechnet 611.500 Euro entgegen, Oberbürgermeister Uwe Santjer erhielt sechs Bescheide im Umfang von insgesamt 48.200 Euro. Für beide Schulträger steht die Anschaffung mobiler Endgeräte wie Tablets und Notebooks auf der Agenda, um das Lernen mit digitalen Medien voran zu bringen. Zudem ist bei einigen Schulen die Ertüchtigung der LAN/WLAN-Technik oder die Erneuerung des Schulservers geplant. 

Kultusminister Tonne: „Ein hochwertiges und zeitgemäßes Bildungsangebot vor Ort hängt auch entscheidend an einer guten Zusammenarbeit der Schulträger mit ihren Schulen. Davon profitieren insbesondere die Schülerinnen und Schüler. In diesem Sinne bedanke ich mich im Namen der Landesregierung bei dem Landkreis und der Stadt Cuxhaven, die als Schulträger die Bedarfe ihrer Schulen stets im Blick haben und sich eng mit ihren Schulleitungen abstimmen. Gerade bei dem Thema digitale Infrastruktur ist das von höchster Wichtigkeit und wird hier sehr positiv vorgelebt."

Landrat Kai-Uwe Bielefeld: „Die Unterstützung im Rahmen des Digitalpaktes ist für den Landkreis Cuxhaven ein großer Gewinn. Die Gelder, die wir heute erhalten haben, wären so ohne weiteres im Haushalt des Landkreises nicht darstellbar gewesen. Im Namen der Schülerinnen und Schüler, der Schulleitungen und des Landkreises insgesamt sage ich hierfür herzlichen Dank. Nun gilt es, in den Schulen die notwendigen Ressourcen personell und finanziell bereitzustellen, um das Thema der Digitalisierung in den Schulen zum gewünschten Erfolg zu bringen."

Oberbürgermeister Uwe Santjer: „Wir bedanken uns herzlich für diese Initiative. Die Digitalisierung ist eine riesige Chance und ein großer Schritt für individuelle Bildung. So bekommen die Kinder in den Schulen bereits früh - dem Alter entsprechend - einen Zugang zu den neuen Medien. Dieser Schritt ist gleichzeitig aber auch eine Herausforderung für die Zukunft. Dabei gilt es eine gewisse Balance zu schaffen, um bei der technischen Entwicklung auch die Lehrkräfte mit einzubinden. Insgesamt kann der Unterricht mit diesen Möglichkeiten aber noch vielseitiger gestaltet werden." 

            I.        Bewilligungen Landkreis Cuxhaven:

1.    BBS Cadenberge                         25.000,00 € 

2.    GHS Altenbrucher Schule            25.000,00 € 

3.    Gymnasium Langen                        5.000,00 € 

4.    Gymnasium Otterndorf                25.000,00 € 

5.    Gymnasium Otterndorf                15.000,00 €

6.    Gymnasium Wesermünde           25.000,00 € 

7.    Hauptschule Bleickenschule        25.000,00 € 

8.    Hauptschule Otterndorf                25.000,00 € 

9.    Hauptschule Otterndorf                15.000,00 €

10.  HRS Hermann-Allmers-Schule    25.000,00 € 

11.  HRS Loxstedt                               25.000,00 € 

12.  Johann-Heinrich-Voss-Schule     25.000,00 € 

13.  Johann-Heinrich-Voss-Schule     15.000,00 €

14.  Oberschule Achtern Dieck           25.000,00 € 

15.  Oberschule Bad Bederkesa         25.000,00 € 

16.  Oberschule Beverstedt                 25.000,00 € 

17.  Oberschule Cadenberge                6.500,00 € 

18.  Oberschule Cadenberge              25.000,00 € 

19.  Oberschule Langen                      25.000,00 € 

20.  Oberschule Schiffdorf                  25.000,00 € 

21.  OBS Lamstedt                           130.000,00 € 

22.  Osteschule (HRS Hemmoor)       25.000,00 € 

23.  Realschule Cuxhaven                  25.000,00 €


 

           II.        Bewilligungen Stadt Cuxhaven: 

1.    GS Döser Schule                            9.000,00 € 

2.    VGS Manfred-Pelka-Schule           9.000,00 € 

3.    Grundschule Abendrothschule        9.000,00 € 

4.    GS Franzenburger Schule              9.000,00 € 

5.    GS Grodener Schule                       9.000,00 € 

6.    GS Lüdingworther Schule               3.200,00 €  

Über den DigitalPakt Schule erhält das Land Niedersachsen 470 Millionen Euro vom Bund. Hinzu kommt eine Aufstockung durch das Land um rund 52 Millionen Euro. Damit stehen über 522 Millionen Euro für die Verbesserung der IT-Bildungsinfrastruktur an Niedersachsens Schulen bis 2024 zur Verfügung. Antragsberechtigt für die Mittel aus dem DigitalPakt Schule sind sowohl Träger von kommunalen öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen als auch finanzhilfeberechtigte Träger von privaten allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen sowie Träger von Schulen, die den Vorschriften des Pflegeberufe-Gesetzes und der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung unterliegen. Das bewilligte Fördervolumen liegt derzeit in Niedersachsen bei insgesamt rund 26 Millionen Euro.



Leid ehemaliger Verschickungskinder aufklären: Niedersachsen ergreift Initiative

Jugend- und Familienministerin Carola Reimann: Vielen Kindern wurde unendliches Leid zugefügt. Nur durch eine Aufarbeitung der Geschehnisse können die damaligen Opfer etwas Gerechtigkeit erfahren

In den 1950er bis 1980er Jahren soll es im ganzen Bundesgebiet in Kinderkurheimen zu Misshandlungen von Kindern und Jugendlichen - so genannten Verschickungskindern -   gekommen sein. Diese Ereignisse sollen nach einem Beschluss der heutigen (per Videokonferenz durchgeführten) Jugend- und Familienministerkonferenz jetzt durch den Bund aufgearbeitet werden. Niedersachsens Jugend- und Familienministerin Carola Reimann hat dieses Vorhaben nach Bekanntwerden der Vorwürfe initiiert. „Viele Kinder haben während dieser Aufenthalte Schlimmes erlebt. Noch heute belasten sie diese Erfahrungen. Nur durch eine Aufarbeitung der Geschehnisse können die damaligen Opfer Gerechtigkeit erfahren."  

Dr. Carola Reimann hatte, nachdem sie von den Vorfällen erfahren hatte, sofort veranlasst, dass alle noch zugänglichen Informationen zusammengetragen werden. Das gestalte sich allerdings aufgrund des zeitlichen Abstands als ausgesprochen schwierig, so die Ministerin. „Es ist ein bundesweites Problem, denn die Kinder sind über Landesgrenzen hinaus verschickt worden. Deshalb braucht es eine Aufarbeitung auf Bundesebene, gemeinsam mit den Betroffenen." 

Eine bundesweite Aufklärung der Vorkommnisse solle, so der Beschluss, gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der ehemaligen Verschickungskinder und den damals involvierten Institutionen beispielsweise im Rahmen eines Forschungsauftrages vorgenommen werden. So sollen die Geschehnisse in den Heimen und die institutionellen, strukturellen, individuellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen umfassend aufgeklärt werden.


Kultusminister Tonne überreicht in Bassum Bewilligungsbescheide in Höhe von 41.000 Euro

Die Stadt Bassum hat aus den Händen von Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne zwei Bewilligungsbescheide aus dem DigitalPakt Schule erhalten: Mit 21.000 Euro für die Grundschule Bramstedt und 20.000 Euro für die Grundschule Petermoor werden die Anschaffung von Tabletcomputern nebst Zubehör gefördert. Für den Schulträger der beiden Grundschulen nahmen Bürgermeister Christian Porsch und Erster Stadtrat Norbert Lyko die Bewilligungsbescheide entgegen. 

Kultusminister Tonne: „Mir ist wichtig, dass über den DigitalPakt alle Schulen in ganz Niedersachsen gefördert werden. Das gilt insbesondere auch für unsere Grundschulen in der Fläche. Ich freue mich, dass wir den schon jetzt sehr großen Einsatz der Schulen und des Schulträgers für die Medienbildung der Schülerinnen und Schüler hier in Bassum zusätzlich unterstützen können. Die passende Ausstattung ist ein ganz wesentlicher Baustein, damit Schülerinnen und Schüler im Zusammenspiel mit der pädagogischen Umsetzung schon früh fit gemacht werden für ihre Zukunft. Bei den Schulleitungen und beim Schulträger bedanke ich mich recht herzlich für dieses wichtige Engagement."

Bürgermeister Porsch freute sich einerseits über die Zuwendungsbescheide, andererseits darüber, dass Minister Tonne es sich nicht hatte nehmen lassen, in Bramstedt die Bescheide persönlich zu übergeben. Er machte weiter deutlich, dass eine zukunftsfähige digitale Ausstattung gerade der Schulen bei uns im ländlichen Raum  unabdingbar ist und der Bund sowie das Land die Kommunen dabei ausreichend finanziell unterstützen müssen. 

Über den DigitalPakt Schule erhält das Land Niedersachsen 470 Millionen Euro vom Bund. Hinzu kommt eine Aufstockung durch das Land um rund 52 Millionen Euro. Damit stehen über 522 Millionen Euro für die Verbesserung der IT-Bildungsinfrastruktur an Niedersachsens Schulen bis 2024 zur Verfügung. Antragsberechtigt für die Mittel aus dem DigitalPakt Schule sind sowohl Träger von kommunalen öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen als auch finanzhilfeberechtigte Träger von privaten allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen sowie Träger von Schulen, die den Vorschriften des Pflegeberufe-Gesetzes und der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung unterliegen. Das bewilligte Fördervolumen liegt derzeit in Niedersachsen bei insgesamt rund 26 Millionen Euro.



Kultusminister Tonne: „Nächste Schritte bei Kita-Öffnungen angehen"

Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne zu möglichen weiteren Kita-Öffnungen: 

„Wir haben in Niedersachsen unsere Planungen stets am aktuellen Infektionsgeschehen ausgerichtet: von geschlossenen Einrichtungen und einer sehr restriktiven Handhabung des Zugangs zur Notbetreuung durch die Träger zu Beginn der Corona-Pandemie, über die erweiterte Notbetreuung, als sich das Infektionsgeschehen verlangsamte bis hin zur deutlichen Öffnung der Notbetreuung auf bis zur Hälfte der normalen Gruppengrößen, die aktuell gilt. Insofern waren die Planungen von Beginn der Corona-Krise an nicht in Stein gemeißelt, sondern immer einer regelmäßigen Neubewertung unterzogen. Dieses Vorgehen hat sich bewährt. Jetzt ist es an der Zeit, die nächsten Schritte zu planen und den Übergang zum Regelbetrieb einzuleiten.

Dementsprechend registrieren wir sehr aufmerksam, dass sich die Anzahl der Neuinfektionen erfreulicherweise auf niedrigem Niveau einpendelt. Das macht Mut, um mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kita-Trägern kurzfristig zu einer Vereinbarung zu kommen, die Notbetreuung weiter auszubauen und damit zu einem eingeschränkten Regelbetrieb zu kommen. Ich strebe an, dass wir Mitte Juni die Eltern bei der Betreuung weiter entlasten und allen Kindern ein Angebot zum - wenn auch vom zeitlichen Umfang eingeschränkten - Besuch einer Kita machen können. Eine Erweiterung der Betreuung liefe dann auch synchron zur Rückkehr der letzten Schulkinder und würde für die Eltern zu einer besseren Planbarkeit des Familienalltags führen. Das lässt sich aber nur in der gewohnt konstruktiven Kooperation mit den örtlichen Trägern festlegen. In welchem Umfang und in welcher Taktung das möglich sein wird, das müssen wir auf realistischer Grundlage mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Kita-Trägern besprechen. 

Es wird aber bis zur Sommerpause keine Rückkehr zum gewohnten Regelbetrieb von vor der Corona-Pandemie geben können. Auch diese Botschaft gehört zur Ehrlichkeit dazu. Das Coronavirus ist nicht weg und daher muss auch bei der Erwägung weiterer Öffnungen die Balance zum Gesundheitsschutz gewahrt bleiben, um Kinder und Kita-Personal zu schützen. Aber: Alle Kinder sollen bis zur Sommerpause die Chance erhalten, ihre Kita, ihre Erzieherinnen und Erzieher und ihre Freundinnen und Freunde wiederzusehen. In welchem Zeitumfang das möglich ist, das werden die Gespräche ergeben.



Organstreitverfahren und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und der FDP im Nds. Landtag gegen die Nds. Landesregierung

Organstreitverfahren und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Niedersächsischen Landtag gegen die Niedersächsische Landesregierung wegen Verletzung der Unterrichtungspflicht nach Art. 25 Abs. 1 NV im Zusammenhang mit dem Erlass der Niedersächsischen Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Am 26. Mai 2020 sind bei dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahrens (StGH 3/20) nach Art. 54 Nr. 1 der Niedersächsischen Verfassung und § 8 Nr. 6 des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (NStGHG) sowie ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (StGH 4/20) gemäß §§ 12, 20 NStGHG in Verbindung mit § 32 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht eingegangen. Antragstellerinnen sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Niedersächsischen Landtag. Die Anträge sind gegen die Niedersächsische Landesregierung gerichtet. In dem Organstreitverfahren begehren die Antragstellerinnen die Feststellung, dass die Antragsgegnerin mit ihrer Corona-Verordnungspraxis, beginnend mit der Niedersächsischen Verordnung über die Eindämmung der Corona-Pandemie vom 2. April 2020 (Nds. GVBl. S. 55), ohne vorherige Unterrichtung des Niedersächsischen Landtages fortlaufend gegen die Unterrichtungspflicht nach Art. 25 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung verstoßen hat. Mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verfolgt die Antragstellerin das Ziel, die Antragsgegnerin mit sofortiger Wirkung zu verpflichten, vor dem Erlass neuer „Corona-Verordnungen" den Niedersächsischen Landtag über den beabsichtigen Text und die Begründung zu unterrichten. Die Anträge entsprechen weitgehend den Anträgen, die die Fraktion der AfD im Niedersächsischen Landtag am 20. Mai 2020 bei Niedersächsischen Staatsgerichtshof gestellt haben.


Der Niedersächsischen Landesregierung und auch dem Niedersächsischen Landtag ist zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden.



 

Niedersächsischer Verfassungsschutzbericht 2019: Rechtsextremismus heterogener, Zahl der Islamisten stagniert, Anstieg im Linksextremismus

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (27.05.2020) gemeinsam mit dem Präsidenten des Niedersächsischen Verfassungsschutzes, Bernhard Witthaut, den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgelegt. 


Pistorius: „Der Rechtsextremismus ist derzeit für die Sicherheitsbehörden die größte Herausforderung. Die Zahl der Anhänger ist hier zwar annähernd gleich geblieben, aber der gesamte Phänomenbereich wird gerade durch die Vernetzung im Internet immer heterogener. Im Linksextremismus dagegen hat sich das Personenpotenzial erhöht. Die Gewaltbereitschaft ist hier nach wie vor hoch. Der Islamismus und insbesondere der Salafismus werden nach wie vor von den Sicherheitsbehörden aufmerksam beobachtet. Die Anzahl der Salafisten in Niedersachsen hat sich stabilisiert, allerdings mit 900 Personen auf einem hohen Niveau." 

Zu den Phänomenbereichen im Einzelnen:  

Rechtsextremismus:

Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Niedersachsen umfasst derzeit etwa 1.160 Personen. Damit haben sich gegenüber dem Vorjahr kaum Veränderungen ergeben. Die Zahlen erfassen dabei die Bestrebungen, also laut Definition im Verfassungsschutzgesetz „politisch bestimmte zweck- und zielgerichtete Verhaltensweisen". Sie bringen die Gefahrenlage insofern nur unzureichend zum Ausdruck, weil sich etwa bestimmte Hass-Postings oder Internet-Kommentare nicht in diesen Zahlen wiederfinden. 

Dazu Minister Pistorius: „Wir dürfen uns nicht dadurch täuschen lassen, dass das Personenpotenzial nicht angestiegen ist: Der Rechtsextremismus ist gerade durch die zunehmende Vernetzung und den hohen Organisationsgrad im Internet unberechenbarer geworden." 

Gleichzeitig vermischen sich rechtsextremistische und rechtspopulistische Positionen mehr und mehr. Insbesondere im Internet bietet sich Rechtsextremisten die Möglichkeit, Meinungsbildungsprozesse gezielt zu beeinflussen.  

Die Partei „Alternative für Deutschland" (AfD) ist derzeit kein Beobachtungsobjekt des Niedersächsischen Verfassungsschutzes. „Wir bewerten die AfD jedoch kontinuierlich anhand von öffentlich zugänglichen Informationen und Erkenntnissen neu", so Verfassungsschutzpräsident Witthaut.  

Am 19.03.2020 wurde in Niedersachsen der entsprechende völkisch-nationalistische Personenzusammenschluss, der dem „Flügel" zugerechnet wird, zum Beobachtungsobjekt bestimmt. „Die Anhänger und Funktionäre des sogenannten Flügels verstoßen fortlaufend mit ihren Äußerungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Der sogenannte ‚Flügel' ist in rechtsextremistischen Strukturen vernetzt und hat einen zunehmenden Einfluss innerhalb der AfD", so Minister Pistorius.  

Die rechtsextremistischen Parteien haben in Niedersachsen keinen szeneprägenden Einfluss mehr. Die NPD verlor sowohl in Niedersachsen (Rückgang von 250 auf 240) als auch auf Bundesebene erneut Mitglieder. Obwohl die niedersächsische NPD in Eschede inzwischen über eine eigene Immobilie verfügt, erscheint es mehr als zweifelhaft, dass sie den Negativtrend der letzten Jahre umkehren kann. Noch einflussloser ist der lediglich 30 Mitglieder zählende Landesverband der neonazistischen Partei „Die Rechte", der im Jahr 2019 kaum in Erscheinung getreten ist. Die Partei „Der III. Weg" ist in Niedersachsen strukturell nicht verankert und hat nur wenige Einzelmitglieder. 

Auch die neonazistischen Kameradschaften haben nicht mehr die szeneprägende Bedeutung früherer Jahre. Nennenswerte Aktivitäten gingen im letzten Jahr lediglich von den Neonazi-Szenen im Harz und in Göttingen aus; hinzu kamen die „Kameradschaft Einbeck" und die Gruppierung „Adrenalin BS" bzw. „Adrenalin 381" im Raum Braunschweig. Beide Organisationen haben sich nach eigenen Angaben inzwischen aufgelöst; ihre ehemaligen Anhän- ger sind aber in anderen rechtsextremistischen Zusammenhängen nach wie vor aktiv. Das Mitgliederpotenzial der neonazistischen Szene liegt in Niedersachsen wie bisher bei etwa 260 Personen. 

Die rechtsextremistische Musik ist immer noch ein wesentlicher Faktor bei der Vermittlung von Feindbildern. Als niedrigschwelliges Angebot ist sie besonders geeignet, um junge Menschen an die Ideologie des Rechtsextremismus heranzuführen. Ihre Verbreitung hat durch das Internet neue Dimensionen angenommen. Ein rechtsextremistisches Konzertwesen konnte sich aber auch 2019 nicht in Niedersachsen etablieren. Es fand kein einziges Konzert statt.  

Ebenso stagnieren in Niedersachsen die Mitgliederzahlen der „Identitären Bewegung Deutschland" und der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative" (JA). Letztere ist faktisch aufgelöst, der ihr zurechenbare Personenkreis aber weiter aktiv. Die „Identitäre Bewegung" kommt in Niedersachsen unverändert auf etwa 50 Personen und hat durch die Sperrung ihrer Facebook- und Instagram-Profile im Mai 2018 Probleme, ihre Themen und Kampagnen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Gleiches gilt in Niedersachsen für die JA bzw. für den Personenkreis von etwa 25 Mitgliedern, der ihr nach wie vor zugerechnet wird. 

Die Szene der „Reichsbürger und Selbstverwalter" ist mit knapp 1.300 Personen leicht rückläufig. Da der Besitz von Waffen eine potenzielle Gefahr darstellt, werden die waffenrechtlichen Erlaubnisse von Angehörigen der Reichsbürgerszene überprüft und, wenn möglich, entzogen. 

In die aktuellen Protestaktionen gegen die Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie mischen sich zunehmend Rechtspopulisten und Rechtsextreme. Dazu Innenminister Pistorius: „Krude Verschwörungstheorien sind Gift für unsere Freiheit, unsere Grundrechte und die Verfassung. Sie erreichen die Menschen über soziale Netzwerke, über WhatsApp und andere Kanäle. Hinter der Verbreitung steckt nur ein Ziel: Menschen zu verunsichern und auseinander zu treiben. Extremisten - insbesondere Rechtsextremisten - beteiligen sich an den Kundgebungen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, um eigene Akzente zu setzen. Es ist der - bisher weitgehend erfolglose - Versuch, Proteste von einem Konglomerat aus Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern, Populisten und vielen mehr für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. Wir müssen besonders aufpassen, wenn Angehörige anderer Bevölkerungsgruppen, Nationalitäten oder Glaubensrichtungen als Schuldige für diese Krise ausgemacht werden, und wenn die Botschaften rassistische Züge bekommen."

 

Linksextremismus:

Das Personenpotenzial der Autonomen und sonstigen gewaltbereiten Linksextremisten sowie Anarchisten hat sich in Niedersachsen im Jahr 2019 von 700 auf 780 Personen erhöht (Anstieg Bund: von 9.000 auf 9.200 Personen). 

Die Entwicklung im Linksextremismus bestimmt nach wie vor weitgehend die autonome Szene. In ihrem Hauptagitationsfeld, der sogenannten Antifaschismusarbeit, konzentriert sie sich auf die direkte Auseinandersetzung mit der AfD. Insbesondere Autos und Wohnhäuser von AfD-Angehörigen waren Angriffsziele für die autonome Szene. Auch sogenannte Outing-Aktionen prägten die Auseinandersetzung.  

Die Gewaltbereitschaft der Autonomen bewegt sich weiterhin auf hohem Niveau.  

Islamismus:

Die salafistische Szene in Niedersachsen hat sich seit 2011 von 275 Anhängern auf aktuell 900 Anhänger (bundesweit 12.150) mehr als verdreifacht. Im Jahr 2019 war jedoch nur noch ein geringer Zuwachs zu verzeichnen. Die Anhängerzahlen stabilisieren sich mittlerweile auf einem hohen Niveau. 

Schwerpunkte in Niedersachsen sind weiterhin die beiden salafistisch dominierten Moscheen „Deutschsprachiger Islamkreis e. V." (DIK) Hannover und „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e. V." (DMG) Braunschweig. Salafistische Aktivitäten sind aber landesweit festzustellen. 

Ein besonderes Augenmerk gilt auch Kindern, die in salafistisch geprägten Familien aufwachsen. Von klein auf werden die Kinder zur Ablehnung der „ungläubigen" Mehrheitsgesellschaft erzogen. Der Niedersächsische Verfassungsschutz hat dazu im November 2019 eine Informationsbroschüre mit dem Titel „Jugend und Familie im Salafismus" veröffentlicht. 

Auf den gestiegenen Verfolgungsdruck und die stärkere Sensibilität der Gesellschaft hat die Szene reagiert und sich neue Aktionsfelder erschlossen. Islamisten und insbesondere Salafisten besetzen zunehmend Themen, die nicht mehr klar dem extremistischen Spektrum zuzuordnen sind.  

So machen sie es potenziellen neuen Anhängern schwer zu erkennen, wer sich hinter diesen Aktivitäten verbirgt. Ein Beispiel dafür ist die Föderale Islamische Union (FIU), ein Projekt bekannter Akteure des salafistischen Spektrums aus Hannover. Diese griff im Februar 2020 den Anschlag in Hanau auf und initiierte eine Petition zur Ernennung eines „Bundesbeauftragten zum Schutz der Muslime und des muslimischen Lebens in Deutschland". Innerhalb eines Monats konnte die FIU fast 60.000 Unterschriften für ihr Anliegen sammeln und erreichte damit das Quorum für eine Befassung des Bundestags mit der Petition. 

Seit dem militärischen Verlust des Territoriums der Terrororganisation des selbsternannten „Islamischen Staates" gibt es grundsätzlich keine Ausreisen nach Syrien oder in den Irak mehr. Von den insgesamt 85 aus Niedersachen in die Krisengebiete ausgereisten Personen sind bisher 40 zurückkehrt, weitere Personen in niedriger zweistelliger Anzahl könnten noch nach Niedersachsen zurückkehren.  

Dazu Minister Pistorius: „Deutschland ist gesetzlich verpflichtet, eigene Staatsangehörige wieder aufzunehmen. Zwar können die Personen nach der Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts 2019 ihre Staatsangehörigkeit verlieren, das gilt aber nicht rückwirkend. Bei den Rückkehrern, die vor 2019 ausgereist oder bereits wieder im Land sind, müssen wir alles tun, was möglich ist, damit von diesen Personen keine Gefahr ausgeht." 

Extremismus mit Auslandsbezug:

Das Mitgliederpotenzial der „Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) ist mit 1.600 Personen gleichgeblieben. Die türkische nationalistische „Ülkücü"-Bewegung, auch als „Graue Wölfe" bezeichnet, hat nach wie vor etwa 700 Anhänger. 

Vermutlich um einem behördlichen Verbot des Dachverbandes „Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V." (NAV-DEM) zuvorzukommen, wurde Anfang Mai 2019 eine neue Dachorganisation für Deutschland gegründet, die „Konföderation der Gesellschaften Mesopotamiens in Deutschland" (KON-MED). 

Gegen die im Oktober 2019 begonnene türkische Militäroperation „Peace Spring" (Friedensquelle) in den kurdisch besiedelten Gebieten in Nordsyrien protestierten in Niedersachsen die Anhänger der PKK mit zahlreichen Veranstaltungen. Dabei fiel die „Ülkücü"-Bewegung wegen zunehmender Aktivitäten auf, auch im Zusammenhang mit direkten Auseinandersetzungen mit Angehörigen der PKK. 

Zur Präventionsarbeit der Landesregierung:

Die Niedersächsische Landesregierung hat im Herbst 2018 beschlossen, die „Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen" (KIP NI) zum „Landesprogramm für Islamismusprävention" auszubauen. Die an der KIP NI beteiligten Ressorts - das geschäftsführende Ministerium für Inneres und Sport, das Justizministerium mit dem Landespräventionsrat, das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie das Kultusministerium - haben den Beschluss in enger Abstimmung mit dem „Landesprogramm gegen Rechtsextremismus - für Demokratie und Menschenrechte" umgesetzt. So können Synergieeffekte genutzt werden, und die Extremismusprävention in Niedersachsen wird insgesamt vorangebracht.  

Dazu Minister Pistorius: „Die KIP NI hat sich mehr als bewährt. Mit der Umsetzung ihres Ausbaus zum Landesprogramm für Islamismusprävention stärken wir diesen wichtigen ressortübergreifenden Ansatz. Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen ist es wichtig, alle Regionen einzubinden. Darauf haben wir in der Entwicklung des Landesprogramms großen Wert gelegt." 

Das Aussteigerprogramm „Aktion Neustart" hat seine Aktivitäten in den Sozialen Netzwerken weiter ausgebaut. Neben den Social Media Accounts von „Aktion Neustart" hat der Niedersächsische Verfassungsschutz im Oktober 2019 drei weitere Social Media-Kanäle geschaffen.



POL-HM: Personalwechsel bei den Kontaktbeamten in Hameln

Ab kommenden Montag (01.06.2020) ist in Hameln ein neuer Kontaktbeamter (KOB) der Polizei Hameln für die Bereiche Tündern/Hastenbeck/Afferde/Rohrsen/Halvestorf und die Nordstadt zuständig. Der bisherige KOB in diesem Bereich, Friedrich Meinberg, geht nach 43 Dienstjahren in den wohlverdienten Ruhestand. Sein Nachfolger wird Polizeioberkommissar Alexander Huer, der aus dem Einsatz- und Streifendienst auf diesen Posten versetzt wird.

Friedrich (Fritz) Meinberg begann seine Ausbildung 1977 zunächst beim Bundesgrenzschutz (jetzt Bundespolizei). Von seinem BGS-Standort Lüneburg wechselte er 1984 zur Landespolizei Niedersachsen. Hier war die erste Station das Polizeirevier in Bad Nenndorf, bevor er 1988 an seinen jetzigen Verwendungsort Hameln versetzt wurde. Nach 16 Jahren Streifendienst konnte er in das Präventionsteam wechseln und wunschgemäß den Aufgabenbereich eines Kontaktbeamten übernehmen.

"Die Bürgernähe war mir immer sehr wichtig. So bin ich viele Kilometer Fußstreife in der Innenstadt und dem Wochenmarkt gegangen, um präsent und ansprechbar zu sein."

In den Ortsteilen und der Nordstadt hat Polizeioberkommissar Meinberg neun Grundschulen als Schulpate betreut und mit den vierten Klassen die Fahrradausbildung in der Jugendverkehrsschule durchgeführt. Auch Kindergärten hat er besucht und viele große und kleine Besucher bei Dienststellenführungen über die Aufgaben und Einsatzmittel der Polizei informiert.

Zum Abschluss sagt der Oberkommissar: "Ich bedanke mich für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit bei allen Ansprechpartnern in den Vereinen, Institutionen, Behörden und den Stadtteilprojekten. Ich freue mich, dass ein erfahrener und kontaktfreudiger Kollege meinen Posten übernimmt."



POL-NOM: Geparktes Auto beim Vorbeifahren beschädigt

Einbeck(pap) Am Dienstag, 26.05.2020, wurde in der Altendorfer Straße in der Zeir von 13.45 Uhr bis 15.10 Uhr ein geparkterPkw VW Golf beschädigt. Das Auto stand in einer Parkbucht am rechten Fahrbahnrand in Richtung stadteinwärts geparkt. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer ist mit seinem Fahrzeug beim Vorbeifahren gegen den Golf gestoßen, sodass die linke Fahrzeugseite sowie der linke Außenspiegel beschädigt wurde. Es entstand ein Sachschaden in Höher von ca. 1500,- Euro. Zeugen, die Hinweise auf das verursachende Fahrzeug geben können, melden sich bitte bei der Polizei Einbeck.



POL-HI: Diebstahl einer Rüttelplatte Zeugenaufruf

HILDESHEIM - (ske) In der Zeit vom 25.05.2020 zum 26.05.2020, zwischen 16:00 Uhr und 08:00 Uhr, wurde von einer Baustelle in der Tappenstraße eine Rüttelplatte entwendet.

Die Rüttelplatte war nach Arbeiten am Gehwegrand Hohnsen und Tappenstraße abgestellt und aufgrund ihres hohen Eigengewichts (ca. 300 kg) nicht gesichert worden.

Nach bisherigen Erkenntnissen wurde ein ebenfalls vor Ort befindlicher und zur Baustelle gehörender Radlader genutzt, um die Rüttelplatte zu verladen. Nach Verladung wurde der unbefugt genutzte Radlader an anderer Stelle kurz vor der Innerste Brücke wieder abgestellt.

Es ist zu vermuten, dass die unbekannten Täter ein Fahrzeug zum Abtransport nutzten. Der geschätzte Schaden für die entwendete Baumaschine beläuft sich auf 6.000 Euro.

Zeugen, denen in diesem Zusammenhang mit der Verladung der Rüttelplatte verdächtige Personen oder Fahrzeuge aufgefallen sind, werden gebeten, sich unter der Nr. 05121/939-115 bei der Polizei Hildesheim zu melden.



Jagd- und Waffenbehörde Anfang Juni nicht besetzt

Die Jagd- und Waffenbehörde des Landkreises Holzminden bleibt nach Pfingsten für zwei Wochen geschlossen. Von Dienstag, den 02.06. bis voraussichtlich Freitag, den 12.06.2020 kann der Bereich krankheitsbedingt für den Publikumsverkehr nicht zur Verfügung stehen. Die Kreisverwaltung bittet und Verständnis und Beachtung.



POL-HI: Fahrzeug gestohlen Zeugenaufruf

HILDESHEIM-(kri)-In der letzten Nacht, 26.05.2020- 27.05.2020, entwendeten unbekannte Täter gegen 02:00 Uhr einen Pkw, der am Fahrbahnrand in dem Gumbinnenweg in Hildesheim abgestellt war. Bei dem Pkw handelt es sich um einen blauen BMW Typ 740D mit Northeimer Kennzeichen. Das Fahrzeug hat eine Keyless-Go-Ausstattung und einen Wert im niedrigen sechsstelligen Bereich.

Zeugen, die zu der oben genannten Uhrzeit verdächtige Personen oder im Vorfeld ein Ausbaldowern beobachtet haben, mögen sich bitte bei der Polizei Hildesheim unter der Telefonnummer 05121-939-115 melden.



Coronavirus - Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Northeim

Aktuelle Fallzahlen vom 27. Mai

Northeim (lpd). Aktuell gibt es 122 bestätigte Infektionen im Landkreis Northeim.

Im Vergleich zu Dienstag ist damit kein neuer bestätigter Corona-Fall bekannt geworden. 112 Personen – ebenso viele wie am Dienstag – gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte.

Die Zahl der Verstorbenen liegt unverändert bei vier Personen.



POL-NOM: Fundunterschlagung

Einbeck, Am Plan, Samstag, 23.05.20, 14.15 Uhr

KREIENSEN (schw) - Bereits am Samstag, 23.05.20, gegen 14.15 Uhr hielt sich eine 67-jährige Frau aus Kreiensen im ortsansässigen Rewe-Markt auf. Sie legte ihre Geldbörse an einem, im Markt befindlichen Automaten ab und vergas sie nach Erledigung ihrer Tätigkeit dort. An der Kasse stellte die Dame den Verlust schließlich fest. Trotz einer sofortigen Nachschau am Automaten konnte die Geldbörse dort nicht mehr aufgefunden werden. Vermutlich hat eine bislang unbekannte Person die Geldbörse an sich genommen und diese bis zum Tag der Anzeigeerstattung nicht wieder an die Eigentümerin zurückgegeben. Der Schaden beläuft sich auf ca. 50,- EUR Die Polizei Kreiensen hat die Ermittlungen aufgenommen.



Tourismus im März 2020: deutliche Corona-Pandemie bedingte Rückgänge

Landesamt für Statistik Niedersachsen, Pressemitteilung Nr. 053 vom 27.05.2020

HANNOVER. Auf Grund des durch die Corona-Pandemie bedingten Lockdowns im März dieses Jahres mussten alle niedersächsischen Beherbergungsbetriebe ab dem 17. März 2020 schließen. Lediglich die Unterbringung von Gästen war weiterhin erlaubt, deren Reisegrund beruflich beziehungsweise geschäftlich begründet war.

Nach vorläufigen Ergebnissen des Landesamtes für Statistik Niedersachsen (LSN) kamen im März 2020 noch über 454.000 Gäste nach Niedersachsen. Im Vergleich zum März des Vorjahres war damit ein Rückgang um 56,5% zu verzeichnen. Auch bei den Übernachtungen gab es einen durch die Pandemie bedingten Einbruch. Die Zahl der gebuchten Übernachtungen ging um 48,2% auf rund 1,46 Millionen zurück. In allen Reisegebieten waren sowohl bei der Zahl der angekommenen Gäste als auch bei der Zahl der gebuchten Übernachtungen deutliche zweistellige Rückgangsraten festzustellen.

Die Einbrüche im März wirkten sich auch negativ auf die Ergebnisse des ersten Quartals 2020 aus. Von Januar bis März kamen insgesamt fast 2,1 Millionen Gäste nach Niedersachsen. Im Vergleich zum ersten Quartal des Jahres 2019 entspricht dies einem Rückgang um 20,2%. Die Zahl der Übernachtungen sank im gleichen Zeitraum um 16,6% auf annähernd 5,9 Millionen.

Bei den Gästen aus dem Ausland zeigten die Zahlen eine ähnliche Entwicklung: Im ersten Quartal 2020 kamen mit knapp 205.000 Gästen 21,9% weniger nach Niedersachsen als im entsprechenden Vorjahresquartal. Die Zahl der von ihnen gebuchten Übernachtungen ging um 18,3% auf fast 524.000 zurück.

Monatserhebung im Tourismus
März 2020 
- Schnellbericht -
Methodische Hinweise:
Die meisten Beherbergungsbetriebe sind aufgrund der aktuellen Corona-Krise wirtschaftlich und organisatorisch außerordentlich belastet. Daher haben zurzeit viele Statistische Landesämter, so auch das LSN, vorübergehend alle Ordnungswidrigkeiten- und Zwangsgeldverfahren bei fehlenden Meldungen zur Statistik ausgesetzt. Dies hat zur Folge, dass in zahlreichen Fällen nicht bekannt ist, ob der Betrieb geschlossen ist oder doch noch geöffnet hat. Bei fehlender Rückmeldung ist damit auch ungewiss, in welchem Umfang Übernachtungsgäste trotz der aktuellen Einschränkungen beherbergt worden sind.

Bei den Erhebungen werden Schätzungen vorgenommen, um nicht rechtzeitig eingehende Meldungen in das Ergebnis einfließen lassen zu können. Die Schätzanteile sind in der Regel niedrig und wirken sich nur geringfügig auf die Qualität aus. Häufig können bis zum endgültigen Ergebnis die tatsächlichen Werte der meldenden Betriebe noch aufgenommen werden. Aus den genannten Gründen enthalten die aktuellen Ergebnisse der Monatserhebung im Tourismus einen vergleichsweise hohen Schätzanteil, der sich ggf. auf die Qualität der Ergebnisse auswirkt.

Insgesamt 7,7% der Betriebe in Niedersachsen haben für den Berichtsmonat keine Meldung abgegeben und wurden geschätzt.

Detaillierte Informationen bis auf Gemeindeebene sind in circa 14 Tagen in der LSN Online-Datenbank unter der EVAS-Systematik 45412 Monatserhebung im Tourismus abrufbar:  http://www1.nls.niedersachsen.de/statistik/.



Aquakultur in Niedersachsen: Große Vielfalt an Fischarten, Aalproduktion aber weiterhin dominant

Landesamt für Statistik Niedersachsen, Pressemitteilung Nr. 052 vom 27.05.2020

HANNOVER. Forellen und Karpfen sind allgemein bekannt, doch was ist mit Huchen oder Rotauge? Die Aquakulturstatistik erfasst auch diese Fische. Allerdings werden sie wegen ihrer geringen wirtschaftlichen Bedeutung nur gemeinsam mit anderen Arten in der Kategorie „Sonstige Fische" erfasst. Im Jahr 2019 produzieren insgesamt 12 niedersächsische Aquakulturbetriebe 25,5 Tonnen Fisch der Kategorie „Sonstige Fische", wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) berichtet.

Insgesamt gab es 2019 in Niedersachsen 107 aktive Aquakulturbetriebe mit Fischerzeugung, die 2.592 Tonnen Speisefisch produzierten.

Die mengenmäßig wichtigste Fischart aus Aquakultur in Niedersachsen blieb, wie schon in den Vorjahren, der Europäische Aal. Die Zahl der Aal-Produzenten sank von 4 Betrieben im Jahr 2018 auf 3 Betriebe im Jahr 2019. Dies könnte eine Ursache dafür sein, dass 2019 mit 1.200 Tonnen etwa 0,4% weniger Aal produziert wurde als im Vorjahr (1.205 Tonnen). Trotzdem blieb Niedersachsen der größte Aalerzeuger Deutschlands.

Besonders viele niedersächsische Aquakulturbetriebe erzeugten Regenbogenforellen, insgesamt 84 Betriebe. Sie erreichten mit 381,2 Tonnen allerdings lediglich ein Viertel der Menge des produzierten Aals. Im Vergleich zu 2018 sank die Erzeugung von Regenbogenforellen um 2,1%.

Die meisten Aquakulturbetriebe waren im Landkreis Northeim (15 Betriebe) angesiedelt, dicht gefolgt vom Landkreis Göttingen (14 Betriebe). Die größten ausgewiesenen Produktionsmengen erreichten hingegen die Betriebe im Landkreis Harburg mit insgesamt 191 Tonnen Fisch.

Neben Fischen werden in Niedersachsen noch Krebstiere, Weichtiere (z. B. Muscheln) und Rogen (z. B. Kaviar) produziert. Große Bedeutung hatten die 4 muschelproduzierenden Betriebe, die zusammen 2.559 Tonnen Muscheln produzierten.

Tabellen und Grafik Excel-Format  PDF-Format

Methodische Hinweise:
Auskunftspflichtig sind Aquakulturbetriebe

  • mit mindestens 0,3 ha Gesamtgewässerfläche der Teiche (ohne Forellenteiche)
  • mit mindestens 200 m³ Gesamtanlagenvolumen der Forellenteiche, Becken und Fließkanäle
  • mit anderen Aquakulturanlagen (z. B. Kreislaufanlagen)
  • Muschelfischer.

Seit Einführung der Erhebung sind reine Angelteichbetriebe und Betriebe mit Aquarien- oder Zierarten nicht auskunftspflichtig.



E-Bikes leihen – leicht gemacht

Seit mittlerweile neun Jahren verleiht das Forum Alfeld Aktiv e.V. E-Bikes. Mit der Firma „Travelbike“ und brandneuen Rädern geht es in die Saison 2020.

Das Leinebergland stellt mit seinen streckenweise doch recht „knackigen“ Anstiegen für Fahrradfahrer eine ganz schöne Herausforderung dar. Viele Fahrradfahrerinnen und -fahrer sind deshalb bereits auf ein E-Bike umgestiegen. Wenn man einmal für einen oder mehrere Tage das unterstützte Fahren genießen möchte, kann man sich aber auch einfach mal ein Fahrrad leihen und somit den Radius des Ausfluges und auch sein Ziel komplett verändern: Die Steigungen des Leineberglandes bleiben uns zwar erhalten, lassen sich aber mit den elektrisch unterstützen Rädern problemlos meistern. 

„Die Entwicklung bei E-Bikes ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich weitergegangen; unsere neuen Räder machen so viel Spaß: die Art ihres Antriebes und der Bedienungskomfort sind enorm“, erzählt FAA-Geschäftsführer Hans-Günther Scharf.  

Schon nach wenigen Metern auf einem Elektrofahrrad tritt der Aha-Effekt ein – die sanfte Unterstützung durch den Elektromotor schafft beim Treten das Gefühl, immer Rückenwind zu haben. Selten, dass sich nicht ganz schnell beim Fahren ein entspanntes Lächeln auf dem Gesicht des Fahrers oder der Fahrerin zeigt. Mit dieser Unterstützung sind auch Entfernungen und Steigungen, die man sonst als Gelegenheitsfahrradfahrer nicht ins Kalkül gezogen hätte, plötzlich spielend zu bewältigen. 

Die Elektrofahrräder sind somit ein ideales Fortbewegungsmittel gerade im hügeligen Leinebergland. Ob Selter, Wernershöhe, Roter Fuchs oder der Adenstedter Berg - mit diesem Fortbewegungsmittel kann man die idyllische Landschaft und Sehenswürdigkeiten der Region genießen, sich in frischer Luft bewegen und gleichzeitig viel für die eigene Gesundheit tun - ohne sich körperlich komplett zu verausgaben.


Die neuen Leihräder des FAA sind ein ZEMO ZE Tour 11S und ein Bulls Iconic. Die Räder werden vom Alfelder ZEG-Fachbetrieb Kelpe Bikes regelmässig gewartet und somit ist beste Qualität vor Ort gewährleistet. Der Mietpreis beträgt 20,- Euro am Tag, es gibt Ermäßigungen bei längerer Mietdauer. In Mietpreis ist ein rundum Versicherungsschutz enthalten. Mieten kann man die Räder unter https://www.travelbike.de/mietstation/forum-alfeld-aktiv-ev-208/#fr=&to=&ps=0_0_0 oder per Telefon unter 05181 703169.



LfD Niedersachsen unterstützt Betriebe bei datenschutzkonformer Umsetzung der Corona-Verordnung

Die Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen sieht für zahlreiche Branchen und Einrichtungen Dokumentationspflichten vor, um Infektionsketten nachvollziehen zu können. Viele Verantwortliche wissen nicht genau, wie sie diese Pflichten datenschutzkonform erfüllen können und wenden sich deshalb an die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen. Darüber hinaus haben mehrere Betroffene Beschwerden eingereicht, weil Listen mit Kundendaten mehr oder weniger offen einsehbar waren. Um die Betriebe und Einrichtungen bei der datenschutzgerechten Umsetzung der Dokumentationspflichten zu unterstützen, hat die LfD Niedersachsen Hinweise und Muster veröffentlicht, die regelmäßig aktualisiert werden.

„Viele Betriebe haben mit dieser Art der Datenverarbeitung bisher nichts zu tun gehabt. Wir können und wollen sie mit diesen Anforderungen nicht allein lassen", sagt die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel. Dies geschehe auch im Interesse der von der Dokumentation betroffenen Kunden.

Besonders wichtig sei es, darauf zu achten, dass keine Person die Daten anderer Personen zur Kenntnis nehmen kann. Der Verantwortliche sollte deshalb entweder die Daten selbst erfragen und eintragen oder ein einzelnes Dokument für jeden Kunden bzw. Gast verwenden. Die Daten dürfen außerdem nur an das Gesundheitsamt übermittelt werden, wenn sie von dort angefordert werden. Geschieht das nicht, müssen sie laut Corona-Verordnung nach spätestens einem Monat vernichtet oder gelöscht werden.

„Es genügt allerdings nicht, die Listen einfach ins Altpapier zu werfen", so Thiel. Stattdessen sollten die Verantwortlichen die Listen mit einem Aktenvernichter schreddern. Wurden die Daten digital gespeichert, müssen sie mithilfe zusätzlicher Software gelöscht werden, die ein unwiederbringliches Löschen sicherstellt. Auf keinen Fall dürfen die zur Pandemie-Bekämpfung erhobenen Daten für andere Zwecke wie zum Beispiel Werbung verwendet werden.

Eine weitere Herausforderung stellt für die Betriebe dar, dass die Kunden bzw. Teilnehmenden laut Artikel 13 der Datenschutz-Grundverordnung über die Datenerhebung informiert werden müssen. Das kann zum Beispiel durch einen Aushang im Empfangsbereich des Betriebs geschehen. Um den Verantwortlichen die Erfüllung dieser Informationspflicht zu erleichtern, hat die LfD Niedersachsen verschiedene Muster erstellt, bspw. für Frisöre, Fitnessstudios, Restaurants, Fahrschulen und weitere Branchen.

Die allgemeinen Hinweise zur Dokumentation sowie die Muster zur Erfüllung der Informationspflicht sind hier abrufbar.



 

Geschwindigkeitskontrollen im Kreisgebiet

Mobile Messungen in der Zeit vom 29. Mai bis 8. Juni 2020

Northeim (lpd). Im Zeitraum vom 29. Mai bis 4. Juni 2020 ist im Raum Kalefeld mit Geschwindigkeitskontrollen durch die semistationäre Messanlage Alice des Landkreises Northeim zu rechnen. Im Anschluss wird Alice vom 5. bis 8. Juni 2020 im Raum Uslar eingesetzt werden.

Im gesamten Kreisgebiet muss darüber hinaus mit weiteren Kontrollen (durch fest installierte Messanlagen und auch die Polizei) gerechnet werden. Zu hohe Geschwindigkeiten sind nach wie vor die häufigste Todesursache im Straßenverkehr, bitte bleiben Sie achtsam.



 

Corona-Pandemie: Polizei Niedersachsen ist gut ausgestattet

Pistorius: „Ich bin sehr froh, wie schnell wir die Polizei mit professioneller Schutzausstattung ausstatten konnten!"

Schon Mitte Februar 2020 hat die Niedersächsische Polizei vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Corona-Pandemie damit begonnen, eine Reihe von Infektionsschutzmaterialien für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei zu beschaffen. So wurden die Polizeibehörden z.B. mit FFP2-Masken, „OP"-Masken, Schutzbrillen, Schutzanzügen oder Acrylschutzwänden u.a. für den Bereich der Wache sowie Hand- und Oberflächendesinfektionsmitteln ausgestattet. 

Insbesondere durch die Acrylschutzwände wird bei Gesprächen oder Vernehmungen mit Bürgerinnen und Bürgern für einen hohen beidseitigen Schutz gesorgt. Die Niedersächsische Polizei hat für diese Schutzausstattung in den vergangenen Wochen und Monaten insgesamt rund 3,5 Millionen Euro investiert. 

Dazu äußerte sich der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, heute (26. Mai 2020) bei einem Besuch im Polizeikommissariat in Wunstorf: „Ich bin sehr froh, dass unsere Expertinnen und Experten im Februar sehr schnell und vorausschauend gehandelt haben. So ist es trotz der immer schwieriger werdenden Marktsituation gelungen, eine professionelle und umfassende Schutzausstattung für unsere Polizistinnen und Polizisten zu beschaffen. Der Schutz und die Einsatzfähigkeit unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Polizei hat - genauso wie der Schutz der Bürgerinnen und Bürger beim Kontakt mit der Polizei - oberste Priorität. Hier haben auch wir als großer öffentlicher Arbeitgeber eine Vorbildfunktion. Insgesamt kann man zum jetzigen Zeitpunkt durchaus sagen, dass die Niedersächsische Polizei bisher sehr gut durch die Krise gekommen ist."  

Zu den bisherigen Maßnahmen kommt in den kommenden Tagen ein weiterer „Farbtupfer": Die Beamtinnen und Beamten werden mit wiederverwendbaren Mund-Nasen-Bedeckungen im Corporate-Design der Polizei ausgestattet. Die neuen Mund-Nasen-Bedeckungen tragen seitlich den Schriftzug „Polizei" und sind aus einem waschbaren Stoffgewebe in blau-schwarz gefertigt. Hierdurch besitzen sie einen höheren Tragekomfort im Vergleich zu den sogenannten „OP"-Masken. In der Wirkung erhöhen sie, ebenso wie die OP-Masken, den Schutz anderer Personen vor einer möglichen Virenübertragung.  

„Auch das Aussehen der Polizei hat sich seit Beginn der Pandemie verändert. Wir sind froh, dass die Polizei mit den Veränderungen wächst und nun alle Polizistinnen und Polizisten mit eigens für sie angefertigten Masken ausgestattet werden. So können die Kolleginnen und Kollegen weiterhin mit besonderer Rücksicht zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger arbeiten und weiter für Sicherheit sorgen", so der ebenfalls anwesende Präsident der Polizeidirektion Hannover, Volker Kluwe. 

Im Hinblick auf die Komplexität und Vielfältigkeit der Einsatzsituationen im polizeilichen Alltag, z.B. bei Fahrzeugkontrollen, dem Betreten von Wohnungen, Bürgergesprächen oder Erste-Hilfe-Maßnahmen, müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei in jedem Einzelfall und ständig neu bewerten, wie sie konkret vorgehen und welchen Infektionsschutz sie dafür benötigen. Zum Umgang mit diesen verschiedenen Situationen und der Nutzung der Ausstattung stehen unsere Expertinnen und Experten aus der Polizeiakademie Niedersachsen und die Ärztinnen und Ärzte des Medizinischen Dienstes in einem engen fachlichen Austausch, um eine fachliche Grundlage dafür zu bieten.

 

Infektionsschutzmaterial der Niedersächsischen Polizei (gerundet; Stand: 25.05.2020):

FFP2-Masken

270.600 Stück



FFP3-Masken

2.000 Stück



Schutzbrillen

7.200 Stück



Oberflächendesinfektion 

17.800 Liter



Handdesinfektion 

22.100 Liter



Einweghandschuhe

41.000 Stück



Einmalschutzanzüge

15.000 Stück



Einsatzhandschuhe (Paar)

5.800 Stück



Spuckschutzhauben

3.000 Stück



Acrylschutzwände

1.200 Stück



Vollsichtbrille (ultravision faceguard)

1.100 Stück



„OP"-Masken

563.000 Stück



Mund-Nasen-Bedeckung „Polizei"

140.000 Stück



Desinfektionsmittelspender (stehend / sensorgesteuert)

150 Stück





POL-GOE: Suche nach neuen Räumlichkeiten - Innenstadtwache Göttingen auch weiterhin am Markt für die Bürgerinnen und Bürger da

Die Göttinger Innenstadtwache ist weiterhin als feste, zentrale Anlaufstelle im Stadtzentrum neben dem Alten Rathaus am Markt zu finden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen auch künftig den Bürgern/-innen von Montag bis Freitag von 8.30 bis 17.00 Uhr sowie samstags von 10.00 bis 16.00 Uhr vor Ort zur Verfügung.

Der geplante Umzug Anfang des Jahres in neue Räumlichkeiten konnte bisher leider nicht erfolgen. Bauliche Komplikationen sind der Grund dafür, dass die angedachten Räumlichkeiten nicht bezogen werden können. Zuvor getroffene Absprachen hinsichtlich eines barrierefreien Zugangs sowie der Zeitplan wurden bisher leider nicht eingehalten.

Die bisherigen Räumlichkeiten am Markt liegen in der ersten Etage des Gebäudes und sind weder mit Rollstuhl, Rollator oder Kinderwagen erreichbar. Daher werden für die Unterbringung der sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch die Polizeidirektion Göttingen erneut neue Räume im Bereich der Innenstadt gesucht.

Um auch in Zukunft bürgernah bleiben zu können, sollten die neuen Räumlichkeiten deshalb im Zentrum der Stadt liegen. Außerdem müssen die Räume barrierefrei sein und sollten eine Größe von ca. 90 qm und eine Deckenhöhe von mindestens 2,30m aufweisen. Zwei Toilettenräume sind ebenfalls in den Räumlichkeiten erforderlich.

Interessierte Vermieter können sich gerne bis zum 07. Juni telefonisch unter der Nummer 0551/491-1601 melden. Auf dem Postweg ist eine Kontaktaufnahme unter Polizeidirektion Göttingen - Dezernat 21, Groner Landstraße 51, 37081 Göttingen möglich. E-Mails senden Sie bitte an pressestelle@pd-goe.polizei.niedersachsen.de.



POL-HI: Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft und der Polizei Hildesheim Betrüger bietet Diebesgut im Internet an

HILDESHEIM-(kri)-Am 18.05.2020 gab sich ein Mann in der Arnekenstraße in Hildesheim gegenüber einem Paketzusteller als Betreuer der Käuferin aus und erlangte dadurch rechtswidrig Pakete mit elektronischen Geräten.

Nach bisherigen Erkenntnissen bestellte eine 19- jährige Frau im Internet Ware, die sie sofort bezahlte und am 18.05.2020 erwartete. Über die Sendungsverfolgung stellte sie im Laufe des Tages fest, dass die Pakete bereits zugestellt wurden. Aus diesem Grund nahm sie mit der Zustellungsfirma Kontakt auf und erfuhr, dass ein Mann die Ware entgegengenommen hatte. Nur wenige Tage später entdeckte die Hildesheimerin ihre Ware auf einer Verkaufsplattform im Internet und suchte umgehend die Polizei auf, um Anzeige zu erstatten.

Das 3. Fachkommissariat der Polizeiinspektion Hildesheim übernahm die Ermittlungen.

Befragungen und polizeiliche Maßnahmen sowie die schnelle Anzeigenerstattung mit den vielen Hinweisen führten zu einem schnellen Ermittlungserfolg. Polizeibeamte konnten den mutmaßlichen Täter am 22.05.2020 über den Verkauf der Ware ermitteln und die gestohlene Ware auffinden. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 38-jährigen Hildesheimer, der als Betreuer bei einem Pflegedienst angestellt war und einen Mieter des Mehrfamilienhauses in der Arnekenstraße betreute.

Die weiteren Ermittlungen dauern an.



Acht neue E-Motorräder für die Polizei Niedersachsen

Pistorius: „Wir setzen unseren Weg Richtung E-Mobilität bei der Polizei konsequent fort"

Die Polizei des Landes Niedersachsen setzt bei der sukzessiven Erneuerung des Fuhrparks weiter konsequent auf E-Mobilität. Nachdem erste Elektromotorräder bereits seit 2018 in der Polizeidirektion Osnabrück erfolgreich eingeführt wurden, geht das Land Niedersachsen jetzt den nächsten Schritt und schafft acht Elektro-Motorräder im Gesamtwert von ca. 267.000 Euro an. 

Der Niedersächsische Minister für Innere und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Mit diesen hochmodernen Motorrädern setzen wir den Weg der Modernisierung konsequent fort. Diese acht Elektro-Motorräder sind weitere umweltfreundliche und moderne Bausteine unserer stetig anwachsenden Flotte an E-Polizeifahrzeugen. Inklusive weiterer Auslieferungen von Elektro-Fahrzeugen in diesem Jahr werden dann etwa 5 Prozent unseres Fuhrparks rein elektrisch sein." Weiter sagte Pistorius: „Unsere Flotte ist ständig sichtbar und eine Art Visitenkarte der Niedersächsischen Polizei. Es ist wichtig, Neuanschaffungen immer auch unter einem ökologischen Gesichtspunkt zu tätigen und uns dabei bewusst zu sein, dass wir mit unserer Fahrzeugflotte auch eine Vorbildfunktion haben." 

Die Elektro-Motorräder können bei fast allen polizeilichen Einsätzen, z.B. als schnelle und bewegliche Fahrzeuge innerhalb von Staus oder bei der Begleitung von Demonstrationen und Umzügen, eingesetzt werden. Deutschlandweit einmalig ist zudem, dass diese acht Motorräder auch als Ehreneskorte bei Staatsbesuchen genutzt werden. Die Anzahl der Motorräder ist protokollarisch festgelegt. Häufigste Formen sind die 15er- und 7er-Eskorte. Dabei werden die Fahrzeuge der Staatsgäste keilförmig mit den Motorrädern begleitet. 

Die acht Elektro-Motorräder werden im Zentralen Verkehrsdienst der Polizeidirektion Hannover eingesetzt. Dort werden nun weitere Erfahrungen mit den elektrischen Motorrädern gesammelt, um in Zukunft sukzessive alle Motorräder mit Verbrennungsmotor durch elektrische Motorräder in der Niedersächsischen Polizei ersetzen zu können. 

Volker Kluwe, Präsident der Polizeidirektion Hannover, freut sich über den Neuzugang in seiner Flotte: „Mehr als 115.000 Kilometer legt jedes unserer Motorräder pro Jahr im Schnitt zurück. Mit den neuen Elektro-Motorrädern fahren die Einsatzkräfte der Polizei nun nicht nur emissionsfrei, sondern auch komfortabler. Die neuen Maschinen sind leise, wendiger und besser im Handling - ein großer Vorteil, besonders für die Einsatzfahrten in der Stadt."  

Die E-Motorräder bieten gegenüber dem Verbrennungsmotor einige Vorteile: Neben dem emissionsfreien Antrieb sind sie um fast 100 kg leichter, haben geringere Geräuschemissionen, höhere fahrdynamische Eigenschaften sowie eine einfachere und damit sicherere Handhabung. Die Antriebsbatterie bietet zudem genügend Energie, um auch im stehenden Betrieb die komplette Polizeitechnik über einen langen Zeitraum zu versorgen. Zudem lässt sich, trotz eines höheren Grundpreises, im Gesamtergebnis auch ein deutliches Einsparpotenzial zugunsten von E-Motorrädern feststellen. Beschafft wurden die Elektro-Motorräder durch die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD). 

Der Polizeivizepräsident der ZPD, Uwe Lange, sagte hierzu: „Als wichtiger Dienstleister für die Polizei Niedersachsen verfügen wir inzwischen über wertvolle Erfahrungen im Betrieb von elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen. Dort wo es sinnvoll und möglich ist, werden wir im Zuge der Flottenmodernisierung noch intensiver auf emissionsfreie Antriebe setzen." 

Technische Hintergrundinformationen:

Hersteller:                                          ZERO Motorcycles 

Typ:                                                    DS ZF 14.4

Nutzleistung:                                      60 PS (45 KW) 

Nutzdrehmoment:                              110 Nm 

Höchstgeschwindigkeit:                     158 km/h 

Beschleunigung 0-100 km/h:             4,5 Sekunden 

Reichweite Stadt:                              250 km

Ladezeit:                                            5 Stunden

Leergewicht:                                      187 kg (ohne polizeiliche Ausstattung) 

Polizeilicher Sonderausbau:

Durchführung:                                               Firma Alwin Otten GmbH Osnabrück

Handsprechfunkgerät                        SEPURA STP900

Kradbedienteil:                                   SEPURA MRC-3, Bluetooth-Verbindung

Lautsprecher:                                     Helm-Integration

LED-Rundumkennleuchte:                Fa. Hänsch, Typ Movia-SL auf Stativ

LED-Frontblitzer:                               Fa. Hänsch, Typ Sputnik nano

Tonfolgeanlage:                                 Fa. Hänsch, 1 Druckkammerlautsprecher

Anhaltesignalgeber:                           Fa. Hänsch, hinten, Vollmatrix-LED

Weitere Sonderausstattung:              Griffheizung

                                                           Griffprotektoren

                                                           Windschutzscheibe

                                                           Koffersystem

Kosten:

Die Kosten für die Beschaffung des aktuellen Elektro-Modells Zero DS ZF 14.4 (inkl. polizeilicher Ausstattung und Funk) betragen rd. 33.400 € pro Stück (Gesamtkosten: 267.210 €). Das aktuelle Motorrad mit Verbrennungsmotor des Herstellers BMW R1200 kostet 28.300 € gem. des aktuellen Rahmenvertrags.

Die Betriebskosten reduzieren sich bei E-Krad deutlich gegenüber dem Verbrennungsmotor, da z.B. der regelmäßige Austausch von Flüssigkeiten und Filtern komplett entfällt.  

Exemplarischer Kostenvergleich E-Motorrad / Verbrennungsmotor: 

E-Krad Zero DS ZF 14.4

Betriebskosten:                                  ca. 2,04 Euro je 100 Kilometer

Dieser Wert ergibt sich aus folgender Berechnung:

Verbrauch E-Motorrad 

auf 100 Kilometer:                             7 Kilowattstunden (kWh)

Kosten pro kWh:                                ca. 0,2916 Euro 

BMW R1200

Betriebskosten:                                  ca. 5,53 Euro je 100 Kilometer

Dieser Wert ergibt sich aus folgender Berechnung:

Verbrauch BMW R1200 

auf 100 Kilometer:                             min. 4,16 Liter Super.

Kosten pro Liter Super 

(stand Januar 2020):                         1,33 Euro

Fahrzeugtypen und Anzahl in der Flotte der Polizei Niedersachsen inkl. Zentraler Fahrdienst Niedersachsen (Stand: 26.05.2020):

144 E-Fahrzeuge insgesamt, davon:

•           66 batterieelektrische PKW (BEV)

•           14 BEV E-Kräder

•           71 Plug-in-Hybride PKW (PHEV)

•           1 Brennstoffzellen PKW (FCEV)



POL-HM: Autofahrer schläft ein und prallt auf Bundesstraße 217 in Schutzplanke - Fahrer im Gegenverkehr als Zeugen gesucht

Heute Morgen befuhr ein 36-jähriger Mann aus Hannover die Bundesstraße 217 von Hannover in Richtung Hameln. Gegen 05:30 Uhr lenkte der Autofahrer in einer leichten Rechtskurve vor Springe-Altenhagen I allmählich nach links, überfuhr die Gegenfahrbahn der mehrspurigen Bundesstraße und prallte schließlich links in die Schutzplanke.

Trotz der Beschädigungen am eigenen Fahrzeug, einem roten Ford Transit Connect, und an der Schutzplanke setzte der Unfallfahrer die Fahrt zunächst bis Bad Münder-Hasperde fort. Fast 2 Stunden nach dem Vorfall wurde die Polizei in Bad Münder von Angehörigen des 36-Jährigen informiert und vom Unfall in Kenntnis gesetzt.

Gemeinsam mit einer Streifenwagenbesatzung der Polizei Springe wurde die Unfallstelle gesucht und schließlich auch zwischen Sedemünder und Altenhagen I gefunden. Die Schutzplanke war auf 13 Meter Länge eingedrückt. Im Nahbereich der Kollisionsstelle lagen abgerissene Fahrzeugteile.

Der Fahrer ist nach eigenen Angaben während der Fahrt eingeschlafen und erst durch den Aufprall wieder hochgeschreckt, will aber Gegenverkehr wahrgenommen haben. Die Polizei sucht nun die Fahrer im Gegenverkehr als Zeugen. Autofahrer, die wegen des roten Ford Transit abbremsen oder ausweichen mussten, werden gebeten, sich bei der Polizei Bad Münder (Tel. 05042/9331-0) oder bei der Polizei Springe (Tel. 05041/9429-115) zu melden.

Dem Transit-Fahrer wird u. a. Straßenverkehrsgefährdung vorgeworfen. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Hannover wurde der Führerschein des Fahrers einbehalten und sichergestellt.



Universitätskliniken MHH und UMG Spitze in bundesweitem Innovationswettbewerb

Wissenschaftsminister Thümler: „Beleg für die Exzellenz der niedersächsischen Forschung"

Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) und die Universitätsmedizin Göttingen (UMG) sind die Sieger im bundesweiten Innovationswettbewerb „Organersatz aus dem Labor" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Das Projekt „3D-Heart-2B" der MHH erhält für den ersten Platz für drei Jahre eine Bundesförderung in Höhe von 3 Millionen Euro. Das Projekt „IndiHEART" der UMG ist zweiter Sieger und wird über drei Jahre mit 2 Millionen Euro unterstützt.  

 „Ich gratuliere der MHH und der UMG für das hervorragende Abschneiden im Bundeswettbewerb „Organersatz aus dem Labor". Dass die beiden ersten Plätze an niedersächsische Forschungseinrichtungen gehen, zeugt von der hohen Exzellenz der hier betriebenen Forschung", sagt der Niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler. Die Knappheit von Spenderorganen sei ein großes gesellschaftliches Problem, so Thümler. Ersatzorgane aus dem Labor könnten ein wichtiger Beitrag zur Lösung sein. „Der Bundeswettbewerb soll dazu beitragen, dass die Züchtung solcher Ersatzorgane schneller verwirklicht wird. Mit unserer Forschungspolitik bieten wir hier in Niedersachsen ein Umfeld, das kreative Ideen begünstigt und dafür sorgt, dass sich wissenschaftliches Potenzial entfalten kann." 

In dem Forschungsvorhaben „3D-Heart-2B" der MHH wollen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der MHH-Klinik für Herz-, Thorax-, Transplantations- und Gefäßchirurgie (HTTG) und den Leibniz Forschungslaboratorien für Biotechnologie und künstliche Organe (LEBAO) ein biologisches Herzunterstützungssystem entwickeln. Mit Hilfe von sogenannten induzierten pluripotenten Stammzellen (iPS-Zellen) aus genetisch umprogrammierten humanen Gewebezellen können Herzmuskelzellen hergestellt werden. Diese sollen nun den Grundbaustein für eine röhrenförmige Herzprothese bilden. Der Organersatz könnte als Einkammer-Herz-Implantat Patienten mit angeborenen Herzfehlern helfen, denen erblich bedingt eine Herzkammer fehlt. 

Ein gesundes Herz verfügt über zwei Kammern, die durch die Herzscheidewand voneinander getrennt sind. Die linke Herzkammer pumpt sauerstoffreiches Blut in die Körperschlagader, die rechte Herzkammer sauerstoffarmes Blut in die Lunge. Ist von Geburt an nur eine Herzkammer vorhanden, versorgt diese sowohl die Körper- als auch die Lungenschlagader. „Diese Patienten haben Mischblut im Herzen und müssen im Kindesalter mehrfach operiert werden, damit die Kreisläufe getrennt sind", sagt HTTG-Klinikdirektor Professor Dr. Axel Haverich. Das unvollständige Herz hat jedoch weiterhin eine verminderte Pumpleistung. 

Die aus Fibrin, Herzmuskelzellen und Herzklappen hergestellte biologische Herzprothese soll diese verminderte Pumpleistung ausgleichen. Koordiniert wird das Projekt von Prof. Dr. Ina Gruh. 

In dem Projekt „IndiHEART: Individualisierte Herzmuskulatur für die funktionale Behandlung von Herzinsuffizienz" der UMG arbeiten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universitätsmedizin Göttingen, des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation in Göttingen, des Deutschen Primatenzentrums - Leibniz-Institut für Primatenforschung Göttingen und der Leibniz Universität Hannover zusammen. Die Projektpartner entwickeln in den kommenden drei Jahren unter der Leitung von Prof. Dr. Wolfram-Hubertus Zimmermann, Direktor des Instituts für Pharmakologie und Toxikologie an der UMG, einen Prozess für die automatisierte Herstellung von menschlichem Herzmuskelgewebe aus induzierten pluripotenten Stammzellen für die passgenaue Anwendung in Patienten mit Herzmuskelschwäche. „Wir erwarten, dass durch die Umsetzung unseres IndiHEART-Konzeptes eine zweite Generation von Herzpflastern für die breite Anwendung in Patientinnen und Patienten mit Herzmuskelschwäche möglich wird", sagt Projektleiter Prof. Dr. Wolfram Hubertus Zimmermann.

Eine klinische Prüfung ist nach Abschluss des Projektes vorgesehen. Diese soll auf den Erkenntnissen der 2020 gestarteten BioVAT-HF Studie zur weltweit ersten Testung von künstlichem Herzgewebe in Patienten mit schwerer Herzmuskelschwäche aufsetzen. Bei erfolgreicher Umsetzung des IndiHEART Projektes sollen in einer Folgestudie maßgeschneiderte Herzpflaster für einzelne Patienten ab 2024 getestet werden. Damit soll der Göttinger Herzpflasteransatz auch einem breiten Patientenkollektiv mit Herzmuskelschwäche zugänglich gemacht werden.  

Weitere Informationen zum MHH-Projekt „3D-Heart-2B" erhalten Sie bei der Projektkoordinatorin Professorin Dr. Ina Gruh, Telefon (0511) 532-8901 oder unter gruh.ina@mh-hannover.de.

Informationen zum Projekt „IndiHEART" erhalten Sie bei der Universitätsmedizin Göttingen, 
Georg-August-Universität
Institut für Pharmakologie und Toxikologie
Prof. Dr. Wolfram Hubertus Zimmermann
Telefon 0551 / 39-5787
w.zimmermann@med.uni-goettingen.de



ollsperrung K 426 Ortsdurchfahrt Mehle

Landkreis Hildesheim (lps/3). Die K 426 wird ab Dienstag, den 02. Juni auf in der Ortsdurchfahrt Mehle einer Länge von ca. 260 m erneuert. Die Baustrecke verläuft zwischen dem Bahnübergang in Mehle und der Brücke über die Saale. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 8 Wochen.
Wegen der Arbeiten wird die Straße im genannten Abschnitt voll gesperrt - bleibt aber während der gesamten Bauzeit für Anlieger befahrbar. Eine Umleitung wird ausgeschildert.



Hooptalstraße wegen Bauarbeiten für drei Tage komplett gesperrt

Die Kreisstraße 71 durchs Hooptal wird von morgen früh bis voraussichtlich Freitagmittag für den Fahrzeugverkehr komplett gesperrt. Hintergrund sind vorbereitende Bauarbeiten zur Installation der Schranken, die die Straße zwischen Negenborn und Stadtoldendorf wegen massiver Amphibienwanderungen über Nacht sperren sollen. Die Schranken selbst sollen in der Woche nach Pfingsten geliefert und aufgebaut werden.



POL-HI: Pkw nach Defekt mitten auf Landstraße zurückgelassen ** Pkw nicht zugelassen ** Beschuldigter ermittelt

Bad Salzdetfurth / Heinde (web) - Am Nachmittag des 25.05.2020, gegen 17:00 Uhr, erhielt die Polizei darüber Kenntnis, dass auf der L 492, zw. der Ortschaft Heinde und der Mülldeponie ein Pkw BMW ohne Kennzeichen zurückgelassen worden sei. Der mutmaßliche Fahrzeugführer sei mit den Kennzeichenschildern unter dem Arm in Rtg. Heinde unterwegs. Der Pkw stehe mitten auf der Fahrbahn.

Kurz darauf trafen Beamte des PK Bad Salzdetfurth vor Ort ein. Der Pkw BMW stand tatsächlich mitten auf der Fahrbahn. Die Kennzeichenschilder fehlten. Bereits auf der Anfahrt konnten die Beamten eine verdächtige Person an einer Bushaltestelle wartend in Heinde feststellen. Diese Person wurde von der Streife aufgesucht und zum abgestellten PKW befragt. Jegliche Beteiligung wurde von dem Mann bestritten. Angegebene Personalien stellten sich bei der Überprüfung jedoch als falsch heraus, so dass an seiner Geschichte, er sei nach einem Streit mit seiner Freundin aus einem PKW ausgestiegen und vor Ort zurückgelassen worden, schnell Zweifel aufkamen. Als der Mann schließlich zur Wache verbracht werden sollte und in diesem Zusammenhang seine Taschen leerte, kam der Fahrzeugschlüssel des BMW zum Vorschein. Er räumte nun zwar ein, dass er als Beifahrer im Pkw gesessen habe, jedoch bestritt er auch weiterhin der Fahrzeugführer gewesen zu sein. Der Pkw sei aufgrund eines technischen Defektes vor Ort zurückgelassen worden. Der Fahrer sei auf dem Weg Hilfe zu holen.

Er hatte jedoch nicht mit der Bereitschaft mehrerer Zeugen gerechnet, die sich an die Polizei wandten und den Sachverhalt ganz anders darlegten. So kehrte eine Zeugin sogar zum Pkw zurück und gab ggü. den Beamten an, dass sie die Person alleine im Fahrzeug und auf dem Fahrersitz sitzend gesehen hatte. Ein weiterer Zeuge hatte beim Vorbeifahren sogar schnell ein Foto mit dem Handy gefertigt und der Polizei zur Verfügung gestellt.

So passte ein Puzzelteil zum anderen. In der Wache des PK Bad Salzdetfurth wurde der Mann nochmals mit den vorliegenden Erkenntnissen konfrontiert. Schließlich räumte er ein, dass er der Fahrer gewesen sei. An dem Fahrzeug seien abgelaufene Kurzzeitkennzeichen angebracht gewesen, welche er in einem Weizenfeld geworfen habe. Der PKW seit zurzeit ohne Zulassung. Als Grund für die Fahrt gab er an, dass er habe eine Freundin besuchen wollen. Der Beschuldigte, 45jährig aus Nürnberg, wurde nach Abschluss der pol. Maßnahmen wieder entlassen. Gegen ihn wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Kraftfahrzeugsteuergesetz eingeleitet. Ob weitere Strafanzeigen folgen werden die weiteren Ermittlungen ergeben.

Der PKW wurde abgeschleppt. Die Kennzeichen konnten vor Ort zunächst nicht wieder aufgefunden werden.

Ein besondere Dank gilt den zahlreichen Zeugen, welche sich mit ihren Beobachtungen an die Polizei gewandt haben.



POL-HI: Brand eines VW T5

SARSTEDT (ske) Am heutigen Morgen, gegen 02:30 Uhr, geriet ein VW-Transporter aus bislang ungeklärter Ursache zwischen der Giebelbergstraße und dem Jeinser Weg, westlich des Giftener Badesees, Sarstedt in Brand. Personen wurden nicht verletzt.

Nach bisherigen Erkenntnissen wurde ein 29-jähriger Sarstedter beim Nachtangeln am See auf den Brand aufmerksam. Nachdem er ein Knallgeräusch und zusätzlich sichtbar hohen Flammen wahrnehmen konnte, wurde von ihm die Feuerwehr informiert, welche umgehend am Brandort eintraf und das Feuer löschte. Der Transporter brannte durch das Feuer komplett aus, derzeit wird ein geschätzter Schadenswert von 10.000 Euro angenommen. Die Brandursache ist noch unklar.

Das 1. Fachkommissariat der Polizeiinspektion Hildesheim hat die Ermittlungen übernommen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, mögen sich bitte bei der Polizei Hildesheim unter der Telefonnummer 05121/939-115 melden.



 

Akuthilfe für pflegende Angehörige in der Corona-Krise

Umfassende Beratung in den Pflegestützpunkten des Landkreises

Landkreis Hildesheim (lps/4). „Können Sie mir weiterhelfen, mein pflegebedürftiger Vater kann nach der Corona-bedingten Schließung der Tagespflege nicht anderweitig betreut werden. Ich muss wieder arbeiten und weiß nicht, wie mein Vater jetzt den Tag über versorgt werden kann“. So oder ähnlich lauten die verzweifelten Anrufe von pflegenden Angehörigen, die in den Pflegestützpunkten des Landkreises in Hildesheim und Alfeld in den letzten Wochen vermehrt eingingen.
Im Landkreis Hildesheim werden über 11.000 pflegebedürftige Menschen zu Hause gepflegt. Die Corona-Pandemie mit Kontaktbeschränkungen und Hygienevorschriften belasten Familien von Pflegebedürftigen schwer. So war in den letzten Wochen der Betrieb von Einrichtungen der Tagespflege untersagt. Einige Tagespflegen hatten Notgruppen geschaffen, die unter bestimmten Voraussetzungen in Anspruch genommen werden konnten; nicht nur bei Berufstätigkeit. Seit Kurzem können Tagespflegen auf Grundlage eines Hygienekonzeptes wieder öffnen und bis zur Hälfte der vorhandenen Plätze anbieten.
Außerdem war es in letzter Zeit fast unmöglich einen Kurzzeitpflegeplatz zu finden. Jetzt bieten die ersten Pflegeheime wieder freie Plätze an.
Damit die Angehörigen Pflege und Beruf besser vereinbaren können, hat die Bundesregierung eine Akuthilfe beschlossen. So können Beschäftigte befristet bis zum 30. September 2020, statt 10 Arbeitstage nun bis zu 20 Arbeitstage von der Arbeit fernbleiben und das Pflegeunterstützungsgeld als Lohnersatzleistung in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist eine akute Pflegesituation, die sie organisieren müssen. Zum Beispiel, wenn infolge der Corona-Pandemie Tagespflegeeinrichtungen geschlossen wurden oder ambulante Pflegedienste nicht mehr in dem gewohnten Umfang gearbeitet haben. Diese Situation muss durch eine Bestätigung des behandelnden Arztes oder durch eine Pflegeeinrichtung nachgewiesen werden. Weiterhin erhalten Beschäftigte, die gleichzeitig Pflegeaufgaben übernehmen, mit Zustimmung des Arbeitgebers befristet bis zum 30. September die Möglichkeit, Familienpflegezeit und Pflegezeit flexibler zu nutzen.
Die bisherige Ansparmöglichkeit von nicht in Anspruch genommenen Entlastungsleistungen aus 2019, wird einmalig um drei Monate bis zum 30.09.2020 verlängert. Die Leistungen von 125 € im Monat können zum Beispiel von anerkannten Anbietern für Hauswirtschaftsleistungen und Alltagsbegleitung erbracht werden.

Bereits seit 10 Jahren beraten und informieren die Pflegestützpunkte des Landkreises neutral und kostenlos über pflegerische, medizinische und soziale Leistungen. Sie bieten wohnortnah eine Transparenz der bestehenden Hilfs- und Versorgungsstrukturen und vernetzen Akteure aus dem Gesundheits-, Pflege- und Sozialbereich. Persönliche Beratungen erfolgen aktuell nur nach vorheriger telefonischer Anmeldung. Ratsuchende müssen symptomfrei sein und sind verpflichtet, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.
Kontakt: Pflegestützpunkt Hildesheim, Kreishaus, Bischof-Janssen-Str. 31, Tel. 05121 309-1601 oder 1602 und Pflegestützpunkt Alfeld, Ständehausstr. 1, Tel. 05181 704-8131 oder 8132. Weitere Informationen zu den Themen Alter und Pflege unter www.senioren-beratungsnetz-hildesheim.de



KVHS Northeim informiert:

Kurse werden fortgesetzt, soweit es möglich ist

Northeim/Einbeck (lpd). In den Niedersächsischen Kreisvolkshochschulen sind Bildungsangebote und das Ablegen von Prüfungen wieder erlaubt. Klar ist aber schon jetzt, dass die Hygienebestimmungen und Abstandsregelungen einen „Normalbetrieb“ noch nicht zulassen. Die Kreisvolkshochschule Northeim bittet deshalb noch um ein wenig Geduld. Sie wird sich mit allen Beteiligten in Verbindung setzen, und darüber informieren, ob und wenn ja wie auf welche Art die Kurse stattfinden werden.

Vor der Wiederaufnahme der Kurse arbeitet die Kreisvolkshochschule derzeit an einem Hygienekonzept. Oberstes Ziel ist, die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus so gering wie möglich zu halten und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die Kursleitungen zu schützen.

Es gibt Kurse, bei denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen den Personen nicht eingehalten werden kann oder bei denen der vorgeschriebene Abstand pädagogisch nicht geboten erscheint. Auch Kurse mit Bewegungsinhalten führen auf Grund des vorgeschriebenen Abstands von zwei Metern zu Problemen hinsichtlich der verfügbaren Räumlichkeiten und Flächen. Auch Chorunterricht darf derzeit nur für kleinere Gruppen gegeben werden. Deshalb klärt die Kreisvolkshochschule derzeit mit den Kursleiterinnen und Kursleitern, ob die Angebote unter den geltenden Bedingungen stattfinden können.

Unabhängig davon wird das Online-Angebot stetig ausgeweitet. So konnte das Abschlusskolloqium für den Lehrgang „Pädagogische Mitarbeiterin oder Mitarbeiter an Grundschulen“ online durchgeführt werden. Zwölf Teilnehmende konnten den Lehrgang dadurch erfolgreich beenden.

Bei den unterbrochenen Integrationskursen ist es wichtig, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf dem gleichen Lernstand bleiben. Deshalb gibt es Online-Tutorials, die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert werden. Das Angebot gilt nur für die unterbrochenen Integrationskurse.

Die Deutsch-Sprachberatung findet ab sofort telefonisch statt. Upul W. de Silva von der Kreisvolkshochschule ist dafür jeweils von 10 bis 12 Uhr unter der Telefonnummer 0178 1647 941 zu erreichen. Eine Ausweitung auf Videokonferenzen wird geprüft.

Zum Thema zweiter Bildungsweg hat bereits eine erste Informationsveranstaltung online stattgefunden. Wegen der geltenden Kontaktbeschränkungen wird der Lehrgang online angeboten. Anmeldungen sind noch möglich. Ab dem 10. Juni gibt es einen neuen digitalen Schnupperkurs (Kurs-Nr. A660X1) zum zweiten Bildungsweg. Die Teilnehmenden erhalten die Möglichkeit, sich einen Einblick in das Unterrichtsgeschehen anhand der Fächer Englisch, Geschichte, Wirtschaft und Mathematik zu verschaffen.

Die Sommerakademie mit vielen spannenden Angeboten soll dieses Jahr online stattfinden. Geplant sind viele kostenlose Schnupperkurse in Spanisch, Englisch, Russisch, Polnisch sowie Gesundheitskurse. Zu gegebener Zeit wird es dazu Informationen auf der Internetseite kvhs-northeim.de geben.

Die Kreisvolkshochschule beantwortet Fragen und berät Interessierte unter 05551/708-8210 oder per E-Mail an info@kvhs-northeim.de.



 

Coronavirus - Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Northeim Aktuelle Fallzahlen vom 26. Mai

Northeim (lpd). Aktuell gibt es 122 bestätigte Infektionen im Landkreis Northeim.

Im Vergleich zu Montag ist damit kein neuer bestätigter Corona-Fall bekannt geworden. 112 Personen – ebenso viele wie am Montag – gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte.

Leider gibt es jetzt den vierten Todesfall einer mit Corona infizierten Person aus dem Landkreis Northeim. Es handelt sich dabei um einen Mann fortgeschrittenen Alters, der in einem Krankenhaus gestorben ist.



 

POL-HM: Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten - Landesstraße voll gesperrt

Auf der Landesstraße 423 kam es am gestrigen Montagnachmittag zu einem Verkehrsunfall, bei dem 5 Fahrzeuginsassen verletzt wurden.

Eine 51-jährige Frau aus Bad Münder befuhr gegen 15:30 Uhr mit einem Pkw Skoda Citigo die L 423 von Unsen in Richtung Hasperde. Am Abzweig Flegessen wollte sie nach links abbiegen, blinkte und stoppte auf der Landesstraße, da ihr Fahrzeuge entgegenkamen.

Der 84-jährige Fahrer eines Peugeot Rifter aus Hess. Oldendorf fuhr ebenfalls auf der Landesstraße 423 in Richtung Hasperde. Er benutzte ausnahmsweise ein Leihwagen mit Schaltgetriebe. Als er wegen des Linksabbiegers bremsen wollte, verwechselte er das Brems- mit dem Kupplungspedal und prallte nahezu unverzögert auf das Heck des stehenden Skoda. Dieser wurde von der Fahrbahn gestoßen.

Neben der 51-Jährigen und dem 84-Jährigen wurde die Beifahrerin im Peugeot (ebenfalls 84) und die Mitfahrer im Skoda (17 und 22) verletzt.

Die Verletzten wurden mit Rettungsfahrzeugen in umliegende Krankenhäuser gebracht.

Neben 5 Rettungswagen, einem Notarzteinsatzfahrzeug und dem Leitenden Notarzt sowie der Polizei aus Bad Münder und Hameln war auch die Feuerwehr Flegessen zur technischen Unterstützung vor Ort eingesetzt.

Die Strecke Unsen-Hasperde musste bis 17:20 Uhr gesperrt werden.



Kulturminister vergibt niedersächsische Jahresstipendien für Bildende Kunst

Thümler: „Niedersachsen ist ein attraktiver Ort für innovative Kunst und Kultur"

Niedersachsens Kulturminister Björn Thümler vergibt 2020 drei Jahresstipendien für Bildende Kunst mit einer Dotierung von jeweils 12.000 Euro. Alexander Janz, Reiko Yamaguchi und Lukas Zerbst erhalten die Förderung des Landes Niedersachsen für besondere künstlerische Begabung, Leistung und Qualität. 

„Mit den Jahresstipendien fördern wir qualifizierte Künstlerinnen und Künstler und unterstützen ihre künstlerische Entwicklung. Die ausgewählten Künstlerinnen und Künstler zeigen mit ihren herausragenden Arbeiten einmal mehr, dass Niedersachsen ein attraktiver Ort für innovative Kunst und Kultur ist", so Minister Thümler. „Der Niedersächsischen Kunstkommission danke ich für ihre wertvolle Unterstützung bei der Auswahl unserer Stipendiaten." 

Seit 2016 ist es auch in diesem Jahr wieder möglich, einem der drei Stipendiaten einen vierwöchigen Aufenthalt in Johannesburg/Südafrika anzubieten. Dieser Aufenthalt findet in Kooperation mit der Sylt-Foundation statt, die in Johannesburg eine Künstlerstätte unterhält. Der Zeitpunkt der Reise wird mit dem Stipendiaten bzw. der Stipendiatin individuell vereinbart. 

Ein Jahresstipendium geht an den in Stuhr lebenden Künstler Alexander Janz (geb. 1994 in Villingen-Schwenningen). Er studierte von 2012 bis 2018 Freie Kunst an der Hochschule für Bildende Künstle Braunschweig und schloss dort mit einem Diplom ab. 2016 war er Stipendiat des DAAD für einen fünfmonatigen Studienaufenthalt am Institut Teknologi Bandung in Indonesien. Im Anschluss verbrachte er ein Auslandssemester an der Malmö Art Academy in Schweden. Von 2018 bis 2019 war er Meisterschüler bei Prof. Candice Breitz. Alexander Janz beschäftigt sich in seiner Kunst mit Fragen zum Thema „wie nehmen wir wahr" und „durch was werden wir bei unserer Wahrnehmung beeinflusst". Dabei legt er seinen Fokus auf die Rolle und den Einfluss von Architektur. Im Rahmen seines Jahresstipendiums möchte er Arbeiten und Interventionen im öffentlichen Raum weiterentwickeln. 

Ein weiteres Jahresstipendium geht an die in Braunschweig lebende Künstlerin Reiko Yamaguchi (geb. 1982 in Okayama/Japan). Die Künstlerin studierte von 2013 bis 2018 an der Hochschule für Bildende Künste in Braunschweig und absolvierte dort ihren Meisterschüler bei Prof. Corinna Schnitt. Ausgangspunkt ihrer künstlerischen Untersuchungen bilden Beobachtungen menschlicher Bewegungen und daran anschließend die Frage, wie sich der Moment des Bewegens festhalten lässt. Ihre neuesten Arbeiten gestaltet sie aus Fäden, die im Raum gespannt wie Linien wirken. 

Das dritte Jahresstipendium erhält Lukas Zerbst (geb. 1988 in Bydgoszcz/Polen). Er studierte an der Hochschule für Künste Bremen, wo er auch seinen Meisterschüler absolvierte. Seit 2012 war er an diversen Theaterproduktionen als Bühnenbildner, Musiker und Darsteller beteiligt und zeigte Gastspiele u.a. an der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, dem Fillmore Theater in Miami, Florida, oder dem AURA International Dance Festival in Kaunas, Litauen. Lukas Zerbst beschäftigt sich mit den raumspezifischen Gegebenheiten eines Ausstellungsortes und arbeitet deren Eigenheiten unter Einsatz unterschiedlichster Mittel heraus. Sein Ziel ist es, dem Betrachter eine bewusste Wahrnehmung des Raumes zu ermöglichen. 

Die Vergabe der Stipendien erfolgt auf Empfehlung der unabhängigen Niedersächsischen Kunstkommission. Zu ihr gehören Prof. Dr. Annette Tietenberg (Vorsitzende), Hochschule für Bildende Künste Braunschweig, Prof. Ute Heuer (stellvertretende Vorsitzende), Hochschule Hannover, Alya Sebti, Institut für Auslandsbeziehungen Berlin (ifa), Ute Stuffer, Kunstverein Hannover und Gerrit Gohlke, Brandenburgischer Kunstverein Potsdam.



Sport jetzt auch wieder in Hallen und Studios möglich: Zweiter Kurzfilm gibt Sportlerinnen und Sportlern sowie Vereinen Hilfestellung

Seit heute (25. Mai 2020) ist die Sportausübung auch wieder in Sporthallen, Fitnessstudios und Freibädern möglich. Nach der Öffnung der Freiluftsportanlagen Anfang Mai gab es viele Fragen von Vereinen sowie Sportlerinnen und Sportlern, wie die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie umzusetzen sei. Mit entsprechenden FAQs und einem kurzen Film wurden viele dieser Fragen aufgegriffen und beantwortet. 

Nun gibt es einen zweiten, aktualisierten Kurzfilm, der auf die wichtigsten Abstands- und Hygieneregeln beim Sport an der frischen Luft und in geschlossenen Räumen hinweist. 

Innen- und Sportminister Boris Pistorius: „Ab heute geht es wieder richtig los mit dem Sport - drinnen wie draußen. Alle Sportlerinnen und Sportler in Niedersachsen stehen dafür in den Startlöchern! Wichtig ist aber vor allem auch weiterhin, dass sich jede und jeder an die entsprechenden Abstands- und Hygieneregeln hält. Der erste Kurzfilm wurde in wenigen Tagen allein bei YouTube mehrere tausend Mal angeklickt. Das zeigt: Die Sportlerinnen und Sportler wollen in dieser für uns alle neuen und einmaligen Situation keine Fehler machen. Um die aktuellen Regeln bestmöglich und so einfach und transparent wie möglich zu erklären, haben wir uns für eine Neuauflage des Films entschieden. Darin werden die aktuell gültige Verordnung erklärt und die wichtigsten Fragen beantwortet."



Gesundheitsministerin zur Debatte über Corona-Beschränkungen

Reimann: Ereignisse der letzten Tage zeigen ─ Vollständige Abschaffung aller Corona-Beschränkungen wäre folgenschwerer Fehler

Zur Debatte über die vollständige Abschaffung aller Corona-Beschränkungen inklusive der derzeit geltenden Abstands- und Hygieneregeln erklärt die Niedersächsische Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann:

„Dass wir heute an einem Punkt stehen, an dem wir das Infektionsgeschehen deutlich haben bremsen können, verdanken wir dem großen Verständnis der Menschen in unserem Land für die drastischen Maßnahmen, die wir seit Mitte März ergriffen haben. Wir können heute in vielen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Bereichen wieder Lockerungen ermöglichen. Das ist ein direktes Ergebnis des disziplinierten Verhaltens der Menschen in Niedersachsen und dafür bedanke ich mich.

Die letzten Tage haben uns aber demonstriert, dass die Entwicklung auch eine andere Richtung nehmen kann: Wir sehen, dass eine einzelne Veranstaltung im Landkreis Leer, die nach ersten Erkenntnissen mit großer Wahrscheinlichkeit von mehreren Verstößen gegen die Corona-Auflagen geprägt war, große und schwerwiegende Auswirkungen haben kann. Wir sehen, dass das Virus sich mit großer Geschwindigkeit ausbreiten kann, wenn eine infizierte Person mit anderen in engen Kontakt kommt und die Abstands- und Hygieneregeln nicht konsequent eingehalten werden.

Und wir sehen, welch große Belastung ein solches Infektionsgeschehen für viele unbeteiligte Kontaktpersonen, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsbehörden vor Ort darstellt. 

Vor diesem Hintergrund halte ich die nun von einzelnen Vertretern anderer Bundesländer angestrebte vollständige Abschaffung aller Corona-Beschränkungen für einen folgenschweren Fehler.

Eine solche Entscheidung würde ein völlig falsches Signal an die Menschen in unserem Land senden. Auch wenn die Lage derzeit vergleichsweise ruhig und unter Kontrolle ist - wir dürfen nicht vergessen, dass das Virus noch da ist und jederzeit wieder großflächig ausbrechen kann. Die Abstands- und Hygieneregeln und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Situationen erinnern uns alle immer wieder an diese Tatsache. Die Regeln sind aber nicht bloß eine Mahnung, sie sind auch nach wie vor unser einziges wirksames Mittel im Kampf gegen das Virus.

So lange es keinen Impfstoff gibt, können wir die Gefahr von Neuinfektionen nur mit Abstand, Hygiene und der Reduzierung von Kontakten zu anderen verringern, auch wenn es unbequem ist und uns allen zunehmend schwer fällt. Deshalb appelliere ich an die Menschen in Niedersachsen: Nehmen Sie die Lage auch weiterhin wirklich ernst. Halten Sie sich an die Abstands- und Hygieneregeln und an die geltenden Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung. Insbesondere dort, wo sich nun wieder mehr Menschen aufhalten können, gilt es für uns alle, besonders vorsichtig und besonders umsichtig zu sein."



„Der Niedersächsische Weg" - Bundesweit einmalige Allianz für Natur-, Arten und Gewässerschutz

Sieben Unterschriften für eine bundesweit einmalige Vereinbarung, die Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbände am (heutigen) Montag auf einem Bauernhof in Wunstorf getroffen haben - „Der Niedersächsische Weg". In dem gemeinsamen Vertrag verpflichten sich alle Beteiligten zu großen Anstrengungen bei Natur- und Artenschutz, bei Biodiversität und beim Umgang mit der Ressource Landschaft. 

Symbolträchtig wurde die Vereinbarung (siehe Anlage) auf einem Blühstreifen der Familie Widdel am Ortsrand von Mesmerode (Region Hannover) unterzeichnet. Familie Widdel bewirtschaftet ihren landwirtschaftlichen Betrieb bereits seit Generationen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil lobte die gemeinsamen Anstrengungen aller Vertragspartner: „Ich freue mich sehr darüber, dass Vertreterinnen und Vertreter von Naturschutzverbänden und Landwirtschaft mit uns gemeinsam den ‚Niedersächsischen Weg' hin zu mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz gehen werden. Mein herzlicher Dank gilt allen Beteiligten für die konstruktiven Verhandlungen in den vergangenen Monaten. Dabei ist es gelungen, die unterschiedlichen Interessen in einen ausgewogenen und gegenseitig anerkannten Ausgleich zu bringen."

Die Landesregierung werde für die Umsetzung der zahlreichen konkreten Schritte „erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellen", versicherte der Ministerpräsident: „Die Umsetzung wird durch eine Erfolgskontrolle und ein Monitoring gesichert. Dieser starke gemeinsame Schulterschluss ist ein großer Fortschritt für den Umweltschutz in Niedersachsen. Auf dieser Grundlage wird es jetzt darum gehen, einen Gesetzentwurf zu erarbeiten, der die Vereinbarung umsetzt."

Umweltminister Olaf Lies zeigte sich sehr zuversichtlich, dass das Ergebnis der monatelangen Beratungen, die durch das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium organisiert wurden, eine gute Grundlage für die Arbeit der nächsten Monate an den Gesetzen und Rahmenbedingungen ist. „Umwelt, Natur- und Artenschutz geht uns alle an und ist vor allem auch eine Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen. Die letzten Jahre waren häufig geprägt von Forderungen vor allem an die Landwirtschaft, aber es mangelte oft an konsequenten und langfristigen Lösungen die eine breite Akzeptanz hatten. Erfolgreich werden wir nur sein, wenn alle Beteiligten ihren Beitrag leisten.

Sich gegenseitig als Partner zu betrachten, ist er richtige Weg. Das setzt aber auch voraus, dass man Verständnis füreinander hat", erklärte Lies bei der Vertragsunterzeichnung. 

Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast hob hervor: „„Diese Vereinbarung zeigt, dass die Landwirte Teil der Lösung sind. Sie wirtschaften mit und in der Natur, haben das Wissen und den Willen, sich für den Artenschutz einzusetzen. Mit dem Niedersächsischen Weg gelingt es uns erstmals, eine berechtigte Forderung der Gesellschaft einzulösen, unsere Kulturlandschaft zu erhalten. Umweltverbände, Landwirtschaft und Politik wollen sich gemeinsam dieser Aufgabe stellen."

Eine Überzeugung, die Holger Hennies, Vize-Präsident Landvolk Niedersachsen, nachdrücklich teilt. Er unterzeichnete den Vertrag für das Landvolk. Landvolk-Präsident Albert Schulte to Brinke betonte in einer Stellungnahme: „Wir wissen um die Bedeutung umweltpolitischer Themen und wollen uns aktiv dafür einsetzen, mehr Artenschutz mit der Ernährungssicherheit vereinbar zu machen.  Hier werden wir uns als leistungsfähige Landwirtschaft aktiv mit einbringen und gestalten. Deshalb haben wir den Niedersächsischen Weg gewählt. Er mag bei den Landwirten zu Anfang durchaus Bedenken hervorrufen und mit Ängsten verbunden sein. Ich bin mir aber sehr sicher", ergänzte der Präsident des Landvolks, „dass wir mit diesem ganz neuen Ansatz für unsere Betriebe zweifelsfrei den besseren Weg gewählt haben, um mehr Qualität im Natur- und Artenschutz mit der Landwirtschaft zu erreichen. Zum einen, weil wir den weiteren Prozess jetzt aktiv mitgestalten können und nicht in der Zuschauerrolle verharren müssen, zum anderen, weil die Politik uns zugesagt hat, dass zusätzliche Leistungen unserer Landwirte auch entsprechend bezahlt werden." 

Für Gerhard Schwetje, Präsident der Landwirtschaftskammer Niedersachsen, hat die Vereinbarung für die Betriebe aus Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Gartenbau und Fischerei „den großen Vorteil, dass sie dadurch genau wissen, was in den nächsten Jahren an Aufgaben, Veränderungen und Ausgleichszahlungen auf sie zukommt - das macht die Anpassung an eine noch mehr auf Artenvielfalt ausgerichtete Wirtschaftsweise viel besser planbar". Als breit aufgestellte Beratungsorganisation werde die Landwirtschaftskammer die Betriebe „während des gesamten Anpassungsprozesses mit aller Kraft unterstützen." Dank der Tatsache, dass die LWK von Anfang an in die Planungen eingebunden worden sei, habe sie maßgeblich dazu beigetragen können, dass neben den Belangen des Natur- und Gewässerschutzes auch die wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Betroffenen berücksichtigt würden, betonte Schwetje: „Wichtig ist uns außerdem, dass die Beteiligten des Niedersächsischen Weges für die Umsetzung der Vereinbarung eine enge Abstimmung sowie regelmäßige sach- und fachgerechte Bewertungen beschlossen haben."

Der Vorsitzende des BUND in Niedersachsen, Heiner Baumgarten, nannte die Vereinbarung „einen Meilenstein für den Natur- und Artenschutz in Niedersachsen". Enthalten sind nicht nur Verbesserungen im Naturschutz-, Wasser- und Waldgesetz des Landes, sondern auch zusätzliche jährliche Finanzmittel ab 2021 im hohen zweistelligen Millionenbereich für Maßnahmen im Naturschutz sowie neue Förderprogramme, die den Bewirtschafterinnen und Bewirtschaftern Anreize bieten, freiwillig mehr für die Artenvielfalt zu leisten." Baumgarten hob zugleich hervor: „Nun muss die Umsetzung konsequent vorangetrieben werden. Dazu zählen insbesondere die Verabschiedung der notwendigen Gesetzesänderungen und die Weiterentwicklung der Förderprogramme zum Insekten- und Wiesenbrüterschutz. Der BUND erwartet konkrete Ergebnisse noch in diesem Jahr und wird das weitere Verfahren kritisch begleiten." 

„Die gemeinsamen und konstruktiven Bemühungen der unterschiedlichen Partner zeigen, dass wir uns inhaltlich annähern können", lobte auch Holger Buschmann, Landesvorsitzender des NABU in Niedersachsen, die konstruktiven Gespräche. „Der NABU unterzeichnet diese Absichtserklärung sehr gerne, da sie den Rahmen und Startpunkt für einen weiteren Dialog bildet", ergänzte Buschmann: „Nun wird es darauf ankommen, die einzelnen Punkte dieses Weges möglichst rasch in die Umsetzung zu bekommen. Dazu müssen noch zu formulierende Programme und Gesetze sowie die notwendige finanzielle Unterfütterung von den politischen Gremien beschlossen werden. Ziel muss es sein, den Verlust an Lebensräumen und Arten auch tatsächlich zu stoppen."

„Mit dem Vertrag verpflichten sich alle, für Natur- und Artenschutz zu arbeiten - jeder mit ganzer Kraft und verbunden gerade mit einer langfristig gesicherten Perspektive für unsere Landwirtschaft", ergänzte der Umweltminister. „Die notwendigen gesetzlichen Regelungen werden wir jetzt in den nächsten Monaten wieder gemeinsam erarbeiten. Das wird natürlich noch ein intensiver, auch kritischer Weg, aber die Leitplanken stehen jetzt dafür. Soweit waren wir noch nie! Dabei muss gesichert sein - wenn Landwirtschaft öffentliche Leistung für den Naturschutz erbringt, dann müssen die Landwirte auch dafür bezahlt werden."



OL-HI: HI/Giesen: Einfach über den Fuß gefahren - Zeugenaufruf -

Giesen, Brückenstraße(fm). Am 25.05.2020, um 11:05 Uhr weisen 3 Personen einen Lkw-Fahrer beim Rangieren von der Brückenstr. auf ein Firmen-Grundstück ein. Dazu gibt ein 39-jähriger Haltezeichen für den Verkehr, der von der B 6 kommt.

Dieses Haltezeichen scheint ein Fahrer oder Fahrerin eines Pkw nicht zu erkennen, denn plötzlich wird Gas gegeben. Der Pkw fährt mit beiden Rädern (vorne und hinten) der Beifahrerseite über den Fuß des Anhalters. Eine weitere einweisende Person muss sich ebenfalls zur Seite begeben, um nicht auch noch gefährdet zu werden.

Eine sofortige ärztliche Behandlung lehnt der leicht verletzte Anhaltende ab. Er will sich selbst in ambulante ärztliche Hilfe begeben.

Die Polizei in Sarstedt bittet Zeugen, die Hinweise zum flüchtenden Fahrer bzw. zur Fahrerin geben können, sich fernmündlich unter 05066-9850 zu melden.



POL-NOM: Versuchter schwerer Diebstahl aus Geräteschuppen

Bad Gandersheim, Am Brink, Sonntag, 24.05.20, 02.00 Uhr - 04.15 Uhr

Bad Gandersheim (schw) - In der Nacht zu Sonntag, 24.05.2020 traten bislang unbekannte Täter die Tür eines Geräteschuppens in der Straße Am Brink in Bad Gandersheim ein und verschafften sich so Zutritt zum Inneren des Schuppens Der oder die Täter verließen den Schuppen jedoch wieder ohne Diebesgut mitzunehmen. Ob sie während der Tatausführung gestört wurden ist nicht bekannt. Zeugen, die in Bad Gandersheim Am Brink zum o.g. Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Polizei in Bad Gandersheim in Verbindung zu setzen.



POL-NOM: Zwei Fahrzeugführer ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs

Kalefeld, B445, Auffahrt zur A7, Freitag, 22.05.2020, 16.00 Uhr

KALEFELD (schw) - Am Freitag, 22.05.2020, 16.00 Uhr, kontrollierten Beamte der Polizei Bad Gandersheim den Pkw VW Passat eines 19-jährigen Mannes, der vor über einem Jahr aus dem nicht europäischem Ausland nach Deutschland verzogen ist und hier seinen festen Wohnsitz begründet hat. Im Rahmen der Kontrolle wies sich der 19-jährige mit einer nicht deutschen Fahrerlaubnis aus. Im Verlauf der weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass die Fahrerlaubnis des 19-jährigen, aufgrund des dauernden Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland, nicht mehr zum Führen von fahrerlaubnispflichtigen Kraftfahrzeugen im Inland berechtigt. Gegen den 19-jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet.

Einbeck, Am Thie, Freitag, 22.05.2020, 18.45 Uhr

KREIENSEN (schw) - Am Freitag, 22.05.2020, 18.45 Uhr kontrollierten Beamte der Polizei Bad Gandersheim den Pkw Renault eines 30-jährigen Mannes aus Einbeck. Im Rahmen der Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann seit mehr als einem Jahr einen festen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland begründet hat. Im Rahmen der Kontrolle wies der 30-jährige seine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen mit der Kopie einer Fahrerlaubnis aus einem nicht EU-Staat nach. Eine Kopie zum Nachweis der Fahrerlaubnis ist grundsätzlich nicht ausreichend. Zum anderen begründet der 30-jährige seit mehr als einem Jahr seinen festen Wohnsitz in der BRD, so dass die Berechtigung, die nicht aus einem EU-Staat oder einem anderen Vertragsstaat stammt nach sechs Monaten dauerndem Aufenthalt im Inland ihre Gültigkeit zum Führen von Kraftfahrzeugen in Deutschland verliert. Gegen den 30-jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis eingeleitet.



 

Im Landkreis Hameln-Pyrmont sind heute, am 25.05.2020, weiterhin insgesamt 135 Fälle einer Corona-Infektion bestätigt. 

Die Fälle verteilen sich auf das gesamte Kreisgebiet wie folgt:

Aerzen

10

Bad Münder

42

Bad Pyrmont

19

Coppenbrügge

3

Emmerthal

8

Hameln

41

Hess. Oldendorf

10

Salzhemmendorf

2

Von diesen 135 Fällen gelten 118 Personen als geheilt. Zehn Personen sind verstorben.

Die infizierten Patienten wurden isoliert und befinden sich in Quarantäne.

Alle Infizierten werden gemeinsam vom Gesundheitsamt und den jeweils behandelnden Haus- bzw. Krankenhausärzten engmaschig betreut. 

7 infizierte Personen werden derzeit in den drei Akutkliniken im Landkreis Hameln-Pyrmont stationär behandelt. 

Außerdem befinden sich 37 Personen der Kategorie 1 in angeordneter häuslicher Quarantäne.

Aktuelle Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind hier www.hameln-pyrmont.de/corona zu finden.



Organstreitverfahren und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Fraktion der AfD im Nds. Landtag gegen die Nds. Landesregierung

Pressemitteilung

Organstreitverfahren und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Fraktion der AfD im Niedersächsischen Landtag gegen die Niedersächsische Landesregierung wegen Verletzung der Unterrichtungspflicht nach Art. 25 Abs. 1 NV im Zusammenhang mit dem Erlass der Niedersächsischen Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Am 20. Mai 2020 sind bei dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof ein Antrag auf Durchführung eines Organstreitverfahrens (StGH 1/20) nach Art. 54 Nr. 1 der Niedersächsischen Verfassung und § 8 Nr. 6 des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (NStGHG) sowie ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (StGH 2/20) gemäß §§ 12, 20 NStGHG in Verbindung mit § 32 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht eingegangen. Antragstellerin ist jeweils die Fraktion der AfD im Niedersächsischen Landtag. Die Anträge sind gegen die Niedersächsische Landesregierung gerichtet. In dem Organstreitverfahren begehrt die Antragstellerin die Feststellung, dass die Antragsgegnerin mit ihrer Corona-Verordnungspraxis, beginnend mit der Niedersächsischen Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte vom 27. März 2020 (Nds. GVBl. S. 48), ohne vorherige Unterrichtung des Niedersächsischen Landtages fortlaufend gegen die Unterrichtungspflicht nach Art. 25 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung verstoßen hat. Mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verfolgt die Antragstellerin das Ziel, die Antragsgegnerin mit sofortiger Wirkung zu verpflichten, vor dem Erlass neuer „Corona-Verordnungen" den Niedersächsischen Landtag über den beabsichtigen Text und die Begründung zu unterrichten.

Der Niedersächsischen Landesregierung und auch dem Niedersächsischen Landtag ist zunächst Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden.

Dr. Smollich



 

POL-HM: Drei Pkw-Fahrer unter Drogeneinfluss und ein betrunkener Radfahrer

Die Verkehrsüberwacher des Polizeikommissariats Bad Pyrmont zogen am vergangenen Wochenende gleich vier Verkehrsteilnehmer wegen Drogen-/Alkoholkonsums aus dem Verkehr. Am 22.05.2020, gegen 22.00 Uhr, wurde auf der Grießemer Straße ein 38-jähriger Mann aus Bad Pyrmont in seinem 1er BMW positiv auf BtM getestet. Am 24.05.2020, gegen 02.00 Uhr, ein 20-jähriger Bad Pyrmonter in seinem 3er BMW auf der Bäckerstraße und am 24.05.2020, gegen 23.00 Uhr, in Aerzen auf dem Dibbetweg ein 20-jähriger Aerzener in seinem Mazda Typ 2. Von allen drei Fahrzeugführern wurden Blutproben entnommen. Hierzu werden Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt, die voraussichtlich zu empfindlichen Geldbußen führen werden. Am Sonntag, gegen 20.10 Uhr, erschien ein stark alkoholisierter Radfahrer in der Polizeiwache und bat in anderer Sache um eine Überprüfung. Nach Abschluss dieser Maßnahme wurde der Hinweisgeber auf seine Fahrtauglichkeit überprüft. Ein Atemalkoholtest ergab knapp 1,8 Promille. Auch von diesem Mann wurde eine Blutprobe entnommen.



POL-HM: Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter

In der Nacht zu Sonntag (24.05.2020) wurde durch eine Streife der Polizei Bad Münder ein offenbar fahruntüchtiger E-Scooter-Fahrer gestoppt und kontrolliert.

Eine Streifenwagenbesatzung aus Bad Münder bemerkte gegen 03:20 Uhr auf der Bahnhofstraße einen E-Scooter, der in Richtung Angerstraße unterwegs war. Der Fahrer benötigte für seine Fahrt die gesamte Fahrbahnbreite. Auf Höhe Angerstraße wurde das Elektrokleinstfahrzeug angehalten. Der 21-jähriger Fahrer aus Bad Münder stand merklich unter Alkoholeinfluss. Ein erster Alkoholtest ergab eine Atemalkoholkonzentration von über 1,5 Promille.

Gegen den jungen Mann, dem eine Blutprobe entnommen wurde, ist ein Strafverfahren wegen "Trunkenheit im Verkehr" eingeleitet worden.



Coronavirus - Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Northeim Aktuelle Fallzahlen vom 25. Mai

Northeim (lpd). Aktuell gibt es 122 bestätigte Infektionen im Landkreis Northeim.

Im Vergleich zu Freitag der Vorwoche ist damit kein neuer bestätigter Corona-Fall bekannt geworden. 112 Personen – ebenso viele wie am Freitag – gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte.

Die Zahl der Verstorbenen liegt unverändert bei drei Personen.



 

 

Bei der Kreisvolkshochschule Northeim

Ausbildungslehrgang für Pädagogisch Mitarbeitende an Grundschulen abgeschlossen

Einbeck/Northeim (lpd). Zwölf Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben jetzt bei der Kreisvolkshochschule Northeim (KVHS) einen Ausbildungslehrgang zur pädagogischen Mitarbeiterin und zum pädagogischen Mitarbeiter an Grundschulen erfolgreich abgeschlossen.

Alle erhielten ein Zertifikat des Landesverbandes der Volkshochschulen Niedersachsen.

Trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie konnte der Lehrgang nach sechs Monaten und 125 Unterrichtsstunden zu Ende geführt werden. Es gab Online-Unterricht und eine Online-Abschlussprüfung. 

Vorausgegangen waren Themenblöcke mit den Schwerpunkten Pädagogik, Organisations- und Rechtsfragen, Methodik und Didaktik, Unterrichtsergänzende Angebote, Gesprächsführung und ein Abschluss-Kolloquium. 

Steffi Turano, Programmbereichsleitung der KVHS für VHSConcept Lehrgänge, freute sich, dass der Kurs zu Ende geführt werden konnte und wünschte allen Teilnehmenden alles Gute für ihre Arbeit in den Schulen.

Der nächste Kurs „Ausbildung von pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Grundschulen“ wird im Frühjahr 2021 in der Kreisvolkshochschule Northeim angeboten. Der Kurs wird zu gegebener Zeit unter anderem auf der Homepage kvhs-northeim.de veröffentlicht.



POL-NOM: Pkw unter Alkoholeinfluss geführt

USLAR-SOHLINGEN (zi.)

Ein 38-jähriger Mann aus Uslar führte am 24.05.20, um 16:05 Uhr, unter Einfluss alkoholischer Getränke einen Pkw im öffentlichen Straßenverkehr. Von ihm wurde eine Blutprobe entnommen, die Weiterfahrt wurde untersagt. Es wurde ein Strafverfahren eingeleitet.



POL-HI: ALFELD (ric) 2 alkoholisierte Verkehrsteilnehmer

Freitag, 22.05.2020, 23:30 Uhr - Sonntag, 24.05.2020, 20:30 Uhr 31061 Alfeld.

Bei 2 allgemeinen Verkehrskontrollen in den Abendstunden des 22. und 24.05. wurde jeweils 1 alkoholisierter PKW-Führer durch die Polizei Alfeld festgestellt. Am 22.05 führte ein 28-jähriger einen PKW im Stadtgebiet von Alfeld unter dem Einfluss von 0,74 Promille. 2 Tage später konnte eine Funkstreifenwagenbesatzung in einem Ortsteil von Alfeld einen 63-jährigen mit 0,96 Promille feststellen.

Beide Personen wurden für weitergehende Maßnahme zur hiesigen Dienststelle verbracht und konnten danach zu Fuß den Heimweg antreten. Sie erwartet ein Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren.



POL-HI: Heisede, Zeugenaufruf nach Sachbeschädigung durch Feuer

Heisede, Koldinger Weg, dortige Seenplatte (slü). Am 24.05.2020 kommt es zwischen 15.00 Uhr und 18.30 Uhr in einer Gartenlaube an der Heiseder Seenplatte zu einer Sachbeschädigung durch Feuer. Durch unbekannte Täter wird in der Gartenlaube ein Holzstuhl entzündet. Die Täter entkommen hiernach unerkannt. Glücklicherweise kam es nicht zu einer Entzündung der gesamten Gartenlaube. Der Schaden wird auf einen mittleren zweistelligen Betrag geschätzt.

Die Polizei bittet Zeugen, die sich im Tatzeitraum an der Heiseder Seenplatte aufgehalten haben, sich zu melden, sofern sie Hinweise zu dem bislang unbekannten Täter geben können.



POL-HI: Rücknahme einer Öffentlichkeitsfahndung nach vermisster Person

HILDESHEIM - (jpm)Die Fahndung nach einem 57-jährigen Mann, der seit den Morgenstunden des 24.05.2020 aus einem Hildesheimer Krankenhaus abgängig war, konnte eingestellt werden.

Nachdem die Polizei seit den Nachmittagsstunden auch mit einer Öffentlichkeitsfahndung nach dem Vermissten suchte, kehrte dieser am frühen Abend selbstständig in das Krankenhaus zurück, aus dem er abgängig war.

Die Polizei Hildesheim bedankt sich bei den Medien und allen, die bei der Suche mitgeholfen haben.



POL-NOM: Diebstähle und Sachbeschädigung. Einbeck-Kreiensen, Wohngebiet, Kreienser Berg.

In der Zeit vom 20.05.20 bis zum 23.05.20 kam es im Kreienser Wohngebiet, Wilhelm-Busch-Str. sowie Auf der Höhe zu insgesamt vier gemeldeten Straftaten. Unbekannte verübten dabei drei Diebstähle aus PKW sowie eine Sachbeschädigung an einem PKW. In zwei Fällen waren die PKW nicht verschlossen, wodurch die Täter somit leichte Beute hatten. Der entstandene Schaden liegt im vierstelligen Eurobereich. Wer in den Nachtsunden des Tatzeitraumes mögliche verdächtige Beobachtungen gemacht hat, setze sich bitte mit der Polizei Bad Gandersheim, Tel. 05382919200, in Verbindung.



POL-NOM: Verkehrsunfall mit einer verletzten Person. Einbeck-Gemarkung Billerbeck- L 592/Einmündung K 649.

Am 23.05.20, um 07:50 Uhr, kam es an der Einmündung L 592/K 649, im Bereich Billerbeck-Haieshausen zu einem Verkehrsunfall mit einer leicht verletzten Person. Zur o.g. Zeit befuhr ein 31jähriger Fahrzeugführer mit einem Kleinbus die K 649 aus Richtung Haieshausen in Rtg. Billerbeck. An der Einmündung zur L 592 beachtete er nicht die Vorfahrt eines 31 jährigen Fahrzeugführers, der die L 592 aus Rtg. Ippensen in Rtg. Billerbeck, mit seinem VW Golf, befuhr. Im Einmündungsbereich kam es zur Kollision beider Fahrzeuge. Bei dem Zusammenstoß beider Fahrzeuge wurde der Golffahrer verletzt und mit einem Rettungswagen in das Einbecker Krankenhaus verbracht. Der Golffahrer konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung wieder verlassen. Der entstandene Schaden beträgt zusammen etwa 6500,-EUR.



POL-NOM: Verkehrsunfall mit unerlaubtem Entfernen vom Unfallort. Bad Gandersheim, Auf dem Mühlenstiege, in Höhe Haus Nr. 9.

In der Zeit vom 22.Mai, 20:00 Uhr bis zum 24.Mai 2020, 12:20 Uhr, beschädigte ein bislang unbekannter Fahrzeugführer, vermutlich beim Ein- bzw. Ausparken einen ordnungsgemäß am Fahrbahnrand abgestellten PKW VW Phaeton im Bereich der vorderen Stoßstange. Der Fahrzeugführer entfernte sich unerlaubt, ohne schadenregulierende Maßnahmen zu treffen. Der entstandene Fremdschaden beträgt ca. 1000,-EUR. Wer im genannten Zeitraum Beobachtungen gemacht hat und ggf. sachdienliche Hinweise geben kann, setzte sich bitte mit der Polizei Bad Gandersheim, Tel. 05382919200, in Verbindung.



Landrat Dirk Adomat äußert sich zu den Aussageverweigerungen !

„Ich habe großes Verständnis dafür, dass die Nachricht, wonach die Mitarbeitenden des Hamelner Jugendamtes die Aussage vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) in Düsseldorf am Montag verweigern wollen, in der Öffentlichkeit für ein aufgeregtes Echo gesorgt hat. Daher ist es mir als neuer Landrat des Landkreises Hameln-Pyrmont umso wichtiger, deutlich zu machen, dass auch ich sehr großes Interesse daran habe, die Aufklärung der Missbrauchsfälle von Lügde mit allen mir zu Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.
Bereits so, wie der Landkreis Hameln-Pyrmont die Arbeit der Staatsanwaltschaft Detmold unterstützt hat, kann auch der PUA auf die Unterstützung meines Hauses zählen“, erklärt Landrat Dirk Adomat.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat dem Untersuchungsausschuss die Aufgabe übertragen, Fehlverhalten auf allen mit dem Missbrauchsfall befassten Ebenen aufzuklären. Insbesondere drei Themenbereiche sollen dabei behandelt werden:

1.    Ermittlungen der Polizei und der Staatsanwaltschaft im Missbrauchsfall

2.    Das Handeln der Jugendämter und Kommunikation mit anderen Behörden

3.      Umgang der Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Fall ab Oktober 2018



„Mit Blick auf die persönlichen Entscheidungen meiner Mitarbeitenden, die Aussage vor dem PUA ggf. zu verweigern, darf jedoch nicht der Eindruck entstehen, dass der Landkreis Hameln-Pyrmont bzw. ich darauf hätte Einfluss nehmen können“, betont der Landrat.


Es verhält sich juristisch vielmehr so, dass den Betroffenen diese Möglichkeit nach geltendem Recht offen steht.  Eine Entscheidung, die niemanden zum Vorwurf gemacht werden darf. Auch nicht von den Mitgliedern des PUA.

„Ich habe großen Respekt vor der sehr intensiven Arbeit des nordrhein-westfälischen PUA, der bestrebt ist, für eine Aufarbeitung der schrecklichen Missbrauchsfälle zu sorgen. Diese Chance zur Aufklärung trägt am Ende hoffentlich dazu bei, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen – zum Schutz aller Kinder“, so Adomat abschließend.



POL-NOM: Autofahrer unter Alkoholeinfluss

Stadtgebiet Northeim, Einbecker Landstraße, 24.05.2020, Sonntagmorgen,

Im Rahmen einer Verkehrskontrolle wurde ein 58-jähriger Fahrzeugführer aus einem Northeimer Ortsteil kontrolliert. Während der Kontrolle wurde Atemalkoholgeruch bei ihm festgestellt. Ein anschließend durchgeführter Atemalkoholtest in der Polizeidienststelle ergab einen zwar geringen aber dennoch nicht erlaubten Alkoholwert, so dass gegen ihn ein Verfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eingeleitet und die Weiterfahrt untersagt werden musste.



POL-HI: Giesen, (Groß Förste) - Brand in einem Mehrfamilienhaus

Giesen, Burgstraße (cb) Am 24.05.2020, gegen 04.21 Uhr, lösen mehrere Brandmelder in einem Mehrfamilienhaus der Burgstraße in Groß Förste aus. Die Ortsfeuerwehren Gr. Förste und Hasede sowie ein Fahrzeug der Feuerwehr Sarstedt ist mit 52 Mann vor Ort und kann starken Rauch und leichte Flammen aus einem Fenster im zweiten Obergeschoss feststellen. Zum Zeitpunkt des Brandes befinden sich keine Personen in der betroffenen Wohnung. Die weiteren Bewohner des Hauses haben dieses schon eigenständig verlassen. Das Feuer wird vollständig gelöscht, Personen werden nicht verletzt. Die Bewohner der nicht betroffenen Wohnungen können im Anschluss wieder in das Haus zurückkehren. Eine mögliche Brandursache sowie die Höhe des entstandenen Sachschadens sind noch nicht bekannt.



POL-NOM: Diebstahl von Fahrradteilen (kal)

Am Freitag, 22.05.2020, 13:10 Uhr, wird eine 61-jährige männliche Person aus Bad Gandersheim dabei beobachtet, wie sie am Bahnhof in Salzderhelden an einem fremden Fahrrad Teile abmontiert und sie dann mit Teilen an ihrem Fahrrad austauscht. Durch das schnelle Eingreifen der Polizei kann der Diebstahl verhindert werden. Die Teile werden zurückgebaut und ein Strafverfahren eingeleitet.



POL-NOM: Führen eines Pkw unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln (kal)

Am Freitag, den 22.05.2020, wurde um 23:00 Uhr im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle ein 22-jähriger Pkw Fahrer aus einem Einbecker Ortsteil mit seinem Pkw angehalten und kontrolliert. Aufgrund von Auffälligkeiten wurde ein Urintest durchgeführt, welcher positiv auf Betäubungsmittel ausfiel. Eine Blutprobe wurde daraufhin dem Fahrzeugführer entnommen und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.



POL-NOM: Sachbeschädigung (kal)

Im Zeitraum 22.05.2020, 14:00 Uhr bis zum 23.05.2020, 10:30 Uhr, wurde die Glasscheibe einer Garage in der Friedrich-Ebert-Straße durch ein Projektil beschädigt. Es befindet sich ein ca. 5 mm großes Loch in der Scheibe. Wer Hinweise zu dieser Sachbeschädigung geben kann, wird gebeten, sich mit dem Polizeikommissariat in Einbeck unter der Rufnummer 05561/94978-0 in Verbindung zu setzen. Die Schadenshöhe beträgt ca. 150 Euro.



POL-NOM: Verkehrsunfall mit Trunkenheit und zwei leichtverletzten Personen (kal)

Am Samstag, den 23.05.2020, kam es um 18:48 Uhr in Salzderhelden zu einem Verkehrsunfall im Begegnungsverkehr zwischen einem Pkw und einem Motorroller. Dabei war der 54-jährige Pkw Fahrer aus bislang ungeklärter Ursache in einer Nebenstraße frontal gegen eine Betonmauer eines Grundstückes geprallt. Der ihm in diesem Moment entgegenkommende, ebenfalls 55 - jährige Rollerfahrer, sei glücklicherweise etwa mittig auf der Fahrbahn gefahren und konnte so einen Frontalzusammenstoß noch verhindern. Er streifte lediglich die rechte Beifahrerseite vom Pkw. Durch den Anprall wurden beide Fahrzeugführer leicht verletzt. Während der Unfallaufnahme wurde bei beiden Beteiligten Alkoholgeruch in der Atemluft festgestellt. Daraufhin wurden Blutproben entnommen und ein Führerschein sichergestellt. Weiterhin wurden entsprechende Straf- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Insgesamt entstand Sachschaden in Höhe von 9.700 Euro.



POL-NOM: Verkehrsunfall mit hohem Sachschaden (kal)

Am Sonntagmorgen kam es um 03:30 Uhr zu einem Verkehrsunfall mit erheblichem Sachschaden. Ein 19-jähriger Pkw Fahrer aus Salzderhelden befuhr mit einem Pkw den Andershäuser Kirchweg in Richtung Andershausen. In einer Senke kam er von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Straßenbaum. Glücklicherweise wurde weder der Fahrer noch sein 20-jähriger Beifahrer verletzt. Insgesamt entstand ein Sachschaden in Höhe von 25.450 Euro. Der Pkw war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden.



POL-NOM: Elektroroller ohne Versicherungsschutz

Uslar (st)

23.05.20, 19.15 Uhr

Im Rahmen einer Verkehrskontrolle wurde ein 35 - Jähriger aus Uslar festgestellt, der seinen Elektroroller im öffentlichen Verkehrsraum führte, obwohl das Kraftfahrzeug nicht versichert war. Gegen den Fahrzeugführer wird wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz ein Verfahren eingeleitet und die Weiterfahrt untersagt.



POL-HI: Sachbeschädigung an Klingelschild und Briefkasten in der Burgstraße in Gronau (Leine) - Zeugenaufruf

(bue) Am 23.05.2020 beschädigt ein bislang unbekannter Täter vermutlich am späten Nachmittag den Briefkasten und das Klingelschild eines Anwohners in der Burgstraße in 31028 Gronau (Leine). Die Höhe des entstandenen Schadens steht noch nicht fest. Mögliche Zeugen werden gebeten sich unter der Telefonnummer 05068-93030 bei der Polizei in Elze zu melden.



POL-HI: Betrunken mit dem Fahrrad unterwegs

Söhlde(js) Am Samstag, 23.05.2020, gegen 12.50 Uhr kontrollierte eine Streifenwagenbesatzung des Pk Bad Salzdetfurth einen Fahrradfahren auf dem Radweg der B1 zwischen Steinbrück und Hoheneggelsen. Während der Kontrolle fiel den Beamten bei dem Fahrradfahrer Alkoholgeruch in der Atemluft auf. Ein darauf Durchgeführter Alkoholtest wies eine Atemalkoholkonzentration von 1,72 Promille nach. Darauf wurde dem Fahrradfahrer eine Blutprobe entnommen und eine Strafanzeige wegen Trunkenheit im Straßenverkehr gegen ihn eingeleitet.



 

Corona: Fitness-Studios und Schwimmbäder dürfen ab Montag wieder öffnen

Landkreis Hildesheim (lps/I). Bereits seit Mitte Mai ist kontaktloser Sport im Freien wieder möglich. Und ab Montag, 25. Mai dürfen in Niedersachsen auch wieder Sporthallen und Fitness-Studios öffnen. Auch hier müssen zwischen den Sportlern immer mindestens zwei Meter Abstand sein. Die regelmäßige Desinfektion aller gemeinsam genutzten Sportgeräte ist vorgeschrieben. Umkleidekabinen, Dusch-, Wasch- und andere Sanitärräume und auch Schulungsräume und andere Gemeinschaftsräumlichkeiten müssen weiterhin geschlossen bleiben. Geöffnet sein dürfen ausschließlich die Toilettenanlagen.
Jeder Besucher muss auch in Fitness-Studios zwingend seinen Namen, seine vollständige Anschrift sowie eine Telefonnummer hinterlassen. Zusammen mit dem Zeitpunkt des Betretens und des Verlassens muss der Betreiber diese Daten für drei Wochen aufbewahren, um sie auf Aufforderung dem Gesundheitsamt zur Verfügung zu stellen für die Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten.
Auch Schwimm- und Spaßbäder im Freien dürfen ab dem 25. Mai wieder für Besucher öffnen. Hier wird für die Betreiber die große Herausforderung sein, dafür zu sorgen, dass Warteschlagen und Ansammlungen von Personen in den Umkleidekabinen und Duschen verhindert werden. Während des gesamten Aufenthalts müssen die Besucher 1,5 m Abstand zu anderen Personen einhalten, die nicht mit ihnen in einer Wohnung oder maximal einer weiteren Wohnung leben.
Verboten bleiben auch weiterhin alle anderen Zusammenkünfte in Vereins- und Freizeiteinrichtungen.



Corona: dies sind die neuen Regeln für Familienfeiern ab Montag

Landkreis Hildesheim (lps/I). Ab Montag, 25. Mai gilt in Niedersachsen die neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Darin sind viele Lockerungen enthalten. Grundsätzlich bleibt es aber bei den wesentlichen Hygiene- und Abstandsregeln. Auch die „Zwei-Haushaltsregel“ für den öffentlichen Raum bleibt weiterhin bestehen. Das bedeutet, es dürfen sich immer nur Personen aus maximal zwei Haushalten in der Öffentlichkeit treffen und zum Beispiel gemeinsam in einem Restaurant essen gehen. Aber auch in der eigenen Wohnung gilt weiter das Prinzip der Kontaktminimierung: der Kreis der Menschen, die sich zuhause treffen, soll zum Schutz aller Beteiligten möglichst klein und idealerweise weitgehend gleichbleibend sein.
Während bisher nur bei Hochzeiten und Beerdigungen eine größere Anzahl von Menschen aus dem engsten Familien- und Freundeskreis zusammen kommen durfte, wurde dies auf weitere Anlässe ausgeweitet. Zukünftig dürfen auch bei standesamtliche Trauungen, Taufen, Erstkommunion, Firmung, Konfirmation, humanistische Jugendweihe, Bat Mizwa, Bar Mizwa u.ä. bis zu 20 Personen zusammenkommen und gemeinsam feiern. Dies ist ausdrücklich ab Montag auch in Restaurants an einem großen Tisch möglich.
Die Aufzählung der Anlässe ist abschließend und gilt daher nicht für Verlobungsfeiern und Silberne oder Goldene Hochzeiten. Auch Geburtstagspartys oder Abibälle bleiben wie alle anderen öffentlichen Veranstaltungen bis auf weiteres verboten.



Ab 25.5. gilt eine neue Verordnung mit weiteren Lockerungen.

Tagespflege und Fitnessstudios dürfen teilweise öffnen

Northeim (lpd). Das Land Niedersachsen hat seine Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen das Corona-Virus weiter gelockert. Demnach dürfen ab Montag, 25. Mai unter anderem Fitnessstudios, Freibäder und Spielhallen öffnen. Aber auch Tagespflegeeinrichtungen für pflegebedürftige Menschen und Werktstätten für Menschen mit Behinderungen dürfen ihren Betrieb teilweise wieder aufnehmen.

In Niedersachsen dürfen ab Montag Freizeitparks, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen wieder öffnen. In allen Bereichen müssen Abstände von 1,5 Metern zu Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes und Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Teilweise ist es erforderlich, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher müssen analog zu Restaurants oder Dienstleistungen erfasst werden. In Spielbanken beschränkt sich der Betrieb auf Automaten. Es darf sich pro zehn Quadratmeter nur eine Person in den Räumlichkeiten aufhalten, das gilt auch für Wettannahmestellen. In Spielhallen dürfen sich nur so viele Menschen aufhalten, wie Spielgeräte nach der erteilten Gewerbeerlaubnis aufgestellt sind. 

Öffentliche und private Sportanlagen dürfen genutzt werden, unabhängig davon, ob sie sich im Freien oder in geschlossenen Räumen befinden, wie zum Beispiel Fitnessstudios. Es gelten auch hier die Abstandsregelungen von 2 Metern untereinander, der Sport muss kontaktlos erfolgen. Gemeinsam genutzte Geräte müssen nach jeder Nutzung desinfiziert werden. Gemeinsam genutzte Räume wie Umkleiden oder Duschen, bleiben geschlossen. Allerdings dürfen Geräteräume betreten werden, sofern der Abstand eingehalten wird.

Die neue Verordnung enthält auch detaillierte Regelungen dazu, wie Schifffahrten, Kutschfahrten oder andere touristische Dienstleistungen, zum Beispiel Stadtführungen, ablaufen dürfen. Auch hier gelten Abstandsregelungen und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Alle Schwimm- und Spaßbäder, die sich im Freien befinden, dürfen öffnen. Die Personen müssen zu anderen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes einen Abstand von 1,5 Metern zueinander einhalten, auch in den Duschen und Umkleidekabinen. Hallenbäder bleiben auch weiterhin geschlossen.

Der Tourismusbetrieb darf weiter hochfahren. Unter anderem dürfen auch Hotels und Jugendherbergen Übernachtungen zu touristischen Zwecken anbieten. Die Auslastung von 60 Prozent darf nur überschritten werden, wenn es sich um Geschäftsreisende handelt. Wellnessbereiche und Saunen in den Hotels bleiben weiterhin geschlossen.

Tagespflegestationen dürfen öffnen, wenn ein Hygienekonzept vorliegt. Allerdings dürfen nur 50 Prozent der Plätze vergeben werden. Die Einrichtungen entscheiden darüber, wie diese Plätze vergeben werden. Auch Werkstätten für Menschen mit Behinderungen dürfen wieder 50 Prozent der Plätze belegen, wenn die Einrichtungen entsprechende Außnahmen erlassen. Dafür muss aber auch ein Hygienekonzept vorliegen, die Abstandsregelungen müssen eingehalten werden und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist erforderlich. 

Musikschulen dürfen jetzt Chöre und Bläserensembles instrumental oder vokal unterrichten, einzeln oder in Gruppen von nicht mehr als vier Personen.

Neben Hochzeiten sind nun auch standesamtliche Trauungen und Feiern aus Gründen einer Taufe, Kommunion, Konfirmationen oder ähnlichen Anlässen erlaubt. Die Personenzahl bleibt dabei aber auf max. 20 beschränkt, die zum engsten Freundes- und Familienkreis zählen müssen.

Nach den Gerichtsurteilen wurde der Paragraph zu den Reiserückkehrern komplett überarbeitet. Wenn das Robert-Koch-Institut für die Länder eine geringe Ansteckungswahrscheinlichkeit festgestellt hat, ist bei der Einreise nach Niedersachsen keine Quarantäne erforderlich. Für Länder der EU, Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Großbritannien und Nordirland wird eine Quarantäne nur dann erforderlich, wenn die Ansteckungsrate höher liegt als 50 Fälle pro Einwohner.

Auch für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen gelten nach dem Gerichtsurteil zu den Tattoostudios vereinfachte Regelungen. Ab Montag sind alle Dienstleistungen, auch körpernahe, erlaubt, wenn entsprechende Hygienemaßnahmen getroffen werden, die eine Ansteckung mit dem Corona-Virus verhindern können.

Restaurants dürfen wieder alle Plätze vergeben, wenn die Abstandsregelungen eingehalten werden. Außerdem genügt es, den Besucherinnen und Besuchern eine Handreinigung zu ermöglich, eine Desinfektion der Hände ist nicht mehr erforderlich.

Die Kinder- und Jugendhilfe darf Gruppenangebote bis max. zehn Personen anbieten. Wichtig sind auch hier die Abstandsregelungen. Die Fachkräfte dürfen von Teamleiterinnen oder Teamleitern mit Juleica unterstützt werden.

 

Alle Details zu den einzelnen Themenbereichen finden sich in der Verordnung unter https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/vorschriften-der-landesregierung-185856.html Sie gilt bis zum 10. Juni

Viele weitere Informationen zum Coronavirus, die aktuellen Fallzahlen im Landkreis Northeim, die häufigsten Fragen und Antworten und hilfreiche Links finden Sie auf www.landkreis-northeim.de/coronavirus



POL-HI: Sarstedt, Zeugenaufruf nach Unfallflucht auf Penny-Parkplatz

Sarstedt, Hildesheimer Straße (cb) Am 23.05.2020, zwischen ca. 11.30 Uhr und 11.40 Uhr, parkte der 77-jährige Geschädigte aus Giften seinen silbernen Pkw VW Golf Variant auf dem Parkplatz des Penny Einkaufsmarktes und ging einkaufen. Anschließend stellte er einen Schaden an der hinteren rechten Tür fest. Der Schaden wird auf ca. 400,- Euro geschätzt. Das Fahrzeug stand im südlichen Bereich des Parkplatzes. Der Verursacher hatte sich nach dem Unfall entfernt, ohne sich zu melden. Die Polizei bittet Zeugen, die sich im Unfallzeitraum auf dem Penny-Parkplatz aufgehalten haben, sich zu melden, wenn sie Hinweise zum Verursacher geben können.



POL-NOM: Verkehrsunfall einer verletzten Person und 10.000,- Euro Sachschaden

37154 Northeim, Einbecker Landstraße/Scharnhorststraße, Samstag, 23.5.2020, 07.05 Uhr

NORTHEIM (hei) - eine 78-jährige Northeimerin befuhr mit ihrem Pkw die Einbecker Landstraße in Richtung Langenholtensen. An der Kreuzung Scharnhorststraße/Rückingsallee beabsichtigte sie nach links in die Scharnhorststraße abzubiegen. Hierbei übersah sie den ihr entgegenkommenden Pkw eines 40-jährigen Fahrzeugführers aus Herzberg, der die Einbecker Landstraße geradeaus in Richtung Autohof befuhr. Im Kreuzugsbereich kam es zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge. Die 78-jährige Unfallverursacherin wurde anschließend mit leichten Verletzungen mittels Rtw ins Northeimer Krankenhaus verbracht. Ihr Pkw war nicht mehr fahrbereit und musste durch ein Abschleppunternehmen geborgen werden. Durch den Verkehrsunfall entstand ein Sachschaden von insgesamt ca. 10.000,- Euro.



POL-NOM: Verkehrsunfall nach Wildwechsel mit einer leichtverletzten Person

37181 Hardegsen, B 446, Höhe Ortschaft Hevensen, Freitag, 22.5.2020, 21.20 Uhr

HARDEGSEN (hei) - Ein 30-jähriger Fahrzeugführer aus Hardegsen befuhr mit seinem Pkw die B 446 von Hardegsen in Richtung Nörten-Hardenberg. Auf Höhe der Ortschaft Hevensen wechselte ein Reh die Fahrbahn von rechts nach links. Beim Ausweichmanöver verlor der 30-jährige die Kontrolle über seinen Pkw, kam nach links von der Fahrbahn ab und im dortigen Böschungsraum zum Stillstand.

Durch den Unfall wurde er leicht verletzt und zur weiteren Behandlung mittels Rtw ins Weender Krankenhaus verbracht. Sein Pkw wurde durch ein Abschleppunternehmen geborgen. Es entstand ein Sachschaden von ca. 2.500,- Euro.



POL-HI: Alkoholisierter Fahrradfahrer verursacht Sachschaden an PKW- Zeugenaufruf

Gronau ( fri ) : Am 21.05.2020 befährt ein 52-jähriger Fahrradfahrer aus Gronau gegen 17:10 Uhr die Breite Str. in Richtung Siedlerkamp. Im Vorbeifahren touchiert dieser nach ersten Ermittlungen einen abgestellten PKW der Marke VW Tiguan und verursacht einen Sachschaden in Höhe von ca. 1000EUR . Der Radfahrer steht hierbei deutlich erkennbar unter Alkoholeinfluss ( ca. 2 Promille ). Zeugen werden gebeten sich mit dem Polizeikommissariat Elze, tel. 05068/93030 in Verbindung zu setzen.



POL-HI: Fahrzeugführer beschädigt Telefonmast und flüchtet

Bockenem/Schlewecke:(fie) Am Freitag, den 22.05.2020, ist es am Abend vermutlich in der Zeit von 20 Uhr bis 20:35 Uhr zwischen den Ortschaften Schlewecke und Henneckenrode zu einem Verkehrsunfall gekommen. Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer befährt vermutlich aus Richtung Schlewecke kommend die zu diesem Zeitpunkt regennasse L 497 in Richtung Henneckenrode, als er (nach dem Abzweig in Richtung Nienhagen) unmittelbar nach einer Linkskurve nach rechts in den Grünbereich abkommt. Dort überfährt der Fahrzeugführer einen Leitpfosten sowie gegen einen mehrere Meter hohen hölzernen Telefonmasten und entfernt sich unerkannt. Der Mast wird aus dem Boden gerissen. Teile des durchbrochenen Masten liegen im Anschluß auf der Fahrbahn. Der restliche Teil ragt an der Oberleitung hängend auf die Fahrbahn hinein. Durch die Polizei Bad Salzdetfurth kann die Gefahrenstelle vorerst behoben werden. Zeugen, die Angaben zu dem Unfall machen könne, werden gebeten, sich bei der Polizei Bad Salzdetfurth unter der Telefonnummer 05063 / 901-115 zu melden.



POL-HI: Verkehrsunfall mit einer leichtverletzten Person auf der L482 zwischen Eime und Esbeck

(war) Am 22.05.2020 gegen 13:30 Uhr befährt ein 24-jähriger Fahrzeugführer aus Esbeck mit seinem Ford Transporter die L482 aus Richtung Eime kommend in Richtung Esbeck. Nach einer Linkskurve kommt er nach rechts von der Fahrbahn ab und touchiert einen Leitpfosten. Anschließend schleudert er circa 50 Meter über die Fahrbahn und kommt abermals rechts von der Fahrbahn ab. Hierbei touchiert er einen Straßenbaum und einen weiteren Leitpfosten. Der Transporter kommt auf dem Dach liegend im Straßengraben zum Stillstand. Das Fahrzeug des Esbeckers wird erheblich beschädigt. Die genaue Höhe des durch den Unfall verursachten Schadens steht noch nicht fest. Aufgrund auslaufender Betriebsstoffe sind, außer der Polizei Elze und der Freiwilligen Feuerwehr Esbeck, Vertreter der Straßenmeisterei Gronau und der Unteren Wasserbehörde vor Ort. Zeugen des Verkehrsunfalls werden gebeten sich unter der Telefonnummer 05068-93030 mit der Polizei in Elze in Verbindung zu setzen.




Stabil niedriges Corona-Infektionsgeschehen ermöglicht weitere Öffnungsschritte in Niedersachsen ab Montag

 

Die Neuerkrankungen mit Covid-19 haben sich aktuell in Niedersachsen auf einem stabil niedrigen Niveau eingependelt.

Die Neuerkrankungen mit Covid-19 haben sich aktuell in Niedersachsen auf einem stabil niedrigen Niveau eingependelt. Grund für die Landesregierung weitere vorsichtige Öffnungsschritte des Stufenplans sowie des Bund-Länder-Beschlusses vom 6. Mai umzusetzen. Die „Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus" wurde entsprechend geändert und kann online hier in Gänze eingesehen werden. In der Anlage haben wir für Sie eine Überarbeitungsfassung beigefügt, in der Sie alle Änderungen erkennen können. 

Wichtig ist, die Lockerungen sind nur aufgrund des Erfolgs der bisherigen Maßnahmen möglich geworden. Bis es einen Impfschutz oder ein wirksames Medikament gibt, bitten wir Sie auch in den nächsten Wochen weiterhin um die Reduzierung der physischen Kontakte auf das absolut notwendige Minimum. Letztlich ist das die wirkungsvollste Maßnahme, um die Ausbreitung des Virus weiter zu verlangsamen.  

Schule 

Nach und nach kehren weitere Jahrgänge zurück in die Schulen: Am Montag, 25. Mai, nehmen die 11. Klassen der allgemein bildenden Schulen sowie die Klassen 5 bis 9 an den Förderschulen „Geistige Entwicklung" ihren Präsenzunterricht wieder auf. Auch weitere Klassen und Fachstufen an den berufsbildenden Schulen kommen zurück in die Schule. 

Nach den Pfingstferien am 3. Juni sollen dann die Jahrgänge 7 und 8 an ihre jeweiligen Schulen zurückkehren, ebenso die zweiten Klassen an den Grundschulen. Weitere zwei Wochen später - am 15. Juni - folgen nach bisherigem Plan die Klassen 5 und 6 sowie die Erstklässler. Mitte Juni sind dann - bei gleichbleibend niedrigen Infektionszahlen - voraussichtlich alle Schuljahrgänge der allgemein bildenden Schulen wieder zurück in der Schule.

Alle Zeitpläne und näheren Informationen rund um das Thema Schule finden Sie hier. 

Kinderbetreuung / Notgruppen

Tagespflegepersonen können ab Montag mit den von ihnen betreuten Kindern Spielplätze besuchen. Das gilt auch, wenn die Kinder aus unterschiedlichen Haushalten kommen. Bisher war das durch das allgemeine Kontaktverbot mit der Ausnahme für Personen aus einem Haushalt nicht möglich.  

Wirtschaft & Tourismus

Mit der ab dem 25. Mai geltenden Verordnung weitet die Landesregierung die bereits seit dem 6. Mai geltenden Lockerungen für den Tourismus weiter aus. 

Nach Ferienwohnungen und -häusern sowie Campingplätzen können nun auch Hotels und Pensionen wieder für Gäste öffnen. Zusätzlich wird die bisherige Beschränkung, Campingplätze, Wohnmobilstellplätze und Bootsliegeplätze zu 50 Prozent zu belegen, auf 
60 Prozent hochgesetzt. Diese gilt dementsprechend auch für die Auslastung der niedersächsischen Hotels. Eine Wiederbelegungsfrist wie sie für Ferienwohnungen und 
-häuser gilt, wird es für Hotels nicht geben. Eine weitere gute Nachricht gibt es für den Tourismus in Niedersachsen: Sowohl Schifffahrten zu touristischen Zwecken als auch Kutschfahrten und kleine Stadtführungen mit bis zu zehn Personen können unter den geltenden Hygieneauflagen wieder stattfinden. Auch Seilbahnen dürfen wieder öffnen, wenn sie zunächst erst einmal 50 Prozent der Fahrgäste befördern.

Auch Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen.  

Soziales 

Aufgrund der notwendigen Schutzmaßnahmen konnten viele Leistungen und Angebote nicht oder nur eingeschränkt bspw. per Telefon- oder Videoberatung erbracht werden. 

Ab kommenden Montag können Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Tagesförderstätten wieder bis zur Hälfte der Plätze öffnen. 

Einrichtungen der Tagespflege für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen können mit einem entsprechenden Hygienekonzept ab Montag wieder maximal die Hälfte der vereinbarten Plätze belegen. 

Darüber hinaus können Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten, Jugendbildungsstätten und vergleichbare Einrichtungen wieder Einzelpersonen und Familien beherbergen und bis zu 60 Prozent ihrer Betten gleichzeitig vermieten. Gruppenveranstaltungen und -angebote sowie die Aufnahme von Gruppen bleiben vorerst untersagt. Ausgenommen von diesem Verbot sind die Heimvolkshochschulen. 

Weiter können soziale Hilfen, Beratungsangebote und Dienste der Kinder- und Jugendhilfe wieder öffnen. Ebenso können einzelne Personen oder Personen eines Hausstandes wieder soziale, pädagogische und psychologische Beratungsstellen aufsuchen. Das sind zum Beispiel Beratungsstellenstellen für Senioren, Pflege, Familien, Wohnungs- und Obdachlose. Dazu gehören weiter Erziehungsberatungsstellen, Angebote der Migrationsberatung, Gewaltberatung, Lebensberatung, Drogenberatung, Suchtberatung und Anerkennungsberatung.

Ebenfalls zum 25. Mai können offene, gruppenbezogene und gemeinwesenorientierte Angebote der Kinder- und Jugendhilfe bis zu 10 Personen, einschließlich der Aufsichtspersonen, öffnen. 

Inneres & Sport

Nach der Öffnung der Sportanlagen im Freien folgt am Montag die der Sporthallen unter Einhaltung der geltenden Regelungen. Im Bereich des Profisports dürfen Mannschaften, die am Spielbetrieb der 1. und 2. Bundesliga - gleich welcher Sportart - oder der 3. Fußball-Liga teilnehmen, auch mit Kontakt ihre Sportart (Training und Wettkampf) ausüben. Grundlage hierfür ist ein medizinisches, organisatorisches und hygienisches Konzept nach dem Vorbild des von DFL und DFB vorgelegten Konzeptes „Sportmedizin/Sonderspielbetrieb im Profifußball".  

Unter folgenden Voraussetzungen soll die Sportausübung auf und in öffentlichen und privaten Sportanlagen wieder möglich sein:

  • Die Sportausübung muss kontaktlos zwischen den beteiligten Personen erfolgen.
  • Ein Abstand von mindestens 2 Metern muss eingehalten werden.
  • Die Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen müssen auch in Bezug auf gemeinsam genutzte Sportgeräte durchgeführt werden.
  • Die Umkleidekabinen, Dusch- und Waschräume - ausgenommen Toiletten - müssen geschlossen bleiben 
  • Warteschlangen beim Zutritt zur Sportanlage sind zu vermeiden. 
  • Zuschauerinnen und Zuschauer sind nach wie vor ausgeschlossen. 

Wettkämpfe werden möglich sein, wenn diese die Voraussetzungen konsequent und uneingeschränkt einhalten. Dies werden nach wie vor die Individual- und Einzelsportarten besser können. Vor der Ausrichtung des Wettkampfes sollte aber immer ein Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt aufgenommen werden, um mögliche Fragestellungen zu klären und das weitere Vorgehen zu besprechen. 

Den Vereinen sowie den Sportlerinnen und Sportlern werden erneut Hilfestellungen in Form von FAQs an die Hand gegeben. Diese FAQs kommen bei den Vereinen und Sportlerinnen und Sportlern sehr gut an und helfen bei den häufigsten und drängendsten Fragen rund um die Verordnung und die Wiederaufnahme des Sportbetriebs. 

Wissenschaft & Forschung

Außerschulische Bildungsangebote - dazu zählen u.a. Volkshochschulkurse und Heimvolkshochschulkurse mit Übernachtung - dürfen wieder wahrgenommen werden. Auch Prüfungen dürfen stattfinden. Dies gilt auch für die Musikschulen. Bläserensembles und Bläserorchester sowie Chöre dürfen ab dem 25. Mai einzeln oder in Kleingruppen mit bis zu vier Personen unterrichtet werden. Für alle Einrichtungen gilt: Eine Wiederaufnahme der Angebote ist nur dann zulässig, wenn sichergestellt ist, dass beim Betreten und Verlassen der Einrichtung sowie beim Aufenthalt ein Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen Personen eingehalten werden kann. Außerdem müssen die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufgenommen und drei Wochen lang von der Einrichtung aufbewahrt werden. 

Die geänderte Verordnung gilt ab Montag, 25. Mai 2020. Die Regelungen mit Ablauf des 10. Juni 2020 außer Kraft. 

Weitere Informationen zum Corona-Viruswww.niedersachsen.de/coronavirus




Alles in einer App: Waldbrandeinsatzkarten werden ab sofort flächendeckend für ganz Niedersachsen in digitaler Form für die Feuerwehren und Waldbrandbeauftragten bereitgestell

Pünktlich zum Frühsommer stehen den niedersächsischen Feuerwehren sowie den Waldbrandbeauftragten für ihre Waldbrandgefahrenbezirke seit heute (22.05.2020) die Waldbrandeinsatzkarten (WBEK) flächendeckend für ganz Niedersachsen in digitaler Form zur Verfügung. Der Zugriff erfolgt zukünftig über eine so genannte Visualisierungs-App. Denn: Bei einem Wald- oder Flächenbrand müssen die Einsatzkräfte schnell über die wichtigsten Einsatzinformationen vor Ort verfügen. Die WBEK stellen dabei ein enorm wichtiges Hilfsmittel dar, um Wald- und Freiflächenbrände im Einsatzfall möglichst schnell und sicher zu erreichen und so schnell wie möglich bekämpfen zu können. 

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagt: „Mit der flächendeckenden Digitalisierung der Waldbrandeinsatzkarten verfügen die Feuerwehren in Niedersachsen jetzt über ein volldigitales und modernes Tool, das ihre Arbeit bei der Waldbrandvorsorge und der Waldbrandbekämpfung effektiv und schnell unterstützt." Mit der neuen App wird der Grundstein dafür gelegt, die Fachinformationen zu visualisieren. Im nächsten Schritt wird ein Verfahren inkl. Berechtigungen für die Aktualisierung der Fachinformationen für die Waldbrandbekämpfung gemeinsam mit Forstverwaltung, Waldbesitzern und Feuerwehren umgesetzt werden. 

Mit Blick auf die lang anhaltende Trockenheit und die damit verbundene hohe Waldbrandgefahr betont Forstministerin Barbara Otte-Kinast: „Wir müssen alles dafür tun, um unseren Wald zu schützen. Umso gründlicher die Vorsorge erfolgt, desto besser."

Die ursprüngliche WBEK in klassischer Papierform wurde als Folge der verheerenden Waldbrandkatastrophe 1975 entwickelt. Damals starben fünf Feuerwehrangehörige und zwei Helfer, als in der Lüneburger Heide und im Wendland mehr als 8.000 Hektar an Wald-, Moor- und Heideland brannten. Die WBEK enthalten die für die Waldbrandbekämpfung wichtigen Informationen zur Befahrbarkeit von Wegen, zu Wasserentnahmestellen oder zu Bereichen mit brandhemmenden Baumarten. Sie wurden zuletzt in den Jahren 1997 - 2004 überarbeitet und aktualisiert und damals noch in Papierform im Maßstab 1:50.000 herausgegeben. In einem gemeinsam vom Nds. Ministerium für Inneres und Sport (MI) und Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) initiierten Pilotprojekt wurde zunächst bis März 2019 das ostniedersächsische Tiefland mit insgesamt 30 Karten (pro Karte eine 22 km * 22 km große Fläche) aktualisiert und den Feuerwehren und Waldbrandbeauftragten bereits digital zur Verfügung gestellt.  

Die nunmehr flächendeckende Bereitstellung der WBEK in digitaler Form für ganz Niedersachsen ist Bestandteil des Aktionsplans „Vegetationsbrandbekämpfung", um den gestiegenen Anforderungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Vegetationsbränden zu begegnen. In Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Geoinformation und Landesentwicklung Niedersachsen (LGLN) wurde eine internetbasierte Visualisierungsapplikation konzipiert, die auch über mobile Endgeräte für definierte Benutzergruppen den Zugriff auf die Fachdaten der WBEK ermöglicht. 

Die Fachdaten der WBEK sind aus der bisherigen Papierkarte übernommen und mit weiteren aktualisierten Daten (z.B. Rettungspunkte, Befahrbarkeit von Wegen) ergänzt worden. So ist zukünftig jeder berechtigte Nutzer der App in der Lage, über die digitalen Daten online zu verfügen oder auch weiterhin die Karten in klassischer Papierform mitzuführen. 

In weiteren Schritten wird die Applikation um Editierfunktionen erweitert werden, um auch die Aktualisierung der Fachdaten durch einen berechtigten Nutzerkreis aus Feuerwehren, Forstverwaltung und Waldbrandbeauftragten zu ermöglichen und so eine ständige Aktualität der Karten zu gewährleisten.




Weitere Öffnungen im sozialen Bereich ab Montag

Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann: Wir haben die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen, Alten und Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderungen und Menschen, die in ihrem Alltag Rat und Unterstützung brauchen, im Blick

Das Corona-Virus und seine Folgen sind im gesamten sozialen Bereich besonders spürbar. Aufgrund der notwendigen Schutzmaßnahmen konnten viele Leistungen und Angebote nicht oder nur eingeschränkt bspw. per Telefon- oder Videoberatung erbracht werden. „Das derzeit stabil ruhige Infektionsgeschehen lässt mich vorsichtig optimistisch nach vorne blicken und gibt uns die Möglichkeit zu weiteren Schritten. Wir haben dabei die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen, Alten und Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderungen und Menschen, die in ihrem Alltag Rat und Unterstützung brauchen, klar im Blick", sagt Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann. 

So dürfen ab Montag Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Tagesförderstätten wieder bis zur Hälfte der Plätze öffnen. 

Einrichtungen der Tagespflege für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen und Menschen mit Behinderungen können mit einem entsprechenden Hygienekonzept ab Montag wieder maximal die Hälfte der vereinbarten Plätze belegen.

„Die letzten Wochen mit vielen Einschnitten gerade im pflegerischen Bereich und in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe waren für viele Betroffene eine große Belastung. Aber leider waren sie auch notwendig. Denn gerade hier haben wir es mit besonders schutzbedürftigen Personen zu tun. Deswegen bin ich sehr froh, dass die Lage mehr Freiheiten zulässt. Das entlastet insbesondere die pflegenden Angehörigen", so Dr. Carola Reimann. 

Darüber hinaus können Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten, Jugendbildungsstätten und vergleichbare Einrichtungen wieder Einzelpersonen und Familien beherbergen und bis zu 60 Prozent ihrer Betten gleichzeitig vermieten. 

Gruppenveranstaltungen und -angebote sowie die Aufnahme von Gruppen bleiben vorerst untersagt. Ausgenommen von diesem Verbot sind die Heimvolkshochschulen.

Weiter können soziale Hilfen, Beratungsangebote und Dienste der Kinder- und Jugendhilfe wieder öffnen. 

Ebenso können einzelne Personen oder Personen eines Hausstandes wieder soziale, pädagogische und psychologische Beratungsstellen aufsuchen. Das sind zum Beispiel Beratungsstellenstellen für Senioren, Pflege, Familien, Wohnungs- und Obdachlose. Dazu gehören weiter Erziehungsberatungsstellen, Angebote der Migrationsberatung, Gewaltberatung, Lebensberatung, Drogenberatung, Suchtberatung und Anerkennungsberatung.

Ebenfalls zum 25. Mai können offene, gruppenbezogene und gemeinwesenorientierte Angebote der Kinder- und Jugendhilfe bis zu 10 Personen, einschließlich der Aufsichtspersonen, öffnen.




+++ Landkreis Northeim - Pressedienst +++

Coronavirus - Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis Northeim

Aktuelle Fallzahlen vom 22. Mai

Northeim (lpd). Aktuell gibt es 122 bestätigte Infektionen im Landkreis Northeim.

Im Vergleich zu Mittwoch ist damit kein neuer bestätigter Corona-Fall bekannt geworden. 112 Personen – ebenso viele wie am Mittwoch – gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte. 

Die Zahl der Verstorbenen liegt unverändert bei drei Personen.




POL-NOM: Vatertag verlief aus Sicht der Polizei weitestgehend ruhig

Bad Gandersheim, Donnerstag, 21.05.20, 0.00 Uhr - 24.00 Uhr BAD GANDERSHEIM (schw) - Zu insgesamt 10 Einsätzen musst die Polizei Bad Gandersheim am Vatertag ausrücken. Dabei hatte die überwiegende Anzahl der Einsätze nur im entferntesten Sinne etwas mit Vatertagsauswirkungen zu tun. Verstöße gegen die Corona Beschränkungen durch Personenansammlungen waren ebenfalls nicht zu beklagen.

In drei Fällen musst die Polizei Bad Gandersheim zu Unterstützungseinsätzen nach Einbeck ausrücken.

In einem weiteren Fall kam es gegen 12.00 Uhr im Bereich Olxheim zu Streitigkeiten zwischen einem 41-jährigen Hauseigentümer aus Berlin und dem 46-jährigen Ex-Mieter. Da die Streitigkeiten um das Mietverhältnis vor Ort nicht geklärt werden konnten, wurde dem Ex-Mieter ein Platzverweis für das Grundstück erteilt und die Parteien wurden auf den Rechtsweg verwiesen.

Um 17.00 Uhr mussten die Beamten zu einem schweren Verkehrsunfall im Bereich der Gemarkung Ackenhausen ausrücken. Ein 42-jähriger Bad Gandersheimer befuhr mit seinem Pkw, Daimler-Benz die Kreisstraße 635 von Altgandersheim kommend in Richtung Wolperode. Im Kreuzugsbereich zur L 489 übersah der Bad Gandersheimer das mit einem aus Bad Salzdetfurth stammenden 58-jährigen und seiner 53-jährigen Sozia besetzte Leichtkraftrad, Kymco, welches die L 489 aus Dannhausen kommend in Richtung Bad Gandersheim fuhr. Im Kreuzungsbereich kam es zum Zusammenstoß zwischen dem Pkw und dem Leichtkraftrad. Durch den Unfall wurde das Ehepaar aus Bad Salzdetfurth schwer verletzt und mussten in das Krankenhaus nach Seesen verbracht werden. Der Bad Gandersheimer blieb unverletzt. Insgesamt entstand ein Schaden in Höhe von ca. 8000,- EUR

Gegen 20.00 Uhr wurde durch Passanten eine stark alkoholisierte Person auf dem Gehweg liegend im Kleinen Hagen in Kalefeld gemeldet. Durch die eingesetzte Funkstreifenwagenbesatzung konnte ein alkoholisierter Jugendlicher aus Kalefeld aufgegriffen werden. Aufgrund der Alkoholisierung wurde der Jugendliche dem Krankenhaus in Northeim zugeführt. Die Erziehungsberechtigten wurden über den Vorfall in Kenntnis gesetzt.

Um 21.45 Uhr wurde die Polizei über ein Feuer auf einem Privatgrundstück in Bad Gandersheim, im Buchenweg informiert. Vor Ort konnte die Polizei einen brennenden Müllbehälter feststellen, der durch die hinzugerufene Feuerwehr Bad Gandersheim gelöscht wurde. Auf dem Grundstück konnte ein alkoholisierter 48-jähriger Bad Gandersheimer festgestellt werden, der angab den Mülleiner im Streit mit seinem gleichaltrigen Bruder angesteckt zu haben. Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde der 48-jährige dem Polizeigewahrsam zugeführt. Eine Gefährdung von Personen durch das Entzünden des Müllbehälters auf dem Grundstück war zu keiner Zeit gegeben.

In der Nacht zu Freitag, 22.05.2020, wurde die Polizei Bad Gandersheim ein weiteres Mal alarmiert. Ein Zeuge beobachtete gegen 0.50 Uhr, wie Jugendliche auf dem Innenhof des in der Bismarckstraße gelegenen Gymnasiums einen Wegweiser beschädigten. Die eingesetzten Beamten konnten vor Ort die drei Jugendlichen wahrnehmen, die bei erblicken der Polizei die Flucht ergriffen. Ein 18-jähriger aus Bad Gandersheim und ein 18-jähriger aus Freden konnte im Verlauf der Verfolgung gestellt werden. Eine weitere Person konnte unerkannt flüchten. Im Verlauf der Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass ein auf dem Schulgelände befindliche Holzwegweiser beschädigte wurde. Die Schadenssumme beläuft sich auf ca. 250 EUR. Die Tatverdächtigen müssen sich nun wegen Sachbeschädigung verantworten.




POL-HI: Autobahnpolizei zieht 80-jährigen Kraftfahrer aus dem Verkehr

(jpm)Am 21.05.2020 konnte ein 80-jähriger Autofahrer nach einer etwa 60 km langen Verfolgungsfahrt nur durch eine Sperrung der A 7 angehalten werden, nachdem er zuvor aufgrund seiner Fahrweise aufgefallen war, Anhalteversuche fehlschlugen und er die eingesetzten Beamten gefährdete.

Kurz nach 08:00 Uhr ging bei der Polizei der Hinweis auf einen Hyundai ein, der auf der A 7 in Richtung Hannover unterwegs und durch Schlangenlinien und unangemessene Überholmanöver auffällig geworden war.

Der Pkw konnte kurz darauf durch eine Streifenbesatzung der Hildesheimer Autobahnpolizei in Höhe der Anschlussstelle Hildesheim festgestellt werden. Die Beamten beabsichtigten das Fahrzeug am Parkplatz "An der Alpe" (zwischen der AS Hildesheim Drispenstedt und dem Autobahndreieck Hannover-Süd) anzuhalten und zu kontrollieren. Der 80-jährige missachtete jedoch die Anhaltesignale und setzte seine Fahrt unbeirrt weiter.

Im weiteren Verlauf wurden zwei Streifenwagen der Polizei Hannover zur Unterstützung hinzugezogen. Der Pkw fiel weiterhin durch eine auffällige und gefährdende Fahrweise auf. So überholte er die Streifenwagen über den Standstreifen, versuchte sie abzudrängen und unterschritt bei Geschwindigkeiten von 120 km/h mehrfach den Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Streifenwagen auf unter 10 Meter.

Letztendlich gelang es den Beamten nur durch die kurzzeitige Sperrung der Autobahn im Bereich der Anschlussstelle Berkhof den Hyundai anzuhalten.  Der 80-jährige Fahrzeugführer aus Baden-Württemberg wirkte dabei weder zeitlich noch örtlich orientiert. Er wurde zwecks medizinischer Überprüfung durch den angeforderten Rettungsdienst in ein Krankenhaus in Neustadt am Rübenberge verbracht.




POL-NOM: Pkw beschädigt und weggefahren

Dassel (pap) Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer hat in der Neuen Straße in Dassel in der Zeit von Mittwoch, 20.05.20, 13.00 Uhr bis Donnerstag, 21.05.15.00 Uhr einen dort abgestellten Pkw Skoda Octavia berschädigt. Der Fahrer hat seine Fahrt einfach fortgesetzt. Die Höhe des Sachschadens beläuft sich auf ca. 1500,-Euro. Zeugen, die Hinweise auf das flüchtige Fahrzeug oder den Fahrer geben können, melden sich bitte bei der Polizei Einbeck.




POL-NOM: Wasserhähne am Zeltplatz in Lauenberg aufgedreht

Dassel-Lauenberg(pap) Unbekannte Täter haben sich in der Zeit von Freitag, 15.05.2020 bis Montag, 18.05.2020 unberechtigt auf dem Zeltplatz im Steinbruch in der Dasseler Ortschaft Lauenberg aufgehalten. Dort wurden von den Tätern sechs Wasserhähne aufgedreht, sodass über ca 150 qm Wasser ausgelaufen sind. Es entstand ein Schaden von ca. 750 Euro. Zeugen, die Hinweise zu Personen geben können, die sich im genannten Zeitraum am Zeltplatz aufgehalten haben, setzen sich bitte mit der Polizeistation Dassel, Tel. 05564-999100, oder dem Polizeikommissariat Einbeck, 05561-949780, in Verbindung.




Bundesliga virtuell: Wirtschaftsministerium veranstaltet E-Sport-Event „Virtual Champion Niedersachsen"

 

Althusmann: E-Sport-Szene in Niedersachsen lebendig wie nie

Niedersachsen ist digitaler Vorreiter, auch im E-Sport! Nach dem Wiederanpfiff der Bundesliga ohne Fans und mit vielen Hürden veranstaltet das Niedersächsische Wirtschaftsministerium zusammen mit hannoverimpuls das E-Sport-Event „Virtual Champion Niedersachsen" und spielt die Bundesliga virtuell zu Ende - mit der Fußballsimulation FIFA20.  

Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann: „E-Sport fristet längst kein Nischendasein mehr. Weltweit sind die virtuellen Computerspielwettkämpfe mittlerweile ein Milliardenmarkt. Unser hochkarätig besetztes E-Sport-Event ‚Virtual Champion Niedersachsen' zeigt: Auch hier in Niedersachsen ist die E-Sport-Szene lebendig wie nie."

Die Veranstaltung findet am 23. und 24. Mai 2020 als zweitägiges Live-Event statt und wird über das Streaming-Videoportal Twitch live übertragen. Der Livestream ist auch auf https://niedersachsen.digital/ abrufbar. Dabei spielt ein hochkarätiges Teilnehmerfeld mit 15 FIFA-Profis aus den Top 100 und drei Mitgliedern aus der FIFA-Community die verbleibende Bundesligasaison virtuell zu Ende. Unter den Profis sind beispielsweise der FIFA-Weltmeister von 2019 MoAuba oder der zweimalige Deutsche FIFA-Meister TimoX.

In einer Auslosung wurden den 18 Teilnehmern die 18 Bundesligavereine zufällig zugeteilt. Jeder der Teilnehmer vertritt demnach einen Verein der Bundesliga. Zudem wird die aktuelle Bundesligatabelle nach dem 26. Spieltag als Ausgangslage genommen und der restliche Spielplan (27. bis 34. Spieltag) virtuell durch die Spieler zu Ende gespielt. Es ergeben sich somit acht Spieltage mit jeweils neun Partien. Dementsprechend bietet das Turnier über die zwei Tage 72 spannende virtuelle Bundesligaspiele.

Da bei der Fußballsimulation FIFA20 die Vereine und Spieler unterschiedliche Fähigkeiten aufweisen, und somit Spieler von Bayern München im Schnitt deutlich bessere Werte haben als beispielsweise die von Paderborn, werden die Wertungen aller Mannschaften für das Turnier gleichgesetzt. Spielt man mit Bayern München gegen Paderborn, sind die Voraussetzungen der beiden Teams also gleichwertig. Lediglich spezielle Fähigkeiten und beispielsweise die Körpergröße der Einzelspieler bleiben erhalten. Somit entscheidet also einzig das Können der Spieler über Sieg und Niederlage.

Der Livestream ist am 23. und 24. Mai ab 14 Uhr auf der Eventseite auf https://niedersachsen.digital/ oder direkt auf Twitch.tv abrufbar.



POL-GOE: Polizeipräsident Uwe Lührig zieht Bilanz zum "Vatertag"

Jedes Jahr wird Christi Himmelfahrt dazu genutzt, Ausflüge oder Wanderungen zu unternehmen. Nicht selten ziehen dabei größere Gruppen teilweise unter erheblicher Alkoholbeeinflussung mit dem Bollerwagen los. Auch dieses Jahr lockte das sommerliche Wetter wieder viele Menschen nach draußen. Trotz der ersten Lockerungen waren aufgrund der aktuellen Corona-Lage aber immer noch Kontaktbeschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz einzuhalten. Im Zuständgkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen kontrollierten die Einsatzkräfte deren Einhaltung.

"Dieses Jahr waren deutlich weniger Gruppen mit Bollerwagen unterwegs als in den Jahren zuvor. Die Ansammlungen mit dem Charakter von Großveranstaltungen blieben aus. Die Polizei konnte überwiegend kleinere Gruppen feststellen, die sich weitestgehend an die erlassenen Regeln gehalten haben. Nur vereinzelt wurden Menschen und Personengruppen festgestellt, die sich nicht an die Vorgaben hielten und wenig Verständnis zeigten", zieht Polizeipräsident Uwe Lührig Bilanz.

Die örtlichen Polizeidienststellen setzten die getroffenen Maßnahmen unter personeller Unterstützung der Bereitschaftspolizei Niedersachsen mit viel Fingerspitzengefühl um.

Bereits im Vorfeld hatten einige Landkreise im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Göttingen Allgemeinverfügungen zum Alkoholverbot und zum Verbot des Betretens öffentlicher Plätze erlassen. Die alljährlichen Treffen mit bis zu 1000 Personen an bekannten Hotspots, wie beispielsweise dem Hohnsensee in Hildesheim, sollten hierdurch verhindert werden.

Im Wesentlichen blieb es am sogenannten Vatertag bei gefahrenabwehrenden Maßnahmen. So führte die Polizei ca. 400 Personenansprachen durch und sprach etwa 100 Platzverweisungen aus. Lediglich in 18 Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet.

"Es ist schön zu sehen, dass der weitaus größte Teil der Bevölkerung verstanden hat, dass wir die Infektionsketten nur gemeinsam durch ein umsichtiges Handeln unter Einhaltung der bestehenden Kontaktbeschränkungen unterbrechen können. Nur so kann verhindert werden, dass es wieder zu einem Anstieg der Infektionszahlen kommt. Bei allen Kolleginnen und Kollegen möchte ich mich auf diesem Wege für Ihren professionellen Einsatz an diesem besonderen Vatertag bedanken", sagt Polizeipräsident Uwe Lührig abschließend.



POL-HOL: Zeugenaufruf zu Sachbeschädigungen an mehreren Pkw in Golmbach

In dem Tatzeitraum von Freitag, 15.05.2020, 17.30 Uhr, bis Sonntag, 17.05.2020, 21.00 Uhr, wurden in Golmbach mindestens drei Pkw beschädigt. Die Fahrzeuge haben in der Gangolfstraße und in der Twete gestanden, als durch unbekannte Täter jeweils ein Reifen an den Fahrzeugen zerstochen wurde.

Wer Hinweise zu dem oder den Tätern geben kann oder Auffälliges in dem genannten Zeitraum festgestellt hat, wendet sich bitte an die Polizei Holzminden unter 05531/9580 oder die Polizeistation in Bevern unter 05531/992910.




POL-NOM: Einachsschlepper unter Alkoholeinfluss geführt

USLAR-VERLIEHAUSEN (zi.)

Ein 58-jähriger Mann aus Oberweser befuhr am 21.05.20, um 22:10 Uhr, mit einem Einachsschlepper die Ahlbershäuser Straße unter dem Einfluss alkoholischer Getränke. Von ihm wurde eine Blutprobe entnommen, die Weiterfahrt wurde ihm untersagt. Eine Strafanzeige wurde gefertigt.




POL-NOM: Pkw-Innenraum gerät in Brand

USLAR-VERLIEHAUSEN (zi.) Am 21.05.20, geriet der Beifahrersitz eines Pkw, der gegen 12:00 Uhr in der Birkenallee in Verliehausen geparkt war, in Brand. Der Brand wurde von durch Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr gelöscht. Am Fahrzeug entstand Sachschaden in Höhe von ca. 1.500,- Euro




POL-NOM: Brand in Wohnhaus

(zi.) Aus bislang ungeklärter Ursache brach am 20.05.20, um 18:15 Uhr, ein Brand in einem ausgebauten Resthof in der Bahnhofstraße in Uslar aus. Durch schnellen Löschmitteleinsatz der Feuerwehr Uslar konnte das Feuer schnell kontrolliert und gelöscht werden. Zwei Erwachsene und vier Kinder wurden vorsorglich dem Klinikum Göttingen zugeführt. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.




POL-HOL: Nachtrag zu: Trunkenheit im Straßenverkehr: zwei Fahrradfahrer mit 3 Promille unterwegs; Besitzer der Fahrräder gesucht

Wie bereits berichtet, wurden die beiden durch die Beschuldigten (22 und 24 Jahre) geführten Fahrräder beschlagnahmt, da hierfür keine Eigentumsnachweise vorgelegt werden konnten.

Die Polizei sucht nun die Besitzer der Fahrräder.

Es handelt sich hierbei um

   - Damenrad mit der Rahmennummer H01141357B351. Der Hersteller kann      nicht festgestellt werden, da das gesamte Fahrrad mit goldener      und silberner Farbe besprüht worden ist. An einigen Stellen ist      die Farbe während der Polizeikontrolle noch frisch. An dem      Fahrrad ist ein Aufkleber des Fahrradverleihs "GRETH" in      Holzminden angebracht.    - Herrenrad der Marke Künsting mit der Rahmennummer E95049974. Das      Fahrrad wurde ebenfalls mit goldener und silberner Farbe      vollständig besprüht.

Wer sein Rad hier wieder erkennt (Eigentumsnachweis erforderlich) oder aber Hinweise zu den möglichen Besitzern geben kann, meldet sich bitte bei der Polizei Holzminden unter 05531/9580.




+++ Landkreis Northeim - Pressedienst +++

Wir zeigen Flagge für Vielfalt

Vielfalt im Landkreis Northeim: Am 26. Mai ist Diversity Day

Northeim (lpd). Covid-19 prägt unseren Alltag. Die aktuelle Situation stellt die Gesellschaft und die Arbeitswelt vor große Herausforderungen. Was zählt ist Zusammenhalt. Was hilft ist Vielfalt. Der Landkreis Northeim zeigt am 26. Mai deshalb digital #FlaggefürVielfalt.

Die Ideen einer wertschätzenden Arbeitswelt sind aktueller denn je für unsere Gesellschaft. Deshalb findet am 26. Mai der Deutsche Diversity - Tag der Charta der Vielfalt statt. Die Charta der Vielfalt wurde im Dezember 2006 ins Leben gerufen und wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, unterstützt. Ziel der Initiative ist es, Vielfältigkeit und ihre positiven Nebeneffekte in der Arbeitswelt in Deutschland voranzubringen. Die Unterzeichnenden verpflichten sich, Anerkennung, Wertschätzung und die Einbeziehung von Vielfalt in ihre Unternehmenskultur zu integrieren. Alle Mitarbeitenden sollen Wertschätzung erfahren – unabhängig von Geschlecht und geschlechtlicher Identität, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität.

Über 3400 Unternehmen und Institutionen mit insgesamt 13,3 Millionen Beschäftigten haben die Charta der Vielfalt bereits unterzeichnet und kontinuierlich kommen neue Unterzeichner*innen hinzu. Der Landkreis Northeim gehört bereits seit 2013 zu den Unterzeichnern: „Im Landkreis Northeim verstehen wir Vielfalt als Bestandteil unserer sozialen Verantwortung und zugleich als eigene Zukunftssicherung. Eine vielfältige Belegschaft vereint Wissen und Erfahrung“, sagt Landrätin Astrid Klinkert-Kittel. 

Träger der Initiative ist seit 2010 der gemeinnützige Verein Charta der Vielfalt e. V. Er nahm 2011 unter derSchirmherrschaft von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel seine Geschäfte auf.

Der Landkreis Northeim unterstützt den Diversity Day am 26. Mai 2020 mit verschiedenen digitalen Aktionen auf der Homepage des Landkreises unter www.landkreis-northeim.de/gleichstellung sowie auf dem Instagram-Account: https://www.instagram.com/landkreisnortheim

Vorschlag für Bildunterschrift: Zeigen für den Landkreis Northeim am 26. Mai digital Flagge für Vielfalt: Lukas Orth vom Fachbereich Migration und Integration und Gleichstellungsbeauftragte Julia Kögler. Foto: Landkreis Northeim




Wirtschaftsministerium fördert Elektromobilität mit 5,7 Millionen Euro

 

Althusmann: Ausbau der Ladeinfrastruktur Grundlage für E-Mobilität

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat umfassende Programme zur Förderung der Elektromobilität beschlossen. In den kommenden Jahren fließen insgesamt 5,7 Millionen Euro in den Aufbau von Ladeinfrastruktur in Niedersachsen.

Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Bei der Elektromobilität wollen wir jetzt weiter vorangehen. Wir wollen die Grundlage dafür schaffen, dass niemand in Niedersachsen mehr lange suchen muss, bis er die nächste E-Ladesäule gefunden hat. Hier steht Niedersachsen als Flächenland zwar schon gut da, aber wir müssen noch besser werden, um die Klimaziele zu erreichen. Daher gehen wir das Thema offensiv an."

Für den Aufbau von privater Ladeinfrastruktur in Betrieben in Niedersachsen stellt das Land von 2020 bis 2023 zunächst 2,7 Millionen Euro bereit. Ziel ist es, Unternehmen (KMU, Handwerksbetriebe)  beim Aufbau von privater Ladeinfrastruktur zu unterstützen, damit diese ihre Fahrzeugflotten auf E-Mobilität umstellen können. Die entsprechende Förderrichtlinie soll noch in diesem Jahr  veröffentlicht werden.

Außerdem wird künftig der Ausbau der Schnellladeinfrastruktur für Elektroautos in Niedersachsen gefördert. Ziel ist es, ein flächendeckendes Netz mit Schnellladesäulen mit mindestens 100 KW aufzubauen. Dafür stehen im Haushalt 2020 bis 2023 bis zu zwei Millionen Euro zur Verfügung. Niedersachsen wird dabei die Länderöffnungsklausel der neuen Bundesförderrichtlinie „Ladeinfrastruktur" nutzen. Die Förderung soll zum 1. Januar 2021 starten.

Darüber hinaus stellt das Wirtschaftsministerium eine Million Euro bereit, um an Behördenstandorten im eigenen Geschäftsbereich die Ladeinfrastruktur auszubauen und Fahrzeuge auf emissionsarme Antriebe umzustellen.

Um die  Standorte für öffentliche Ladeinfrastruktur zu bestimmen, soll das StandortTOOL, das auch bei Bundesförderprogrammen zum Einsatz kommt, verwendet werden. So können auch zusätzliche Standorte für Investoren ausgewiesen werden. Gemeinsam  mit der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur (NLL) wird so eine Karte für Niedersachsen erstellt, in der ausgewiesen ist, wo noch Bedarf an öffentlicher Ladeinfrastruktur besteht und potenzielle Standorte ausgewiesen werden. Ziel ist es, „weiße Flecken", insbesondere bei Schnellladeinfrastruktur, in Niedersachsen zu vermeiden und gemeinsam mit dem Bund gezielte Förderungen anzubieten.

Um geeignete Standorte für Ladepunkte zu finden, soll nach den gegenwärtigen Überlegungen die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) einbezogen werden. Diese ist mit ihren regionalen Geschäftsbereichen in ganz Niedersachsen tätig. Auf diese Weise soll der örtliche Bezug zu den Kommunen und damit in der Fläche hergestellt werden.

Hintergrundinformationen:

Im März 2020 gab es laut Bundesnetzagentur rund 25.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte in Deutschland. Dazu sollen über eine Aufstockung des Bundesförderprogramm Ladeinfrastruktur (LIS) 2020 - 2021 bundesweit weitere 50.000 öffentliche Ladepunkte errichtet werden.

Die Anzahl der Ladepunkte in Niedersachsen beträgt laut dem Ladesäulenregister der Bundesnetzagentur 2031 Normallladepunkte und 341 Schnellladepunkte (Stand: 2. März).




POL-HI: Einbrecher steigen in Einfamilienhaus in Achtum ein

HILDESHEIM - (jpm)Am 20.05.2020, zwischen 15:15 Uhr und 16:15 Uhr, kam es zu einem Einbruch in ein Einfamilienhaus in der Straße Achtumer Lindenkamp im Ortsteil Achtum.

Mindestens ein unbekannter Täter verschaffte sich über eine Terrassentür gewaltsam Zutritt in das Haus. Im Inneren wurden diverse Räume nach Diebesgut durchsucht. Entwendet wurden Bargeld, Schmuck, ein Tablet sowie ein Tresor. Der Schaden wurde vorerst mit einem oberen vierstelligen Betrag beziffert.

Die Polizei Hildesheim bittet Zeugen, denen im Zusammenhang mit der Tat eventuell verdächtige Personen oder Fahrzeuge aufgefallen sind, sich unter der Nr. 05121/939-115 zu melden.

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